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"Falls Freiheit überhaupt etwas bedeutet, dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen."
(George Orwell, 1903-1950, britischer Schriftsteller)



18. Februar 2018, von Michael Schöfer
Wer auf der eigenen Schleimspur ausrutscht, sollte gleich liegenbleiben


Starke Männer, die es aber dennoch für notwendig erachten, anderen mit Gewalt ihre Meinung aufzuzwingen (in Wahrheit ein Symptom für ihre Schwäche), sind ja seit geraumer Zeit auf dem Vormarsch. Unter Staatspräsident Xi Jinping hat sich etwa die Volksrepublik China erkennbar reideologisiert und tritt seit kurzem auch außerhalb der eigenen Staatsgrenzen aggressiv auf. In Ankara regiert ein permanent zu cholerischen Wutanfällen neigender Recep Tayyip Erdogan, der sich mit allem und jedem anzulegen bereit ist. Vom vulgären Lügenbold Donald Trump oder dem machohaften Wladimir Putin ganz zu schweigen. Die entscheidende Frage ist, wie wir auf sie reagieren sollen.




17. Februar 2018, von Michael Schöfer
Und in Berlin rätselt man noch immer...


Warum gerät die Demokratie zunehmend in Bedrängnis? Warum wenden sich viele von unserem politischen System ab? Warum wächst die Wut auf die Politiker und die Parteien? Diese Fragen hört man unter der Käseglocke des Berliner Regierungsviertels immer wieder. "Ich sehe nicht, was wir anders machen sollten", äußerte eine verständnislose Angela Merkel am Abend der Bundestagswahl. Und das angesichts eines Verlusts von 8,6 Prozentpunkten für die Union. Will hießen: Das Volk muss sich irren, kann eigentlich gar nicht anders sein. Die Warnsignale dringen offenbar nicht mehr bis in die Parteizentralen vor. Das, was auf der Hand liegt, wird entweder übersehen oder bewusst ignoriert. Kann man wirklich so doof sein, fragt sich der besorgte Bürger.




13. Februar 2018, von Michael Schöfer
Die Osmanen haben sich auch total überschätzt


Nehmen wir einmal an, ich wäre mit dem Einsatz der Bundeswehr gegen den sogenannten Islamischen Staat (IS) überhaupt nicht einverstanden und würde stattdessen - horribile dictu - für Friedensverhandlungen mit der barbarischen Terrorgruppe plädieren. Ungefähr so, wie manch renommierter Politiker schon einmal mit den Taliban verhandeln wollte. Und falls ich den Bundeswehreinsatz, warum auch immer, als völkerrechtswidrig bezeichnen würde, bekäme ich da Probleme? Würde ich meinen Job verlieren oder sogar verhaftet werden? Müsste ich mit einer Anklage und mit einer Gefängnisstrafe rechnen? Nein, nichts von alledem. Und warum? Weil ich mich auf die von Grundgesetz garantierte Meinungsfreiheit berufen könnte.




13. Februar 2018, von Michael Schöfer
Unter der Käseglocke des Berliner Regierungsviertels


Es ist atemberaubend, wie rasch sich unser Parteiensystem selbst zerlegt. Aktuellen Umfragen zufolge kommt die Union bloß noch auf 29,5 Prozent und die SPD auf geradezu katastrophale 16,5 Prozent. Wäre jetzt Bundestagswahl, kämen beide "Volksparteien" noch nicht einmal auf die notwendige Kanzlermehrheit, um gemeinsam eine Regierung zu bilden. Sie bräuchten einen dritten Partner. Es gäbe buchstäblich keine "große" Koalition mehr, sondern nur noch eine kleine. Warum eigentlich? Deutschlands Wirtschaft floriert, die Arbeitslosigkeit geht peu à peu zurück, die Steuereinnahmen sprudeln, der Staat erwirtschaftet Überschüsse - und doch sind offenbar viele mit der Politik unzufrieden und fühlen sich nicht mehr angemessen vertreten.




