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02. Oktober 2005, von Michael Schöfer
Arbeitslosigkeit sinkt deutlich


"Die Arbeitslosigkeit sinkt deutlich", titelte die Frankfurter Rundschau am 30.09.2005. Was war passiert? Die registrierte Arbeitslosigkeit nahm im September um 79.000 auf 4,65 Mio. Frauen und Männer ab. Damit setze sich "der positive Trend" der Vormonate fort, erklärte Frank-Jürgen Weise, der Vorstandsvorsitzende der Nürnberger Bundesagentur für Arbeit.

Zahlen kann man bekanntlich so oder so interpretieren. Zwar ist die Arbeitslosigkeit gegenüber dem Vormonat tatsächlich von 4,73 Mio. auf besagte 4,65 Mio. gesunken, doch sagt dies für sich allein genommen noch nicht viel aus. Wesentlich bedeutsamer ist nämlich die Tatsache, daß die sozialversicherungspflichtigen Jobs von Juni bis Juli 2005 (neuere Zahlen liegen noch nicht vor) abermals, und zwar um 0,4 Prozent geschrumpft sind. Gegenüber September 2004 haben damit die Arbeitsplätze, auf die es - volkswirtschaftlich betrachtet - eigentlich ankommt, weil an ihnen unser gesamtes Sozialsystem hängt, um 402.288 (= 1,5 Prozent) abgenommen.

"Rund 4,9 Millionen Arbeitnehmer haben derzeit einen Minijob und müssen deshalb keine Sozialbeiträge zahlen. Oft erledigen sie Arbeiten, die früher Vollzeitkräfte verrichteten", berichtet Weise besorgt. Die Anzahl der Minijobs steigt beträchtlich. Der Trend ist also, anders als die scheinbar positive Schlagzeile suggeriert, nach wie vor negativ. Und in absehbarer Zeit, siehe etwa die Entwicklung bei VW oder Daimler-Chrysler, wird der Abbau von sozialversicherungspflichtigen Jobs weiter zunehmen. Kein Wunder, wenn die Rentenversicherung in der Bredouille ist. Es fehlen schlicht und ergreifend die Einnahmen, sie schmelzen dahin wie der Schnee vom letzten Winter.

"Die deutsche Industrie hat nach Angaben des Ifo-Instituts dank einer kräftigen Nachfrage im September ihre Produktion erhöht", schreibt Reuters am 01.10.2005. Offenbar laufen die Geschäfte ziemlich gut. "Die am Ifo-Konjunkturtest beteiligten Unternehmen meldeten eine schwungvolle Nachfrage und eine weniger ungünstige Auftragssituation", erläuterte Ifo. Der Konjunkturhimmel scheint sich also aufzuhellen - wie so oft in den letzten Jahren. Eingetreten ist die in Aussicht gestellte Besserung allerdings nie. Dieser "gefühlte Aufschwung" wird wohl ebenso spurlos am Arbeitsmarkt vorübergehen, wie die vorangegangenen. Das zu erkennen braucht man gar kein Prophet zu sein.

Denn die Konjunktur wird allein vom Export getragen. Im ersten Halbjahr 2005 erwirtschaftete Deutschland einen Exportüberschuß von 84,8 Mrd. Euro. [1] "Der deutsche Außenhandel wird in diesem und im nächsten Jahr weitere Rekordmarken erreichen", heißt es beim DIHK. Für 2006 erwartet man dort einen Rekordüberschuß von mehr als 170 Mrd. Euro, nach mehr als 160 Mrd. im laufenden Jahr. [2]

Der geneigte Leser mag sich verwundert die Augen reiben, wird doch von DIHK-Präsident Ludwig Georg Braun sonst stets die fehlende Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft beklagt. Und der Leser mag obendrein noch die der Analyse auf dem Fuße folgenden Forderungen im Ohr haben: "Vor allem müssen die Arbeitskosten auf ein wettbewerbsfähiges Maß heruntergefahren werden." [3] Gähn. Immer das gleiche, völlig wirkungslose Rezept: Runter mit den Löhnen. Daß Löhne auch Kaufkraft sind, weiß Braun vermutlich nicht. Es ist grotesk. Lernen die denn nie dazu? Ich sehe schon, wir verdienen uns im Ausland dumm und dämlich, während wir uns im Inland zu Tode sparen. Schade, daß diese fatale Richtung der Wirtschaftspolitik bei den Bundestagswahlen sage und schreibe 560 von 614 Mandaten (= 91,2 Prozent) errungen hat. Inklusive des Wahlkreises Dresden I. Es ist zum Haare ausraufen.

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[1] Frankfurter Rundschau vom 14.09.2005
[2] Frankfurter Rundschau vom 30.09.2005
[3] unternehmen! vom Dezember 2003, Interview mit DIHK-Präsident Braun