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15. November 2009, von Michael Schöfer
Schau'n mer mal


Er: "Liebling, ich muss mal mit dir reden."

Sie: "Ja, mein Schatz, was ist denn?"

Er: "Du, ich hab' das Gefühl, wir müssen unsere Beziehung modernisieren."

Sie: "Was heißt das konkret?"

Er: "Dort, wo ich jetzt arbeite, sind die Frauen einfach attraktiver. Und sie stellen keine so hohen Ansprüche. Ich werde dir deshalb ab sofort weniger Geld geben. Du wirst bestimmt einsehen, dass es besser ist, wenn du mir nicht mehr so auf der Tasche liegst."

Sie: "Aber du hast mir doch einst ewige Treue geschworen, und dass du immer für mich sorgen wirst. Bin ich dir denn nicht mehr gut genug? Außerdem: Wie soll ich mit weniger Geld auskommen, das kann doch nicht klappen?"

Er: "Jammern hilft nichts. Unsere Beziehung ist halt nicht mehr konkurrenzfähig, sie ist nur noch durch einen einschneidenden Umbau zu retten. Und was das Geld angeht: Ich denke, man muss dich bloß ein bisschen fordern, dann wird das schon irgendwie hinhauen."

Sie: "Dass ich dir jahrelang treu zur Seite stand spielt keine Rolle mehr?"

Er: "Du machst, was ich sage. Basta! Es gibt keine andere Alternative."


Elf Jahre später:

Er: "Hallo, Liebling, lange nicht mehr gesehen. Wie läuft’s?"

Sie: "Ich hab' jetzt einen neuen Freund."

Er: "Hör mal, mir geht es ziemlich dreckig."

Sie: "So? Warum denn?"

Er: "Du kannst dich doch bestimmt noch an die attraktiven Frauen in meiner Firma erinnern. Stell dir vor, die haben mich verlassen, ich bin jetzt ziemlich einsam. Und den Job habe ich auch verloren."

Sie: "Ach, dann war deine Modernisierung wohl ein Schlag ins Wasser?"

Er: "Ja, das sehe ich jetzt ein. Und ich würde gerne zu dir zurückkommen. Ich verspreche auch, dass es dir bei mir gutgehen wird. Ganz großes Ehrenwort."


Hand aufs Herz, liebe Leserinnen, würden Sie zu so einem Kotzbrocken zurückkehren? Würden Sie ihn wieder aufnehmen, um seine Einsamkeit, mit der er offenbar nicht zurechtkommt, zu vertreiben? Vor allem: Würden Sie Ihrem neuen Freund wirklich den Laufpass geben? Vermutlich nicht. Und warum, in Gottes Namen, sollten Sie dann künftig wieder SPD wählen?

Gerhard Schröder, der "Genosse der Bosse" und Brioni-Anzugträger, wollte das Land, wie sein Adlatus Frank-Walter Steinmeier heute noch euphemistisch anmerkt, grundlegend "modernisieren". Erinnern Sie sich noch an das Schröder-Blair-Papier? Die "Neue Mitte" definierte Gerechtigkeit plötzlich ganz anders: "In der Vergangenheit wurde die Förderung der sozialen Gerechtigkeit manchmal mit der Forderung nach Gleichheit im Ergebnis verwechselt." Nun sollte es bloß noch "eine Ausweitung der Chancengleichheit" geben, die Gleichheit im Ergebnis (also in der Realität) wurde kurzerhand aufgeben. Schröders "Cohiba"-Zigarre war geradezu sinnbildlich: 130 Jahre sozialdemokratische Tradition lösten sich in Rauch auf.

Konsequenterweise führte dieser Weg zu Hartz IV. Die Reformen seien notwendig und ohne Alternative, wurde von der SPD behauptet. Dass sie dabei ihre Wähler belog (SPD-Wahlprogramm 2002: "Wir bekennen uns zur besonderen Verantwortung gegenüber den Schwächeren in unserer Gesellschaft. Deswegen wollen wir im Rahmen der Reform der Arbeitslosen- und Sozialhilfe keine Absenkung der zukünftigen Leistungen auf Sozialhilfeniveau."), wurde ignoriert. Eine Serie von Wahlniederlagen änderte daran zunächst nichts, man habe die Reformen dem Wahlvolk lediglich schlecht erklärt, hieß es. Doch die Menschen brauchten keine Belehrungen. Im Gegenteil, sie kapierten nämlich recht gut, dass sie sich bei unverschuldeter Arbeitslosigkeit innerhalb kurzer Zeit auf Sozialhilfeniveau wiederfanden. Begriffsstutzigkeit herrschte auf Seiten der SPD, nicht auf Seiten der Wähler.

Der Sozialstaat sei unbezahlbar geworden, trompeteten die Parteigranden. Man habe den Menschen in der Vergangenheit halt nicht die Wahrheit gesagt, entschuldigten sie sich. Nun, mit der "Agenda 2010", werde das alles nachgeholt. Dieser kruden Logik wollten immer weniger Wähler folgen, denn warum sollten sie einer Partei glauben, die zugab, gelogen zu haben? Nur weil sie beteuerte, jetzt endlich die Wahrheit zu sagen? Darüber hinaus haben Politiker die Interessen der Menschen zu vertreten, nicht die Menschen entsprechend den Interessen der Politiker zu wählen.

