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"Falls Freiheit überhaupt etwas bedeutet, dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen."
(
George Orwell, 1903-1950, britischer Schriftsteller)

"Die Presse muss die Freiheit haben, alles zu sagen, damit gewisse Leute nicht die Freiheit haben, alles zu tun."
(Stewart Alsop, 1914-1974, amerikanischer Journalist)

"Wenn die Regierung das Volk fürchtet, herrscht Freiheit. Wenn das Volk die Regierung fürchtet, herrscht Tyrannei."
(Thomas Jefferson, 1734-1826, amerikanischer Politiker)



18. Juli 2019, von Michael Schöfer
Schlüssig ist das nicht


Grundsätzlich lebt die Demokratie davon, dass jeder jedes Amt übernehmen darf. Zumindest potenziell. Natürlich ist es von Vorteil, wenn man Sachkenntnis und Erfahrung mitbringt. Der gelernte Maurer Georg Leber (SPD) war von 1972 bis 1978 Bundesverteidigungsminister - und nicht einmal der schlechteste, er erwarb sich in der Truppe hohes Ansehen und war bei den Soldaten sehr beliebt. Vorher war Leber Verkehrs- und Postminister. Nichts spricht gegen Annegret Kramp-Karrenbauer als Oberkommandierende im Bendlerblock. Aber es hätte in meinen Augen auch nichts gegen Manfred Weber als EU-Kommissionspräsident gesprochen. Jedenfalls nicht, was seine Eignung angeht. Weber stand zudem bei der Europawahl als Spitzenkandidat auf dem Wahlzettel, Ursula von der Leyen kam dagegen völlig unerwartet als Nominierte aus dem Hinterzimmer heraus, kein einziger Wähler hatte sie zuvor auf der Rechnung.




13. Juli 2019, von Michael Schöfer
Leben wie Gott in Frankreich

Frankreichs Umweltminister François de Rugy (La République en Marche) soll sich Medienberichten zufolge neun Abendessen mit Familie und Freunden gegönnt haben, bei denen Hummer gereicht und 500-Euro-Weine kredenzt wurden. Mouton Rothschild, was sonst? Alles auf Kosten des Staates, versteht sich. In der Privatschatulle eines Ministers herrscht ja bekanntlich meistens gähnende Leere. Da geht es ihm fast so wie den knapp 14 Prozent der Franzosen, die unterhalb der offiziellen Armutsgrenze leben.




10. Juli 2019, von Michael Schöfer
Warum kuschen wir vor Donald Trump?


Warum müssen die Europäer immer vor den Amerikanern und vor dem Rüpel im Weißen Haus kuschen? Kim Darroch, britischer Botschafter in den USA, ist zurückgetreten. Was war passiert? In der Mail on Sunday wurden geheime Depeschen von Darroch an seine Regierung veröffentlicht, in denen der Botschafter den US-Präsidenten als "inkompetent" und "einzigartig dysfunktional" bezeichnete. Die Trump-Präsidentschaft werde "abstürzen" und "schmachvoll enden". Eine Sichtweise, mit der Darroch keineswegs allein dasteht. Im Gegenteil, viele dürften ihm darin zustimmen. Ex-CIA-Chef Leon Panetta sagte kürzlich in einem Interview mit dem Spiegel faktisch das Gleiche, denn er schätzte die Entscheidungsprozesse in der amerikanischen Regierung als möglicherweise "dysfunktional" ein. Und der Fisch stinkt bekanntlich vom Kopfe her.