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"Falls Freiheit überhaupt etwas bedeutet, dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen."
(George Orwell, 1903-1950, britischer Schriftsteller)



20. Januar 2018, von Michael Schöfer
Wird die SPD wirklich noch gebraucht?


"Delegieren" kommt vom lateinischen "delegare" und hat die Bedeutung von "jemandem etwas überweisen bzw. jemanden beauftragen, Rechte oder Aufgaben abtreten, Aufgaben auf einen anderen übertragen". Ein "Delegierter" ist somit ein "beauftragter Akteur", er soll im Interesse von anderen handeln. Parteien bewältigen die Entscheidungsfindung meist mithilfe eines Delegiertensystems, d.h. bestimmte Mitglieder werden auf Parteitage entsandt und vertreten dort die Basis. Das Problem ist, dass die Delegierten nicht an das Votum der Basis gebunden sind. So kommen mitunter Entscheidungen zustande, in denen sich die Auftraggeber nicht mehr wiederfinden, sie fühlen sich dann schlecht vertreten. Es gebe hierzulande eben kein imperatives Mandat, bei dem Delegierte an inhaltliche Vorgaben der Vertretenen gebunden sind, verteidigen die Befürworter das System.




19. Januar 2018, von Michael Schöfer
Keine Angst vor Neuwahlen? Von wegen!


56 Prozent der Bundesbürger halten Martin Schulz einer repräsentativen Umfrage zufolge für unglaubwürdig. Diese schlechte Bewertung fällt einem nicht in den Schoß, man muss sie sich verdienen. Und Martin Schulz hat sie sich redlich verdient.




18. Januar 2018, von Michael Schöfer
Spectre (ausnahmsweise ohne Meltdown)


Gestern dachte ich, ich muss doch mal schauen, wie es meinem alten Freund James geht. Deshalb habe ich mir im ZDF den Bond-Film "Spectre" angesehen, den ich noch nicht kannte (an der Kinokasse gebe ich dafür ja schon lange kein Geld mehr aus). Allerdings hat mich das mittlerweile 24. Werk aus der Filmreihe arg enttäuscht.




16. Januar 2018, von Michael Schöfer
Haarsträubende taktische Fehler


Heute hat ein Bekannter von mir das Ergebnis der Sondierungsgespräche gelobt. Kleiner Wermutstropfen für die SPD: Er ist CDU-Mitglied. Die Union kann sich in der Tat freuen, ganz im Gegensatz zu den Sozialdemokraten. Letztere sind nach der aktuellen Sonntagsfrage (Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre…) von INSA/YouGov auf 18,5 Prozent gefallen, das bedeutet gegenüber dem Ergebnis der Bundestagswahl vom 24. September 2017 ein Verlust von zwei Prozentpunkten.




16. Januar 2018, von Michael Schöfer
So viele "letzte" Sparpakete


Dass ausgerechnet ein linker Premierminister das Streikrecht einschränkt, ist schon an sich bemerkenswert. Dass er es auch noch auf Geheiß der Kreditgeber tut, setzt dem Ganzen aber sicherlich die Krone auf. Wie würden die Deutschen reagieren, kämen vom Ausland solch weitreichende Eingriffe? Was geht eigentlich die Kreditgeber das Streikrecht an? Sorry, ich vergaß, es gilt das Motto: Wer bezahlt, der bestimmt.




14. Januar 2018, von Michael Schöfer
Die SPD wird die dritte GroKo unter Merkel bitter bereuen


"Diese Regierung ist abgewählt", stellte der SPD-Vorsitzende Martin Schulz nach der für seine Partei desaströs verlaufenen Bundestagswahl fest. Die SPD erzielte mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Wahlergebnis seit Bestehen der Bundesrepublik. Für die Union war es wenigstens "nur" das zweitschlechteste Ergebnis (32,9 %), bloß bei der allerersten Wahl im Jahr 1949 schnitt sie noch schwächer ab. Die drei Regierungsparteien (CDU, CSU, SPD) verloren zusammen 13,8 Prozentpunkte. Ein Auftrag zum Weiterregieren sieht in der Tat anders aus.