12. Februar 2018, von Michael Schöfer
Worthülse Erneuerung


Erinnern Sie sich noch an Dieter Spöri? Der Sozialdemokrat trat 1988 bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg als Spitzenkandidat an, eine seiner Forderungen war die Einführung des Supraleiters. Das wirkte zwar ein bisschen gestelzt, klang aber zumindest fortschrittlich, denn im Jahr zuvor erhielt der deutsche Physiker Johannes Georg Bednorz für die Entdeckung der Hochtemperatursupraleitung den Nobelpreis für Physik. Spöris Wahlkampfslogan (Ja zu Sonnenenergie und Wasserstoff, Ja zum Supraleiter, Ja zur Mikroelektronik) trug zweifellos den Charakter der Erneuerung. Zur Erinnerung: Der damals gebräuchlichste Prozessor war der 386er, er wurde meist mit MS-DOS betrieben, und das Internet existiert noch nicht einmal als Idee. Spöri kam damit immerhin auf 32 Prozent - etwas, von dem die baden-württembergische SPD, die aktuellen Umfragen zufolge bei 12 Prozent herumkrebst, momentan nur träumen kann.




10. Februar 2018, von Michael Schöfer
Die wichtigste Frage ist die nach der persönlichen Glaubwürdigkeit


Im Nachhinein fragen sich viele Sozialdemokraten, wie sie sich in Martin Schulz so täuschen konnten. Die Geschichte von Schulz und der SPD war ein großes einjähriges Missverständnis, verlautete etwa aus dem hessischen Landesverband. Auslöser war das Ansinnen von Schulz, trotz gegenteiligem Versprechen ("In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht eintreten. Ganz klar!") Außenminister werden zu wollen. Die SPD hätte aber gewarnt sein können, zumindest wenn sie einer Affäre aus Schulz' Zeit als Präsident des Europarlaments mehr Beachtung geschenkt hätte.




09. Februar 2018, von Michael Schöfer
Vom Olymp erscholl das unermessliche Lachen der Götter


Oh, welch ein Chaos. Nun will Martin Schulz doch nicht Außenminister werden, denn endlich hat auch er bemerkt, dass der beabsichtigte Karrieresprung auf einen Kabinettsposten keinem mehr vermittelbar ist - nicht einmal den eigenen Genossen. Der Bruch seines Versprechens, nie in eine Regierung von Angela Merkel einzutreten, war eine 180 Grad-Wende zu viel. Schulz' Agieren als unglücklich zu bezeichnen, wäre ein Euphemismus. Er hinterlässt ein Trümmerfeld. Seine noch ungeschriebenen Memoiren könnten dereinst lauten: "Wie ich meine Partei kaputt machte." Mit einem Vorwort von Gerhard Schröder. Band 1 und 2 gibt’s zum Sonderpreis auf dem Wühltisch.




08. Februar 2018, von Michael Schöfer
Treppenwitz der Geschichte


Die Koalition der Verlierer hat sich mühsam zusammengerauft und den Entwurf eines Koalitionsvertrags vorgelegt. In normalen Zeiten ginge der mühelos als ein ordentliches und vorzeigbares Ergebnis durch, allerdings sind die Zeiten mitnichten normal. Angesichts dessen ist ein konsequentes "Weiter so" völlig unzureichend.




07. Februar 2018, von Michael Schöfer
Ob das so gewollt ist?


Dass der Entwurf des Koalitionsvertrages befristete Arbeitsverhältnisse ohne Sachgrund einschränkt (Gesamtdauer 18 anstatt 24 Monate, nur noch eine anstatt drei Verlängerungen), ist zu begrüßen. Hier hat die Wirtschaft zum Nachteil der Beschäftigten allzu oft Schindluder getrieben.




