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"Falls Freiheit überhaupt etwas bedeutet, dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen."
(
George Orwell, 1903-1950, britischer Schriftsteller)

"Die Presse muss die Freiheit haben, alles zu sagen, damit gewisse Leute nicht die Freiheit haben, alles zu tun."
(Stewart Alsop, 1914-1974, amerikanischer Journalist)

"Wenn die Regierung das Volk fürchtet, herrscht Freiheit. Wenn das Volk die Regierung fürchtet, herrscht Tyrannei."
(Thomas Jefferson, 1734-1826, amerikanischer Politiker)



17. August 2019, von Michael Schöfer
Das Völkerrecht verlottert zusehends


Der Grundgedanke des kodifizierten Rechts ist, auf Willkür beruhende Urteile abzuschaffen und Rechtssicherheit zu garantieren. Strafbar ist nur das, was ausdrücklich verboten ist. Es gilt folglich: Keine Strafe ohne Gesetz. Auf internationaler Ebene übernimmt das Völkerrecht diese Ordnungsfunktion. Doch diese Rechtsordnung verlottert zusehends, und daran sind nicht bloß Länder wie Russland oder China schuld, sondern bedauerlicherweise auch der Westen.




13. August 2019, von Michael Schöfer
Wir werden es recht schnell merken


Die jüngste von zahlreichen Hiobsbotschaften: Die Tierbestände in den Wäldern sind zwischen 1970 und 2014 im Schnitt um 53 Prozent zurückgegangen. 1970 lag der Earth Overshoot Day (Erdüberlastungstag) noch ganz am Ende des Jahres, der Ressourcenverbrauch der Menschheit war damals also noch einigermaßen umweltverträglich. Heute ist der 29. Juli Earth Overshoot Day. Ein Zusammenhang ist kaum zu leugnen, da ist offenkundig etwas aus dem Lot geraten.




01. August 2019, von Michael Schöfer
Alle Staaten sind vor dem Gesetz gleich


Vorab zwei Anmerkungen: Ich bin zwar kein Jurist, versuche mich aber trotzdem im schier undurchschaubaren Dschungel der Gesetze so gut es eben geht zurechtzufinden. Dabei lege ich großen Wert darauf, hinter die Fassade der meist oberflächlichen Pressemeldungen zu blicken. Außerdem hege ich keinerlei Sympathie für das iranische Regime, stehe aber auf dem Standpunkt, dass das Völkerrecht alle Staaten gleich behandelt und sich daher auch der Westen ans Völkerrecht zu halten hat.