12. Januar 2018, von Michael Schöfer
Die Anziehungskraft der Küchentücher war riesengroß


Es gibt große und kleine Diebe. Die großen schaffen es oft in die Schlagzeilen und lassen uns häufig den Glauben an die Menschheit verlieren. Das ist gewissermaßen die Champions League der Schurken. Doch es existiert ganz unten auch eine Kreisliga der Schurken. Die kleinen Diebe stehen uns im Alltag viel näher, rufen allerdings in uns hinsichtlich des Glaubens an die Menschheit nicht minder negative Gefühle hervor.




11. Januar 2018, von Michael Schöfer
Die PC-Industrie lässt Normal-User im Regen stehen


Nicht genug, dass auf unseren Computern mit Meltdown und Spectre nun wahrhaft katastrophale Lücken, die nahezu alle modernen Prozessoren aufweisen, ausnutzbar sind - es kommt leider noch eine weitere Katastrophe hinzu: der überwiegend ahnungslose User. Selbst Redakteure von heise.de geben offen zu, dass sie das Ganze nur annähernd verstehen. Immerhin hat der Verlag auch welche, die offenbar ziemlich viel darüber wissen. Fortgeschrittene User sind sicherlich dankbar für die mühsame Aufklärungsarbeit und für die nützlichen Tipps, die dort zu lesen sind.




09. Januar 2018, von Michael Schöfer
Die Presse muss objektiv sein


Die #Metoo-Debatte ist jetzt endgültig von den USA nach Deutschland herübergeschwappt, und neuerdings werden auch Namen genannt. Das war zu erwarten. Drei Frauen erheben schwere Vorwürfe gegen den Regisseur Dieter Wedel, dieser habe die Schauspielerinnen im Zeitraum 1991 bis 1996 sexuell genötigt bzw. vergewaltigt. Wedel bestreitet sämtliche Vorwürfe und hat das mit einer eidesstattlichen Versicherung untermauert. Zwei der drei Frauen haben für ihre Version ebenfalls jeweils eine eidesstattliche Versicherung abgegeben. Das ist nicht unwichtig, weil die falsche Versicherung an Eides Statt gemäß § 156 StGB strafbar ist. Einer/eine muss logischerweise lügen und hat sich damit strafbar gemacht.




08. Januar 2018, von Michael Schöfer
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist Murks


Das wäre nun wirklich das Tüpfelchen auf dem i, wenn das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) dafür gesorgt hätte, dass Twitter einen Tweet von Bundesjustizministers Heiko Maas löscht. Maas bezeichnete im Jahr 2010 Thilo Sarrazin als "Idiot". Der gesetzgeberische Murks würde prompt auf seinen Urheber zurückfallen. Und das kurz nach seinem Inkrafttreten. Doch noch ist unklar, wer für die Löschung des Tweets verantwortlich ist.




07. Januar 2018, von Michael Schöfer
Staatsräson und Völkerrecht


Dass sich die Deutschen angesichts der monströsen Verbrechen während der Nazi-Diktatur dem Staat Israel besonders verpflichtet fühlen, ist ebenso verständlich wie notwendig. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am 18. März 2008 in Jerusalem in ihrer Rede vor der Knesset die Sicherheit Israels zur deutschen Staatsräson erklärt: "Gerade an dieser Stelle sage ich ausdrücklich: Jede Bundesregierung und jeder Bundeskanzler vor mir waren der besonderen historischen Verantwortung Deutschlands für die Sicherheit Israels verpflichtet. Diese historische Verantwortung Deutschlands ist Teil der Staatsräson meines Landes. Das heißt, die Sicherheit Israels ist für mich als deutsche Bundeskanzlerin niemals verhandelbar. Und wenn das so ist, dann dürfen das in der Stunde der Bewährung keine leeren Worte bleiben." Doch was das konkret bedeutet, lässt die Bundesregierung bis heute offen.