06. Februar 2018, von Michael Schöfer
Die Europäische Union ist auf dem falschen Kurs


Es ist das Verhängnis der EU, dass die Verantwortlichen sich als lernresistent entpuppen. Stur verfolgen sie ihren einmal eingeschlagenen Kurs, und selbst offenkundige Fehlentwicklungen können sie nicht beirren. Nun macht die EU-Kommission den Staaten des Westbalkans (Serbien, Montenegro, Mazedonien, Albanien, Kosovo und Bosnien-Herzegowina) Hoffnung auf einen Beitritt bis zum Jahr 2025, obgleich sie unumwunden eingesteht, dass es derzeit keine realistische Beitrittsperspektive gibt: "Die Staaten der Region zeigten 'klare Anzeichen der Unterwanderung' durch das organisierte Verbrechen. Korruption gebe es auf 'allen Ebenen der Regierung und Verwaltung'. Das trage bei zu einem 'Gefühl der Straflosigkeit und Ungleichheit'. Wesentliche Teile der Volkswirtschaften in der Region seien nicht konkurrenzfähig. Keiner der Staaten könne derzeit als funktionierende Marktwirtschaft eingestuft werden und sei in der Lage, 'dem Konkurrenzdruck und den Marktkräften in der Union standzuhalten'. Hinzu kämen bilaterale Konflikte zwischen den Staaten." Glauben die Verantwortlichen tatsächlich, dass diese massiven Probleme in den nächsten sieben Jahren verschwinden werden? Dies anzunehmen, ist doch naiv.




03. Februar 2018, von Michael Schöfer
"Projekt 18" rückt in greifbare Nähe


Wer an der Weisheit von Politik zweifelt, dürfte sich dieser Tage durch das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD bestätigt fühlen.




01. Februar 2018, von Michael Schöfer
Lieber ein ehrlicher Mitgliederentscheid


Es ist schon verführerisch, jetzt als GroKo-Gegner noch schnell in die SPD einzutreten und dem Parteiestablishment die bereits absehbare Koalition mit der Union kurz vor dem Zieleinlauf aus den Händen zu schlagen. Ein Nein bei der bevorstehenden Mitgliederabstimmung genügt vollkommen. Wer bis zum 6. Februar Mitglied wird, darf über den Koalitionsvertrag befinden. Seit dem Bundesparteitag in Bonn sind allein bei der SPD in Nordrhein-Westfalen 3.600 Online-Aufnahmeanträge eingegangen, berichtet der Kölner Stadtanzeiger. Und in Baden-Württemberg hat die SPD innerhalb einer Woche rund 800 Neumitglieder hinzugewonnen. Schön für die SPD. Zumindest auf den ersten Blick.




30. Januar 2018, von Michael Schöfer
Total nervtötend


Paartherapeuten würden wohl an der Union und der SPD verzweifeln und ihnen die rasche Trennung empfehlen. Dieses Hin und Her, dieses unambitionierte Kleinklein ist total nervtötend.




29. Januar 2018, von Michael Schöfer
Sündenbock Autoindustrie


Die "Europäische Forschungsvereinigung für Umwelt und Gesundheit im Transportsektor" (EUGT), ein von BMW, Daimler, Volkswagen und Bosch vollkommen unabhängiges Forschungsinstitut, hat zehn Affen Diesel-Abgasen ausgesetzt, um deren Wirkung auf den Organismus zu erforschen. Die Bundesregierung ist empört. Nun wurde bekannt, dass es auch Versuche an Menschen gab, 19 Männer und sechs Frauen wurden dem Reizgas Stickstoffdioxid ausgesetzt. Die Bundesregierung ist noch viel empörter. SWR-Umweltexperte Werner Eckert findet das allerdings nicht verwerflich, Luftschadstoff-Untersuchungen mit Menschen seien nämlich nicht unüblich. Er "weist darauf hin, dass die Belastung für Anwohner stark befahrener Straßen höher ist als die für die Versuchsteilnehmer."




