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15. Januar 2006, von Michael Schöfer
Aufschwungträume zerplatzen


Alle Aufschwungträume scheinen schon zu Beginn des Jahres wie eine Seifenblase zu zerplatzen. Hatten die Wirtschaftsforschungsinstitute vor kurzem für das Jahr 2006 noch ein Wirtschaftswachstum zwischen 1,4 und 1,8 Prozent und eine zunehmende Kauflust der Verbraucher vorausgesagt, werden diese Illusionen nun abermals durch die Realität korrigiert. Denn im Gegensatz zum Export (so viel zu unserer angeblich mangelnden Wettbewerbsfähigkeit) herrscht auf dem Binnenmarkt Flaute. Dies wird sich jedoch aller Voraussicht nach auch 2006 nicht ändern.

Wie das Statistische Bundesamt in der vergangenen Woche veröffentlichte, sind die Bruttolöhne und -gehälter im Jahr 2005 um 0,3 Prozent gesunken. "Die Lohnquote, das ist der Anteil der Arbeitnehmerentgelte am Volkseinkommen, ist mit 67 Prozent mittlerweile auf den niedrigsten Stand seit Bestehen der Bundesrepublik zurückgefallen", schreibt die Frankfurter Rundschau am 13.01.2006.

Woher soll bei sinkenden Löhnen der Aufschwung und die zunehmende Kauflust der Verbraucher herkommen? Die Menschen können nur das ausgeben, was sie in der Tasche haben. Wie oft muß man diese Binsenweisheit wiederholen? Aufschwungrhetorik generiert kein reales Wachstum. Und wenn die Politik dem nicht entgegensteuert, wird sich daran auch nicht viel ändern. Noch tut man das Gegenteil dessen, was nötig wäre. Beim einkommensabhängigen Elterngeld werden beispielsweise - wie gehabt - diejenigen, die es am nötigsten hätten, etwa viele alleinerziehende Mütter, mangels eigenem Einkommen leer ausgehen.

Die Bundesregierung steuert auf abschüssiger Strecke auf den Abgrund zu. Doch während sie die Passagiere mit dem Zuruf "Wir bremsen ja" zu beruhigen versucht, tritt die Kanzlerin weiterhin aufs Gaspedal. Nennen wir es Unfähigkeit, nennen wir es Irrsinn. Egal wie, es ist verheerend.