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07. Januar 2018, von Michael Schöfer
Falsche Versprechungen


US-Präsident Donald Trump hat die Iraner ermuntert, für einen Machtwechsel zu kämpfen. Und er versprach "zu gegebener Zeit eine kräftige Unterstützung seitens der Vereinigten Staaten".

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06. Januar 2018, von Michael Schöfer
Gute Beziehungen sind kein Selbstzweck


Beziehungen zwischen Staaten sollte man stets emotionslos betrachten. In Bezug auf die zwischen Deutschland und der Türkei bedeutet das, nicht so zu reagieren wie im Kindergarten ("mit denen spielen wir nicht mehr"), sondern den Regierenden in Ankara durchaus auch ernst gemeinte Verständigungsbereitschaft zu signalisieren. Letzteres setzt allerdings die klare Botschaft voraus, dass man das künftige Verhältnis ausschließlich auf der Grundlage von Fakten zu gestalten gedenkt. Die eigentlich interessante Frage hierbei ist, ob die Türkei mehr als nur ein "Schwamm drüber" anzubieten hat. Lediglich festzustellen, dass es in der Vergangenheit "Differenzen", "Probleme", "Spannungen" und "Eskalationen" gab (der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu bei seinem Besuch in Goslar), ist absolut unzureichend. Entscheidend sind einzig und allein Taten. Doch genau da sieht es ziemlich düster aus.

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04. Januar 2018, von Michael Schöfer
Wir sitzen da und können nichts dagegen tun


Das ist typisch für Egomanen: Sie sind anderen wohlgesonnen, solange diese nutzbringend sind. Aber wirklich keinen Moment länger. Es kommt unweigerlich der Tag, an dem sie ihre Mitstreiter, manchmal aus für Außenstehende unerfindlichen Gründen, plötzlich wie eine heiße Kartoffel fallen lassen. Und einer der größten Egomanen auf diesem Planeten ist derzeit US-Präsident Donald Trump.

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03. Januar 2018, von Michael Schöfer
Riskanter Ratschlag


Im Wirtschaftsteil der Süddeutschen wird darauf aufmerksam gemacht, dass Rentenversicherte die Möglichkeit haben, ihre Rentenansprüche aufzustocken. Um Abschläge bei einem vorzeitigen Renteneintritt zu kompensieren, können sie freiwillig Ausgleichsbeträge einzahlen. Dabei kommen aber schnell mehrere Zehntausend Euro zusammen, warnt die Süddeutsche. Angesichts der kräftigen Rentenerhöhungen und den sechs weiteren guten Rentenjahren, die die Bundesregierung erwartet, würde sich das jedoch lohnen, denn mit den Extrabeiträgen könne man eine längerfristige Rendite von zwei bis drei Prozent erzielen.

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02. Januar 2018, von Michael Schöfer
Boris Palmer ist ein Populist


Boris Palmer ist wirklich ein Populist. "Wer nicht nachweisen kann oder durch eine Untersuchung nicht belegen will, dass er unter 18 Jahren alt ist, wird als Erwachsener behandelt", schreibt er laut SWR auf seiner Facebook-Seite. Palmer meint damit Flüchtlinge, bei denen sich die Altersbestimmung oft als schwierig erweist. Wenn solche skurrilen Vorschläge, die im übrigen kaum mit unseren Rechtsgrundsätzen in Einklang zu bringen sind, von einem Grünen kommen, werden sie nicht besser. Und sie hätten genauso gut von der AfD kommen können.

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02. Januar 2018, von Michael Schöfer
Der Iran: Für Geopolitiker zweifellos ein lohnendes Ziel


