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08. Oktober 2006, von Michael Schöfer
Pressefreiheit in Rußland bedroht


Anna Politkowskaja, eine regierungskritische russische Journalistin, die sich insbesondere mit der Lage in Tschetschenien beschäftigte, wurde am Samstag in Moskau erschossen. Damit brachte man in Rußland abermals eine unbequeme Stimme zum Schweigen. Nach Angaben des Vereins "Reporter ohne Grenzen" sind in Putins Reich seit 2002 insgesamt 11 Journalisten ermordet worden. "In Russland existieren nur noch wenige freie und unabhängige Medien. Außerdem müssen kritische Journalisten um ihre Freiheit, ihre Gesundheit oder im Extremfall um ihr Leben fürchten", schrieb die Organisation am vergangenen Freitag in einer Pressemeldung. Diese Aussage bewahrheitete sich schnell, bereits einen Tag später geschah der Mord an Anna Politkowskaja. In Wladimir Putins "gelenkter Demokratie" anderer Meinung zu sein, ist gefährlich und erfordert großen Mut.

Ohne Pressefreiheit keine Demokratie, das kann mal weltweit beobachten. Seit 1944 sind 2.000 Journalisten während oder wegen ihrer Arbeit ermordet worden. Eine erschreckende Bilanz. Sich für Presse- und Meinungsfreiheit einzusetzen, sollte deshalb für alle Demokraten eine Verpflichtung sein. Aus falsch verstandener Staatsraison heraus auf Kritik an derartigen Zuständen zu verzichten, etwa weil man auf Energielieferungen angewiesen ist, ist bedenklich und kontraproduktiv. Der Freiheit wird auf diese Weise nicht gedient. Insofern war die zur Schau getragene Männerfreundschaft zwischen Putin und Ex-Kanzler Gerhard Schröder nie nachvollziehbar. Für Schröder, jetzt u.a. Aufsichtsratsvorsitzender der Betreibergesellschaft der Nordeuropäische Gasleitung (Ostseepipeline), hat sich die Männerfreundschaft letztlich ausgezahlt. Als Bundeskanzler mit fragwürdigen Regierungen Umgang pflegen, wäre ja noch, solange dabei gewissen Grenzen eingehalten werden, akzeptabel. Als Privatmann mittelbar den Interessen solcher Regierungen zu dienen, ist freilich meines Erachtens in hohem Maße anrüchig.