18. Januar 2006, von Michael Schöfer
Geheimdienste am Pranger

Geheimdienste müssen notwendigerweise im verborgenen agieren, schließlich wären sie sonst keine Geheimdienste. Würde der Verfassungsschutz oder der Bundesnachrichtendienst seine Erkenntnisse nur aus öffentlich zugänglichen Quellen beziehen, etwa von den Printmedien, wären sie schlicht und ergreifend überflüssig. Denn dann bräuchte man bloß eine Behörde, die fürs Ausschneiden und Sammeln von Zeitungsartikeln zuständig wäre. Und ein Zeitungsarchiv anlegen kann jeder.

Was Geheimdienste in einer Demokratie so problematisch machen, ist die rechtliche Grauzone, in der sie sich bewegen. Zuweilen werden nämlich von ihnen die Grenzen, die verständlicherweise jedem staatlichen Handeln gesetzt sein müssen, eindeutig überschritten. So hat beispielsweise der niedersächsische Verfassungsschutz am 25. Juli 1978 einen Sprengstoffanschlag auf die Justizvollzugsanstalt in Celle verübt. Den fingierten Anschlag ("Celler Loch") verkaufte man der Öffentlichkeit als Befreiungsversuch des RAF-Terroristen Sigurd Debus. Eigentliches Ziel der Geheimdienstaktion war hingegen, in die Reihen der RAF einen Informanten einzuschleusen. Erst 1986 wurde die wahre Urheberschaft bekannt.

Am 10. August 1994 inszenierte der BND einen angeblichen Schmuggel von waffenfähigem Plutonium, der international für erhebliches Aufsehen sorgte. Auf dem Franz-Josef-Strauß-Flughafen in München wurden, um das Geschäft glaubwürdig zu belegen, 363 Gramm des hochgefährlichen Materials sichergestellt, das sich an Bord einer aus Rußland kommenden Lufthansa-Maschine befand. Mitten im Bundestagswahlkampf präsentierte man sich im Kampf gegen das internationale Verbrechen als erfolgreich. Doch nicht auszudenken, welche Folgen ein Flugzeugabsturz gehabt hätte.

Immer wieder kommen Geheimdienste durch derartige Aktionen in Verruf. Wegen, wie erst kürzlich bekannt wurde, rechtsstaatlich äußerst fragwürdige Bespitzelungen von Journalisten oder die just aufgeflogenen Aktivitäten während des Irak-Krieges. Noch ist unklar, ob letzteres als verdeckte Unterstützung der USA (Stichwort: Zielplanung) zu werten ist, während sich die Bundesregierung hierzulande als Kriegsgegner feiern ließ. Die Wahrheit wird hoffentlich ein Untersuchungsausschuß zutage fördern.

Doch ganz unabhängig davon stellt sich die viel brisantere Frage, ob wir überhaupt Geheimdienste brauchen. Ist es nicht besser, als Staat gar nicht erst ist Versuchung zu kommen, rechtsstaatliche Grenzen zu überschreiten? Oder kann die Regierung auf die Informationsbeschaffung aus der Grauzone keinesfalls verzichten? Zu allem Überfluß reagiert die Öffentlichkeit auch noch höchst widersprüchlich.

Als der BND seinerzeit die Existenz von Massenvernichtungswaffen im Irak bezweifelte, was sich nachträglich als richtig erwiesen hat, wertete man das als professionelle Arbeit und war mit dem Geheimdienst zufrieden. Passieren jedoch Pannen, bezeichnet man die Dienste schnell als stümperhaft und überflüssig. Würde man sie andererseits tatsächlich abschaffen, käme jede Regierung nach einem Anschlag in große Bedrängnis. Sie habe nicht alles Erdenkliche unternommen, um im Vorfeld Informationen zu sammeln und im nachhinein zur Aufklärung beizutragen, würde es dann heißen. Die Welt ist eben ungerecht.

Für mich steht die Notwendigkeit von Geheimdiensten außer Frage. Es kommt m.E. vielmehr auf deren strikte politische Kontrolle an. Gerade hier scheint indes manches verbesserungswürdig zu sein. Menschliche Unzulänglichkeiten, bornierte Ansichten oder gar illegales Handeln lassen sich leider nirgendwo völlig ausschließen. Weder beim Staat noch in der Wirtschaft. Gerade deshalb ist es extrem wichtig, in sensiblen Bereichen wirksame Kontrollmechanismen zu haben. "Checks and Balance", ein funktionierendes System der gegenseitigen Kontrolle, darauf kommt es letztlich an. Wenn Mitglieder des Geheimdienst-Kontrollgremiums des Deutschen Bundestages beklagen, sie müßten Informationen häufig der Presse entnehmen, läuft allerdings etwas gründlich falsch im Staate Dänemark.

Die "Affäre" um die Aktivitäten im Irak, so sie sich denn überhaupt als eine solche herausstellt, sollte der Anlaß sein, über dieses Kontrollsystem neu nachzudenken. Etwas verbessern kann man überall. Unter Umständen hat der BND im Irak ja wirklich unterderhand den Amerikanern geholfen, und zwar auf politische Weisung hin. In diesem Fall läge der Skandal eindeutig auf der Ebene der übergeordneten Entscheidungsträger.

Vielerorts sind, wenn etwas schief geht, nachträgliche Schuldzuweisungen an untergeordnete Stellen nicht unüblich. Gelegentlich springt dann schon mal ein Amtsleiter über die Klinge und darf das Bauernopfer spielen. Präsident George W. Bush zum Beispiel macht heute in der Öffentlichkeit die CIA für die gefälschten "Beweise" im Vorfeld des Irak-Krieges verantwortlich, spricht offiziell vom Versagen seiner Geheimdienste. Beobachter haben jedoch eher den Eindruck, als habe er bestimmte "Erkenntnisse" bestellt und wunschgemäß geliefert bekommen. Jedenfalls wird ihm die unglaubwürdige These vom Versagen der Geheimdienste nur von wenigen abgekauft, sondern vielmehr als billige Ausrede interpretiert. Wer will so etwas in Deutschland völlig ausschließen? Nun, lassen wir uns von den Ergebnissen des Untersuchungsausschusses, sofern und soweit sie öffentlich gemacht werden, überraschen.

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