Für Geopolitiker ist der Iran zweifellos ein lohnendes Ziel, denn das Land ist derzeit in der Region der Schlüsselstaat schlechthin. Käme das Regime der Mullahs zu Fall, würde das den gesamten Nahen Osten grundlegend verändern. Obgleich der Gottesstaat offiziell abstreitet, die islamische Revolution von 1979 exportieren zu wollen, ist der Iran in viele Konflikte der Nachbarländer involviert: Die Mehrheit der Iraker sind Schiiten, die in Bagdad die Regierung dominieren; Terrorgruppen wie die Hisbollah (Libanon) und die Hamas (Gazastreifen) sind vom Iran abhängig; die Rebellion der Huthi im Jemen wäre ohne die Unterstützung aus Teheran wohl längst zusammengebrochen; der syrische Diktator Baschar al-Assad hätte den Bürgerkrieg ohne die Hilfe des Iran kaum überlebt; in Bahrain wurde 2011 der Aufstand der schiitischen Bevölkerungsmehrheit gegen die sunnitische Minderheit mithilfe der saudischen Armee niedergeschlagen. Würde das Mullah-Regime stürzen, müsste man die politische Landkarte des Nahen Ostens neu zeichnen.

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30. Dezember 2017, von Michael Schöfer
Jahresrückblicke sind langweilig und Prognosen unsicher


Jahresrückblicke sind langweilig, obgleich sich die Menschen gemeinhin noch nicht einmal daran erinnern können, was sie vorgestern zum Mittagstisch gegessen haben (ausgenommen Kinder, die sich sowieso ausschließlich von Spaghetti mit Tomatensoße ernähren). Aber wenn wir es dann wieder lesen, ist die Erinnerung sofort präsent: Ach ja… Wie die Zeit vergeht!

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29. Dezember 2017, von Michael Schöfer
Das Ganze riecht nach Vertuschung


Kurz nach Bekanntwerden des VW-Abgasskandals, gab es an der Spitze des Unternehmens einen Wechsel: Der bisherige Vorstandsvorsitzende Martin Winterkorn ging, Matthias Müller rückte ins höchste Führungsamt auf. Und der neue Chef versprach schnurstracks nicht nur Läuterung, sondern ebenso rückhaltlose Aufklärung. "Wir klären jetzt schonungslos auf", schrieb er in einem Brief an seine Mitarbeiter. Er sicherte ihnen "eine umfassende Aufklärung des Abgas-Skandals" zu. VW werde alles tun, "um das Vertrauen der Kunden, Partner, Investoren und der gesamten Öffentlichkeit Stück für Stück zurückzugewinnen". In einer Rede vor seinen Führungskräften soll er gesagt haben: "Das unfassbare Fehlverhalten bei Volkswagen, das in den letzten Tagen ans Licht gekommen ist, schmerzt und ärgert auch mich ungeheuer."

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26. Dezember 2017, von Michael Schöfer
Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte


Im US-Bundesstaat Minnesota droht einer 14-Jährigen eine Haftstrafe von bis zu sieben Jahren und der 10 Jahre währende Eintrag in der öffentlich einsehbaren Kartei für Sexualstraftäter. Was ist ihr "Verbrechen"? Sie hatte einem Mitschüler über Snapchat, einem kostenlosen Instant-Messaging-Dienst, ein intimes Bild von sich geschickt. Bilder sind bei Snapchat normalerweise gegen das Abspeichern geschützt und sollen sich spätestens nach 24 Stunden selbständig löschen, doch der Empfänger hat diese Sperre überwunden und das intime Bild der 14-Jährigen verbreitet. Intime Selfies von sich verschicken nennt man Sexting, es soll unter Jugendlichen weit verbreitet sein.

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25. Dezember 2017, von Michael Schöfer
Passwörter von jeglichem Sexismus bereinigt


Das Hasso-Plattner-Institut hat abermals die Top Ten der in Deutschland meistgenutzten Passwörter veröffentlicht. Datengrundlage sind laut HPI 12,9 Mio. E-Mail-Adressen, die als .de-Domain registriert sind. Einfache, leicht zu erratende Passwörter sind zweifellos eine gravierende Sicherheitslücke.