Alles Schnee von gestern, heißt es neuerdings. Nach dem Wahldebakel vom 27. September 2009 ist abermals alles anders. Auf einmal verkündet der neue SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel dem erstaunten Publikum, die Vermögenssteuer sei "aus Gerechtigkeitsgründen nötig". Noch im April titelten die Zeitungen: "SPD-Spitze erteilt Vermögenssteuer eine Absage." [1] Auch die "Rente mit 67" soll auf den Prüfstand. Das erinnert ein wenig an die Taktik: "Hallo, Liebling, lange nicht mehr gesehen." Bloß weil die SPD gezwungenermaßen erkennt, wie dreckig es ihr geht, sollen wir sie wieder wählen? Bloß weil sie jetzt - in der Opposition, wie verwegen - reumütig zu den alten Werten zurückfindet? Sollen wir die elf Regierungsjahre, in denen sie genau das Gegenteil tat, großzügig vergessen?

Etliche Parteitagsdelegierte jubelten anno 1998 Oskar Lafontaine zu. Die gleichen Parteitagsdelegierten jubelten kurz danach Gerhard Schröder und seiner Agenda-Politik zu. Jubel bekamen, jeweils zu ihrer Zeit, auch Kurt Beck und Franz Müntefering. Nach Frank-Walter Steinmeiers Wahlniederlage fegte sogar ein Jubelsturm durchs Willy-Brand-Haus, wir durften das surreale Geschehen daheim an den Bildschirmen mitverfolgen. Und nun bejubeln die Parteitagsdelegierten Sigmar Gabriel. Alles innerhalb von etwas mehr als einem Jahrzehnt. Kein Wunder, wenn das bei Beobachtern mehr Ratlosigkeit als Antworten hinterlässt.

Im Leitantrag des Bundesparteitags vom 13. bis 15. November 2009 heißt es: "Nach den 16 Jahren Reformstau der Regierung Kohl haben wir viel bewegt, auf das wir stolz sein können. Bundeskanzler Gerhard Schröder, die Vizekanzler Franz Müntefering, Frank-Walter Steinmeier, unsere Ministerinnen und Minister sowie die sozialdemokratische Bundestagsfraktion haben viel für unser Land erreicht." Das klingt nach Ignoranz und Selbstbeweihräucherung. Aber im gleichen Atemzug relativieren die Sozialdemokraten: "Zugleich können wir nicht behaupten, alles richtig gemacht zu haben. Unsere Politik hat auch Schwächen und Fehler gehabt." [2] Wie aufrichtig sind eigentlich Kurswechsel von notorischen Wendehälsen? Und was soll das Wahlvolk dazu sagen? Ich hab' jetzt einen neuen Freund? Etlichen ehemaligen SPD-Wählern wird es ähnlich gehen: Im Herzen Sozialdemokrat, mit dem Verstand ein Grüner und in der Wahlkabine ein Linker.

Die Lage der SPD ist nicht einfach: Bei der Bundestagswahl 2009 erzielte sie mit 28 Prozent bei den über 60-Jährigen ihr bestes Ergebnis. [3] Demgegenüber musste sie bei den 18- bis 24-Jährigen mit einem Minus von 20 Prozent und bei den 25- bis 34-Jährigen mit einem Minus von 16 Prozent dramatische Verluste hinnehmen. [4] Junge Wähler wollen von dieser SPD nichts wissen, das war früher einmal anders. Und genau darin liegt die Gefahr: Die Generation der 18- bis 24-Jährigen kennt die SPD nur als Regierungspartei, entsprechend schlecht schneidet sie in dieser Altersgruppe ab. Die Jungwähler wird sie allerdings mit einem lauwarmen "mea culpa" kaum zurückgewinnen.

Es ist bezeichnend: Ausgerechnet die vom Partei-Establishment angefeindete Andrea Ypsilanti erzielte am 27. Januar 2008 mit 36,7 Prozent das beste SPD-Wahlergebnis der letzten zwei Jahre. "Ypsilanti hatte in ihrem Wahlkampf 2008 (...) deutlich machen können, wie die SPD als moderne Volkspartei verlorenes Vertrauen zurückgewinnen kann. Ihre integrierende Leitformel zielte darauf, soziale und ökologische Gerechtigkeit durch eine der Nachhaltigkeit verpflichtete Wirtschaftspolitik zu erreichen. (...) Die hessische SPD unter Ypsilanti hatte 2008 exemplarisch zeigen können, wie entgegen der vielbeschworenen These vom Ende der Volksparteien die Sozialdemokratie wieder mobilisierungsfähig gemacht werden kann. (...) Es gelang ein gesellschaftlich-politischer Aufbruch, der von unterschiedlichen Interessenverbänden bis hin zu den Gewerkschaften und Naturschutzverbänden in begleitenden Kampagnen gestützt wurde. Wähler der Arbeitnehmermilieus konnten aus der Nichtwählerschaft und von der CDU zurückgewonnen werden, und Wähler der modernisierten und gut qualifizierten Milieus kamen von den Grünen zur SPD zurück, weil ein glaubwürdiges Alternativmodell zur Berliner Politik der Agenda 2010 zur Wahl stand." [5]

Ob es Sigmar Gabriel gelingt, derartige Begeisterung zu wecken, darf bezweifelt werden, doch in der Politik ist nichts unmöglich. Es gilt das Beckenbauer-Prinzip: "Schau'n mer mal."

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[1] Mannheimer Morgen vom 18.04.2009
[2] SPD, Leitantrag zum Bundesparteitag in Dresden, Seite 1f, PDF-Datei mit 237 kb
[3] Forschungsgruppe Wahlen vom 28.09.2009
[4] Daniel Gardemin und Heiko Geiling, Frankfurter Rundschau vom 12.11.2009
[5] Daniel Gardemin und Heiko Geiling, a.a.O.