28. Januar 2018, von Michael Schöfer
Hat Erdogan einen Plan, wie er da wieder herauskommt?


Der türkische Einmarsch in Syrien dürfte kaum im Einklang mit dem Völkerrecht stehen. Ob sich die Türkei auf das Selbstverteidigungsrecht gemäß Artikel 51 der UN-Charta berufen kann, ist zumindest umstritten. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen konnte sich aber bislang nicht zu einer Stellungnahme aufraffen - er ist, wie so oft, uneins. Allerdings muss man natürlich auch einräumen, dass die Türkei seit langem unter dem Terror der PKK leidet und die syrische Kurdenmiliz YPG eng mit der PKK verbunden ist. Andererseits war die YPG im Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat gewissermaßen die Bodentruppe des Westens und wurde von den USA mit Waffen beliefert. Ob der IS endgültig besiegt ist, muss sich erst noch zeigen. Ebenso, ob die YPG bei einer möglichen Rückkehr der Islamisten noch einmal bereit ist, den "nützlichen Idiot" zu spielen.




27. Januar 2018, von Michael Schöfer
Wer ohne Sünde ist, der werfe die erste Fake-News


Der Kampf gegen Fake-News ist oft nicht so klar, wie er in den Medien dargestellt wird. Im Gegenteil, nicht selten hat man das Gefühl, dass beim vermeintlichen Kampf gegen Fake-News selbst viele Fake-News produziert werden. Das aktuellste Beispiel ist die Warnung der EU-Kommission vor Fake-News aus - na, woher wohl, genau: Russland. "Die EU-Kommission hat der russischen Regierung erneut vorgeworfen, gezielt Falschmeldungen in Europa zu verbreiten. 'Es besteht kaum ein Zweifel daran, dass wir es gegenwärtig mit einer ausgeklügelten, sorgfältig orchestrierten regierungsgestützten pro-russischen Desinformationskampagne zu tun haben', schreibt Sicherheitskommissar Julian King in einem Meinungsbeitrag für die 'Welt'." Russland setze Falschinformationen als Waffe ein und Europa müsse sich dagegen wehren. "Als ein Beispiel nannte King jüngste Berichte, dass die Europäische Union in Georgien Inzest verharmlose."




27. Januar 2018, von Michael Schöfer
Das Verhalten der Bundesanwaltschaft ist unfassbar


Das musste ich echt zweimal lesen, so absurd erschien mir die Meldung, dennoch ist sie offenbar wahr: "Bundesanwaltschaft stellte hunderte Ermittlungsverfahren gegen Islamisten ein", titelt die Süddeutsche. "Fast die Hälfte aller Terror-Ermittlungsverfahren hat die Bundesanwaltschaft im vergangenen Jahr eingestellt. Allerdings meist nicht aus Mangel an Beweisen, wie sich jetzt herausstellt, sondern fast immer aus eigenem Ermessen der Bundesanwaltschaft heraus. So sah die Karlsruher Anklagebehörde bei 564 Personen im vergangenen Jahr von einer Verfolgung wegen der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung ab, obwohl der Tatverdacht fortbestand. Es handele sich um reine Auslandstaten, etwa im Dienst der radikalislamistischen Taliban, und 'deutsche Staatsschutzinteressen' seien aus Sicht der Karlsruher Behörden 'nicht beeinträchtigt' gewesen, erklärte der Generalbundesanwalt Peter Frank am Donnerstag in Karlsruhe."




24. Januar 2018, von Michael Schöfer
Vollkommen berechtigt: Kein Vertrauen mehr zur Union


Pacta sunt servanda (Verträge sind einzuhalten), hält die stellvertretende CSU-Vorsitzende Dorothee Bär der SPD vor. Die Sozialdemokraten sollten sich gefälligst an die in den Sondierungsgesprächen getroffenen Vereinbarungen halten. "Bei uns gilt der Grundsatz, dass wir Verträge halten", sagt CSU-Chef Horst Seehofer. Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Julia Klöckner lehnt Nachverhandlungen ebenfalls ab. Die Kernpunkte der Sondierung dürften nicht mehr infrage gestellt werden, verlangt auch der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier.




23. Januar 2018, von Michael Schöfer
Rentnerverein SPD


Die SPD, sie möge es mir verzeihen, ist augenscheinlich ein Rentnerverein. Pressebilder oder Filmbeiträge von SPD-Veranstaltungen zeigen vor allem eines: überwiegend alte Menschen. Natürlich gibt es auch junge, doch die sind deutlich in der Minderheit.