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23. Dezember 2017, von Michael Schöfer
Der Vorwurf der Rebellion ist grotesk


Gegen den Fußballtrainer des englischen Erstligisten Manchester City, Pep Guardiola, soll die spanische Polizei Presseberichten zufolge wegen des Vorwurfs der Rebellion ermitteln. Grund: Der Katalane setzt sich seit Jahren für die Unabhängigkeit Kataloniens ein. Und er rief bei einer Demonstration in Barcelona zum Ungehorsam gegenüber der Zentralregierung auf: "Wir werden am 1. Oktober über unsere Zukunft abstimmen, auch wenn der spanische Staat das nicht möchte." Außerdem hat er "Europa und die Welt" um Unterstützung "gegen die Übergriffe eines autoritären Staates" auf Katalonien gebeten. Doch die Ermittlungen sind grotesk, weil sich Guardiola keiner Straftat schuldig gemacht hat. Würde man ihn anklagen, dann nur wegen seiner politischen Gesinnung, was allerdings eher nach Franquismus und weniger nach Rechtsstaat aussieht. Politische Gesinnung als Verbrechen war schon von jeher bei allen autoritären System beliebt, früher gab es das auch in der DDR und in der Sowjetunion. Aber in einer Demokratie und einem EU-Mitgliedstaat?

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23. Dezember 2017, von Michael Schöfer
Zynismus? Ich doch nicht!


Halleluja! Halleluja! Besser hätte das Timing gar nicht ausfallen können. So kurz vor Weihnachten, das war bestimmt göttliche Fügung. Die Basilika Santa Maria di Collemaggio in der mittelitalienischen Stadt L'Aquila ist nun endlich wieder eröffnet worden. Der Ort wurde 2009 von einem schweren Erdbeben getroffen, das die Basilika vollständig zerstört hat. Aber nach jahrelangen Restaurationsarbeiten und Kosten in Höhe von 14 Mio. Euro ist sie jetzt fertig. Gegrüßet seist du, Maria, voll der Gnade. Den Wiederaufbau hat übrigens der italienische Energiekonzern Eni bezahlt. Halleluja! Halleluja!

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22. Dezember 2017, von Michael Schöfer
Was tun in Katalonien?


Um es noch einmal vorweg zu sagen: Ich bin weder für die Zersplitterung Europas noch für eine Renaissance der Kleinstaaterei respektive für die Rückbesinnung auf den Nationalstaat, insofern sind in meinen Augen weder der Brexit noch die Unabhängigkeit Kataloniens sinnvoll. Ich bin aber ungeachtet dessen für das Selbstbestimmungsrecht der Bürgerinnen und Bürger, und das darf man nicht einfach ignorieren. Es sollte nämlich in einer Demokratie nicht vorrangig um Institutionen gehen, sondern zuallererst um die Menschen. Zur Erinnerung: Der eigentliche Souverän ist bekanntlich das Volk.

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22. Dezember 2017, von Michael Schöfer
Retten Sie Ihr Geld!


Seit Jahren verfolgen sie uns und verbreiten Angst: Anzeigen, die den baldigen Crash voraussagen. Wer kennt sie nicht? Hierzulande besonders beliebt: der Crash des Euro. Ein seriös gekleideter Mann warnt: "Retten Sie Ihr Geld - Euro Crash 2012." Der kam 2012 bekanntlich nicht, dennoch wurde unverdrossen weiter geworben: "Retten Sie Ihr Geld - Euro Crash 2013." 2013 natürlich das Gleiche, kein Crash der Gemeinschaftswährung. Gleichwohl: "Retten Sie Ihr Geld - Euro Crash 2014." Äußerst effektiv, ausgetauscht wurden lediglich die Jahreszahlen. Zur Abwechslung kommt mal die Inflation, ein andermal die Deflation. Irgendwas kommt ja immer. Notfalls die Kernschmelze des gesamten Finanzsystems. Oder ganz schlimm: Der Staatsbankrott. Auweh… Und stets heißt es: "Retten Sie Ihr Geld - jetzt." Nein, nicht morgen, nicht übermorgen, sondern am besten sofort, denn die Katastrophe steht gewissermaßen schon vor der Tür. Alles, Deutschland, Europa, die Weltwirtschaft, ist irgendwie kurz vor dem Kollaps. "Sichern Sie Ihr Vermögen!" Auch toll, handeln Sie antizyklisch: "Gewinnen Sie in der Krise!"