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07. Juni 1997, von Michael Schöfer
No way out?


Sollte ich beschließen, mir jeden Tag einen Kasten Bier zu genehmigen, könnte niemand etwas dagegen unternehmen. Schließlich ist das - nach allgemeiner Auffassung - meine Privatsache. Gegen den alkoholbedingten Suizid auf Raten würde zwar mein Hausarzt gewisse Bedenken anmelden, verbieten könnte er ihn jedoch nicht. Selbst arbeitsrechtlich passiert zunächst nicht viel, denn Alkoholabhängigkeit gilt - zu Recht - als Krankheit. Ein Fall für den Staatsanwalt wäre es ebensowenig, zumindest solange ich dabei zu Hause brav auf dem Sofa sitzen bleibe und mein Auto bis zur Wiedererlangung der Nüchternheit stehen lasse (was bei solchen Mengen zugegebenermaßen etwas länger dauern kann). Mit anderen Worten: Saufen an sich ist nicht strafbar, denn Alkohol zählt zu den legalen, gesellschaftlich akzeptierten Drogen. Außerdem befände ich mich in prominenter Gesellschaft: "In den Zeitungen wird immer geschrieben, ich sei so nüchtern. Aber das stimmt auch nicht jeden Abend." (Rudolf Scharping) Und wie Harald Juhnke immer wieder aufs neue beweist, kann man sich auch lallend zum Liebling der Nation emporarbeiten.

Ganz anders ist die Situation bei den gesellschaftlich geächteten, folglich illegalen Drogen. Da schon allein der Besitz strafbar ist, werden die Süchtigen von Anfang an kriminalisiert. Die Strafandrohung soll Neugierige abschrecken, der Abschreckungswert ist hingegen, wie die Praxis beweist, äußerst zweifelhaft. Im Gegenteil, die Nachfrage wächst unaufhörlich und der Erwerb von Drogen ist heute praktisch überall ohne großen Aufwand möglich. Zugeben tun es die wenigsten, aber viele haben im Laufe ihres Lebens mindestens einmal irgendwelche Rauschmittel konsumiert. Bill Clinton zählt übrigens nicht dazu, denn er hat als Student, anständig wie künftige US-Präsidenten nun mal sind, nach eigenem Bekunden zwar an einem Joint gezogen, aber glücklicherweise nicht inhaliert (erfahrene Tabakkonsumenten wissen, was von solchen Äußerungen zu halten ist). Psychologisch betrachtet kann man unserer Gesellschaft also gewiß kollektive Schizophrenie attestieren. Oder können Sie sich vorstellen, daß die Männerfreundschaft zwischen Helmut Kohl und Boris Jelzin lange Bestand haben würde, wenn letzterer anstatt Wodka dem Opium zusprechen würde?

Obgleich also die repressive Methode den Drogenkonsum in keiner Weise verringert, lautet das Motto der politisch Verantwortlichen: "Strafe statt Hilfe". Ohnmächtig ruft man, wie immer in solchen Fällen, nach härteren Gesetzen (Großer Lauschangriff, Umkehr der Beweislast in Vermögensfragen etc.). Daß sie hiermit in bedenklicher Weise grundlegende Freiheitsrechte außer Kraft setzen bzw. eine über die Jahrhunderte hinweg gewachsene Rechtskultur mißachten, ist offenbar ohne Bedeutung. Eigentlich ist längst klar, daß der Drogenkonsum auf diesem Weg nicht in den Griff zu kriegen ist, aber verständnislos wie Don Quichotte reiten die fundamentalistischen Drogenkrieger nach wie vor gegen die Windmühlen der Tatsachen an. Bedauerlicherweise werden wir deshalb auch künftig unter den damit verbundenen negativen Konsequenzen (Organisierte Kriminalität, Prostitution, Beschaffungskriminalität, Drogentote, soziale Destabilisierung der Süchtigen usw.) zu leiden haben - mindestens solange, wie man sich einer grundlegenden Umorientierung in der Drogenpolitik verweigert.

