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20. Januar 2008, von Michael Schöfer
Nokia-Werksschließung differenziert betrachten


Die angekündigte Schließung des Nokia-Handywerks in Bochum, die 2.300 Arbeitsplätze kosten wird, hat hohe Wellen geschlagen. Nokia will bekanntlich die Produktion in Kürze nach Rumänien verlagern, obgleich das Bochumer Werk schwarze Zahlen schreibt. Die Lohnkosten sind dort wesentlich günstiger, am neuen Standort sollen die Gehälter zwischen 170 und 238 Euro betragen. Die Entrüstung ist riesengroß, vor allem bei den Politikern. So hat etwa SPD-Chef Beck indirekt zum Boykott von Nokia aufgefordert. Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers (CDU), solidarisierte sich ebenfalls mit der Belegschaft. Allerdings wird in diesem Fall erneut furchtbar geheuchelt bzw. werden ökonomische Tatsachen kurzerhand ignoriert.

Zunächst: Exportweltmeister Deutschland exportiert keine Arbeitsplätze, sondern Arbeitslosigkeit. Im Jahr 2006 erwirtschafteten wir einen Außenhandelsüberschuss von 159 Mrd. Euro, von Januar bis November 2007 waren es nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamts bereits 186 Mrd. Euro. [1] Der Rekordüberschuss von 2006 wird somit im Jahr 2007 nochmals deutlich übertroffen. Ferner haben wir 2006, um speziell den Handel mit Rumänien zu beleuchten, Waren im Wert von 7,2 Mrd. Euro nach dort exportiert, aber nur welche im Wert von 4,4 Mrd. Euro von dort importiert. [2] Unsere Handelsbilanz mit Rumänien liegt mit 2,8 Mrd. Euro im Plus, also exportieren wir auch nach Rumänien keine Arbeitsplätze.

Dass Nokia ins EU-Mitgliedsland Rumänien abwandert, ist beileibe kein Widerspruch. Was wir mit dem Nokia-Werk an Rumänien verlieren, wird nämlich andernorts aufgewogen. Darüber hinaus müssen auch die Rumänen von etwas leben. Wenn dort Arbeitsplätze (= Einkommen und Kaufkraft) entstehen, können sie beim Exportweltmeister Deutschland logischerweise mehr kaufen. Wir sind folglich einer der größten Nutznießer der Globalisierung. Jeder Euro auf der Einnahmeseite unserer positiven Außenhandelsbilanz bedeutet faktisch einen Arbeitsplatzimport nach Deutschland oder dient hier der Erhaltung von Arbeitsplätzen. Ob die erwirtschafteten Profite wirklich bei den Arbeitnehmern ankommen, steht auf einem ganz anderen Blatt, liegt aber nicht in der Verantwortung von Nokia.

Natürlich ist die Schließung des Nokia-Werks für die Betroffenen bitter, doch das liegt vor allem daran, wie wir hierzulande mit den Arbeitslosen umgehen. Schließlich ist die Politik - keinesfalls Nokia - schuld daran, dass Arbeitslose in kurzer Zeit auf Sozialhilfeniveau absinken (Stichwort Hartz IV). In Dänemark erhalten sie dagegen bis zu vier Jahre lang 90 Prozent des vorherigen Bruttogehalts (höchstens 440 Euro pro Woche). [3] Ein Arbeitsplatzverlust hat dort längst nicht so gravierende Folgen wie in Deutschland. Außerdem werden Arbeitslose in Dänemark nicht nur gefordert, sondern tatsächlich auch effektiv gefördert. Ob man das von der Bundesagentur für Arbeit behaupten kann, ist zu Recht umstritten. Übrigens, die Arbeitslosigkeit in Dänemark lag im Dezember 2007 nach Angaben von Eurostat bei 2,9 Prozent, in Deutschland waren es hingegen 8,1 Prozent [4].

Einfache manuelle Tätigkeiten, und die Handyproduktion ist eine solche, sind für die führende Handelsnation der Welt keine tragfähige Perspektive. Derartige Arbeitsplätze gegen jede betriebswirtschaftliche Logik halten zu wollen, ist ein Irrweg. Handyproduktion hat in Deutschland angesichts der Kostenstruktur keine Zukunft. Punkt. Was wir demgegenüber brauchen, sind qualifizierte Arbeitsplätze. Und die benötigen geeignete Arbeitskräfte. Doch was macht die Politik? Sie führt beispielsweise Studiengebühren ein, die zahlreiche Begabte vom Studium abschrecken, weil sie es sich finanziell schlicht und ergreifend nicht erlauben können. Die Begabungen werden wohl kaum ausschließlich in den begüterten Elternhäusern zu finden sein, hier werden also völlig falsche Anreize gesetzt. Die gesamte Bildungspolitik wirkt absolut kontraproduktiv. Wir bekommen deswegen wahrscheinlich enorme Schwierigkeiten, unseren Standard zu halten.