22. Januar 2018, von Michael Schöfer
Das letzte Wort hat der Wähler


Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat in seiner Rede auf dem Bonner Parteitag darauf hingewiesen, dass die Mitglieder seiner Partei das letzte Wort über das Zustandekommen der Großen Koalition haben. Doch das stimmt nur bedingt, denn das letzte Wort über die GroKo haben die Wählerinnen und Wähler, und zwar spätestens im Herbst 2021 bei der nächsten Bundestagswahl. Der Erfolg oder Misserfolg an den Wahlurnen ist der eigentliche Gradmesser der sozialdemokratischen Strategie. Und angesichts des desaströsen Wahlergebnisses vom 24. September 2017 muss sich die SPD ordentlich anstrengen, in dreieinhalb Jahren nicht völlig unterzugehen.




21. Januar 2018, von Michael Schöfer
Unfreiwillige Komik


"Russische 'Trollfabrik' fleißiger als gedacht", meldet tagesschau.de und bezieht sich damit auf die Nutzung von Twitter während der heißen Phase des Präsidentschaftswahlkampfs in den USA. "In der untersuchten zehnwöchigen Zeitspanne vor der Wahl im November 2016 identifizierte Twitter (...) nach eigenen Angaben nun insgesamt 3814 Nutzerkonten mit Verbindungen zur 'Internet Research Agency'. Auf diesen Konten seien knapp 176.000 Tweets gepostet worden, davon hätten sich rund 8,4 Prozent auf die US-Wahl bezogen. Zugleich seien zusätzlich rund 13.500 automatisierte Konten - sogenannte Bots - mit Verbindungen zu Russland entdeckt worden, von denen in diesem Zeitraum Tweets mit Bezug zur US-Wahl abgesetzt worden seien." Nach Angaben von Twitter sind in den USA während des US-Wahlkampfes knapp 670.000 Menschen diesen Accounts gefolgt.




20. Januar 2018, von Michael Schöfer
Wird die SPD wirklich noch gebraucht?


"Delegieren" kommt vom lateinischen "delegare" und hat die Bedeutung von "jemandem etwas überweisen bzw. jemanden beauftragen, Rechte oder Aufgaben abtreten, Aufgaben auf einen anderen übertragen". Ein "Delegierter" ist somit ein "beauftragter Akteur", er soll im Interesse von anderen handeln. Parteien bewältigen die Entscheidungsfindung meist mithilfe eines Delegiertensystems, d.h. bestimmte Mitglieder werden auf Parteitage entsandt und vertreten dort die Basis. Das Problem ist, dass die Delegierten nicht an das Votum der Basis gebunden sind. So kommen mitunter Entscheidungen zustande, in denen sich die Auftraggeber nicht mehr wiederfinden, sie fühlen sich dann schlecht vertreten. Es gebe hierzulande eben kein imperatives Mandat, bei dem Delegierte an inhaltliche Vorgaben der Vertretenen gebunden sind, verteidigen die Befürworter das System.




19. Januar 2018, von Michael Schöfer
Keine Angst vor Neuwahlen? Von wegen!


56 Prozent der Bundesbürger halten Martin Schulz einer repräsentativen Umfrage zufolge für unglaubwürdig. Diese schlechte Bewertung fällt einem nicht in den Schoß, man muss sie sich verdienen. Und Martin Schulz hat sie sich redlich verdient.




18. Januar 2018, von Michael Schöfer
Spectre (ausnahmsweise ohne Meltdown)


Gestern dachte ich, ich muss doch mal schauen, wie es meinem alten Freund James geht. Deshalb habe ich mir im ZDF den Bond-Film "Spectre" angesehen, den ich noch nicht kannte (an der Kinokasse gebe ich dafür ja schon lange kein Geld mehr aus). Allerdings hat mich das mittlerweile 24. Werk aus der Filmreihe arg enttäuscht.