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13. November 2005, von Michael Schöfer
Was folgt danach?


Es wird gegenwärtig viel darüber geschrieben, daß das französische Integrationsmodell gescheitert sei. Daran kann angesichts der Krawalle in den Vorstädten Frankreichs kein Zweifel bestehen. Das ist offensichtlich. Die Polizei wird die Ausschreitungen sicherlich früher oder später in den Griff bekommen, aber was folgt danach? Es reicht ja nicht aus, die Ghettos lediglich mit repressiven Maßnahmen zu befrieden, denn dann hätte man bloß an den Symptomen herumgedoktert. Die eigentlichen Ursachen, die Diskriminierung und die soziale Not der Bewohner, bleiben davon unberührt. Doch gerade das ist die Krankheit, die es zu bekämpfen gilt. Es geht folglich darum, auf die Vorkommnisse mit einer politischen Antwort zu reagieren, die über die Bewältigung der aktuellen Ereignisse hinausgeht.

Probleme mit Parallelgesellschaften haben inzwischen die meisten Industriestaaten. Zwar sind in Deutschland die Schwierigkeiten damit noch nicht so ausgeprägt wie in Frankreich, doch registrieren wir auch hier Ansätze einer Abkoppelung bestimmter Bevölkerungsteile. Jugendliche Zuwanderer aus der früheren Sowjetunion haben beispielsweise erhebliche Integrationsprobleme. Häufig mangelt es ihnen schon an ausreichenden Sprachkenntnissen. Letzteres spielt in Frankreich keine Rolle. Aber die Jugendlichen bringen aus ihrer ehemaligen Heimat ein Werteraster mit, das allzu oft mit der liberalen deutschen Wirklichkeit kollidiert. Gewalt als Lösungsansatz spielt bei ihnen eine viel größere Rolle als in der übrigen Gesellschaft. Das wiederum ist mit der Situation in Frankreich durchaus vergleichbar.

Parallelgesellschaften verschwinden nicht, die Probleme werden sich also nicht irgendwann von alleine in Luft auflösen. Darauf zu hoffen, ist eine Illusion. Die Menschen bleiben schließlich hier und gehen nicht mehr weg. Deshalb muß man sich mit Parallelgesellschaften aktiv auseinandersetzen bzw. ihr Entstehen möglichst von vornherein verhindern. Dabei den Blick nur auf moslemische Bevölkerungsteile zu konzentrieren, wäre trotz der unbestreitbaren Radikalisierung des Islam völlig falsch. Die soziale Frage ist keine Angelegenheit, die sich ausschließlich an den Grenzen der Religionen orientiert. Sie ist hier bloß sichtbarer. Menschen massenhaft in die Armut und in die Hoffnungslosigkeit getrieben zu haben, mit Hartz IV geschieht hierzulande genau das, wird die Gesellschaft irgendwann bitter bereuen.

Man darf sich nicht einbilden, daß es dauerhaft ohne Folgen bleibt, wenn man Menschen zwangsweise zum sozialen Abstieg verurteilt. Die Folgen kommen vielmehr früher oder später wie ein Bumerang auf uns alle zurück. Wenn Marktradikale von mehr "Eigenverantwortung" sprechen, damit aber in Wahrheit die Kappung des sozialen Zusammenhalts unserer Gesellschaft meinen, könnte das fatale Auswirkungen haben. In Frankreich sind die Benachteiligten dazu übergegangen, eigenverantwortlich Autos anzuzünden. Wer fordert, den Staat wie ein Unternehmen zu führen, sollte sich über Widerstand aus den Reihen der "Ausgegliederten" nicht wundern. Die Betroffenen stürzen sich nämlich nicht wunschgemäß wie die Lemminge von der nächstbesten Klippe, um der saturierten Mehrheit künftig nicht mehr zur Last zu fallen. Nein, sie bleiben und fordern Teilhabe am gesamtgesellschaftlichen Wohlstand. Und das zu Recht.

Wir müssen auf die Krise der Industriegesellschaft politisch reagieren. Der Wirtschaft bei der Problemlösungsstrategie den Vorrang einzuräumen, ist wenig ratsam. Im Gegenteil, es geht eher darum, der Vorherrschaft der Ökonomie endlich ein Ende zu setzen und wieder den Primat der Politik anzuerkennen. Zweifellos leben Gesellschaften von der Wirtschaft, aber nicht ausschließlich für die Wirtschaft. Ein Staat ist unbestreitbar mehr als nur die Möglichkeit, als Konsument am Marktgeschehen teilzunehmen. Die Interessen eines Staates gehen über die Interessen der Wirtschaft hinaus. Er hat die Funktion, einen Interessenausgleich vorzunehmen. Daß dies in den vergangenen drei Jahrzehnten verpönt gewesen ist und der Umverteilungsstaat gegeißelt wurde, ist die tiefere Ursache der Krise. Um nicht mißverstanden zu werden: Das Ganze zielt nicht in Richtung "Leitkultur" oder Patriotismus, derartige Worthülsen aus der konservativen Propagandaabteilung sollen nur die soziale Misere bemänteln. Ziel ist hingegen ein Menschenbild, das den Mensch nicht ausschließlich auf eine ökonomische Funktion reduziert. Wir würden einem Physiker, der den Mensch lediglich als Summe seiner Atome charakterisiert, ja auch widersprechen.