Die Schließung des Nokia-Werks wäre nicht so tragisch, wenn die in Kürze arbeitslos werdende Belegschaft bessere Perspektiven hätte. Allerdings sind ja primär die Politiker mit ihrer verfehlten Steuer- und Sozialgesetzgebung schuld daran, dass der Binnenmarkt - im Gegensatz zum Export - mangels Kaufkraft seit langem darniederliegt. Hätten die Arbeitnehmer mehr Geld in der Tasche, könnten sie mehr ausgeben. Weil dem aber nicht so ist (die Reallöhne sinken bekanntlich seit Jahren), kann der Binnenmarkt wenig zum Wirtschaftswachstum beitragen. Entsprechend niedrig sind die daraus resultierenden Arbeitsplatzeffekte. Die Nokia-Beschäftigten werden demzufolge große Schwierigkeiten haben, andere Arbeitsplätze zu finden. Und obendrein werden sie durch Gerhard Schröders Agenda 2010 mit sozialem Abstieg bestraft.

Solange man bei der neoliberalen Wirtschaftspolitik bleibt, ist es einem Unternehmen kaum vorzuwerfen, die Produktion ins kostengünstigere Ausland zu verlagern. Doch wer ist dafür verantwortlich? Dieselben Politiker, die zur Zeit demonstrativ Krokodilstränen vergießen, haben zuvor das internationale Handelssystem so geschaffen, wie es heute aussieht. Sie ernten daher bloß die Früchte ihrer eigenen Politik. Zwar könnte man die Globalisierung anders (d.h. sozialer) gestalten, freilich wird genau das von den jetzt jammernden Politikern seit Jahren hartnäckig abgelehnt. Nicht von ungefähr bezeichnet man die Menschen heutzutage nur noch als "Konsumenten" oder "Kostenfaktoren". Nokia anzuklagen, wenn es sich nach diesem - in meinen Augen inhumanen - Leitbild ausrichtet, ist verlogen.

Die Verlagerung des Nokia-Produktionsstandorts ist mithin differenzierter zu betrachten, als das momentan geschieht. Die diesbezügliche Empörung der Politiker ist überwiegend gespielt. In Wahrheit wissen sie sehr wohl, dass der Standort Bochum nicht zu halten ist. Doch solange man sich innerhalb der Grenzen des Systems bewegt, gibt es wenig Optionen. Über die Subventionierung der Ansiedlung von Unternehmen zu diskutieren, schließt das keineswegs aus. Globalisierung ist vom Grundsatz her ein positiver Vorgang. Die Alternative dazu wäre, die ungleiche Verteilung des Reichtums auf diesem Planeten dauerhaft zu zementieren. Den Wandel selbst wird man nicht aufhalten - ebensowenig wie die Weber seinerzeit den mechanischen Webstuhl aufgehalten haben. Worauf es ankommt, ist die soziale Abfederung dieses Umbruchs.

Es wäre besser, die Politiker würden darauf ihr Augenmerk konzentrieren, anstatt eine letztlich sinnlose Protesthaltung zu unterstützen. Sie könnten viel dafür tun:
  • weg mit Hartz IV - für eine echte Förderung der Arbeitslosen
  • weg mit den Studiengebühren - für eine optimale Ausnutzung aller Talente
  • weg mit der Benachteiligung von Arbeitnehmern - für eine Stärkung der Binnenkaufkraft
  • weg mit der freien Marktwirtschaft - für eine soziale Ausrichtung der Ökonomie
  • weg mit der Verlogenheit - für mehr Ehrlichkeit in der Politik
Ich kann nur hoffen, die Nokia-Belegschaft in Bochum weiß, wem sie das alles zu verdanken hat. Nein, nicht Nokia-Chef Olli-Pekka Kallasvuo, wie allseits kolportiert wird, sondern den Politikern, die derzeit die Belegschaft so geschickt mit Worten umgarnen. Mit anderen Worten: Ihr Sand in die Augen streuen.

Nachtrag (23.01.2008):
Bitte lesen Sie auch "Wie schnell man zu einem Neoliberalen mutiert"

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[1] Statistisches Bundesamt vom 09.01.2008
[2] Statistisches Bundesamt, Rangfolge der Handelspartner im Außenhandel der Bundesrepublik Deutschland, PDF-Datei mit 46 kb
[3] Hamburger Abendblatt vom 16.10.2007
[4] Handelsblatt vom 03.12.2007