Eine Reform der Drogenpolitik müßte m.E. folgende Punkte beinhalten:

1. Entkriminalisierung: Der Konsum von Drogen darf nicht länger kriminalisiert werden. Süchtige sind krank, sie brauchen Hilfe (u.a. ausreichende Therapiemöglichkeiten) und keine Belehrungsversuche mit dem Gesetzbuch. Alkoholkranke steckt man ja auch nicht ins Gefängnis. Ziel ist die soziale Stabilisierung, nicht das Wegsperren. Allen wird man nicht helfen können, aber die Erfahrungen in Nordrhein-Westfalen zeigen, daß jeder dritte mit Methadon behandelte Heroinabhängige durch die Ersatzdroge den Ausstieg aus der Heroinsucht geschafft hat [1]. Wichtig ist schließlich das Ergebnis, nicht der Weg.

2. Kontrollierte Abgabe: Süchtige, denen mit solchen Programmen nicht zu helfen ist, müssen die Möglichkeit haben, ihre Droge auf einem legalen Weg zu beschaffen. Es geht fürwahr nicht darum, Drogen so zugänglich zu machen wie Zigaretten. "Niemand käme auf die verrückte Idee, zu sagen, Heroin soll in Kaufhäusern angeboten werden. Es geht um die ärztlich kontrollierte Abgabe." Das bedeutet: "Unter genau definierten Bedingungen, mit psycho-sozialer Begleitung, Drogen an Schwerstabhängige zu geben, um sie vor der Verelendung zu bewahren." [2]

3. Freigabe von Cannabisprodukten: Auch für sie muß eine staatlich kontrollierte Abgabe ermöglicht werden und sollten demzufolge generell aus dem Betäubungsmittelstrafrecht herausfallen. In Umlauf gebrachte Horrorvisionen von einem überhandnehmenden Drogensumpf haben keine rationale Grundlage: Der Hinweis "auf die angeblich abschreckenden niederländischen Erfahrungen trifft nur auf den Drogentourismus aus Ländern wie Deutschland und Frankreich zu. Um ihn einzuschränken, hat die niederländische Regierung die jeweils frei verkäufliche Cannabismenge begrenzt. Der Konsum dieser Droge insgesamt ist dort in den letzten Jahren ebenso zurückgegangen wie die Zahl der NeueinsteigerInnen. Auch die Zahl der Drogentoten liegt im Verhältnis deutlich niedriger als in Deutschland oder Frankreich." [3] Die Niederlande sind angesichts dieser Erfolge nicht bereit, sich von ihrer liberalen Drogenpolitik zu verabschieden.

Gegen die Beschaffungskriminalität ist letztlich nichts wirkungsvoller als das oben Genannte. Drogenabhängige müßten nicht länger stehlen, rauben oder sich prostituieren, nur um ihre Sucht zu finanzieren. Immerhin wird heute jeder zweite Kraftfahrzeugdiebstahl, jeder dritte Wohnungseinbruch und jeder fünfte Raub von einem Rauschgiftkonsumenten begangen. Es würde vermutlich auch das Ende der Rauschgiftkartelle bedeuten. Solange sich Junkies ihren Schuß beim Arzt besorgen können, bleiben Dealer arbeitslos.

Die bundesdeutsche Drogenpolitik leistet Verdrängungsritualen Vorschub (siehe z.B. Mannheimer Sperrgebietsverordnung), liefert aber keinen zweckmäßigen Beitrag zu einer effektiven Verbesserung der Lage. 1986 gab es hierzulande 348 Drogentote, zehn Jahre später waren es bereits 1712. Wenn sich nichts ändert, wird es für viele weiterhin heißen: no way out.



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[1] Frankfurter Rundschau v. 06.06.1997
[2] Nelly Grunwald, Leiterin der Beratungsstelle des Vereins für Gefährdetenhilfe/Bonn, Frankfurter Rundschau v. 29.03.1997
[3] Rezzo Schlauch (MdB) und Martin Köhler (Referent Kriminalpolitik der Bundestagsfraktion), Schrägstrich März/April 1997