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07. Januar 2010, von Michael Schöfer
Westerwelle - find ich gut!


Ich mag FDP-Chef Guido Westerwelle, denn der ist wenigstens berechenbar. Mal ehrlich, viele haben doch geglaubt, das Gerede über massive Steuersenkungen wäre bloß dafür da, um in Berlin endlich wieder an die Macht zu kommen. Jetzt merken wir, der meint das tatsächlich ernst. Mit Entsetzen stellen wir fest: Die FDP ist anders als andere Parteien, die Liberalen glauben wirklich an den Stuss, den sie verzapfen. Und diesen Glauben lassen sie sich auch nicht durch Nebensächlichkeiten, wie etwa ökonomischen Sachverstand, madig machen. Im Gegenteil, Westerwelle ruft entschlossen zur "geistig-politischen Wende" auf und fordert mit Nachdruck einen "radikalen Politikwechsel".

Ganz Deutschland reibt sich verwundert die Augen, waren die Bundesbürger bislang doch immer mit Politikern konfrontiert gewesen, deren Geschwätz eine Halbwertszeit von wenigen Wochen aufwies. Nach den Wahlen erinnerten sie sich selten an das, was sie vor den Wahlen versprachen. Guido ist erfrischend anders. Man wolle schließlich nicht nur vier Jahre regieren, sagt der Außenminister. Nein, Guido will gleich eine ganze Epoche prägen, für Peanuts ist er nicht zu haben.

Seien wir aufrichtig: Diese Berechenbarkeit tut gut. Was hätten wir von Guido gehalten, wenn die FDP nach der Bundestagswahl peu à peu von ihren Forderungen abgerückt wäre? Wir hätten ihn womöglich mit einem abfälligen "Horst Seehofer" bedacht (hierzulande mittlerweile ein Schimpfwort). Wenn die Wähler jetzt total überrascht sind, liegt das an ihnen selbst, auf keinen Fall an der FDP, denn die tut lediglich, was sie zuvor angekündigt hat. Wann gab's das schon mal? Wir haben es bloß nicht geglaubt, die Wähler sind so etwas eben nicht mehr gewohnt.

Das Dumme ist nur, dass die Politik der FDP reale Auswirkungen hat. Wäre Guido Westerwelle Trainer eines Fußballvereins und ließe seine Mannschaft ein vollkommen hirnrissiges 2-2-6-System spielen, bekäme die in jedem Spiel ordentlich eins auf die Mütze. Würde Trainer Guido sein 2-2-6-System dennoch stur bis zum Ende der Saison durchhalten, und nach den jüngsten Erfahrungen wäre ihm das wirklich zuzutrauen, stünde sie halt vorzeitig als Absteiger fest. Außer den eingefleischten Blau-Gelb-Fans interessiert das dann keinen.

Aber Guido Westerwelle ist bedauerlicherweise kein Fußballtrainer, sondern Vizekanzler. Noch schlimmer: Als einer, der mit Angela Merkel im Koalitionsbett liegen darf, bestimmt er maßgeblich über das mit, was bei uns gemacht werden soll. Und das sind nun mal seiner Auffassung nach, Gott sei's geklagt, drastische Steuersenkungen. Etwas, das wir uns, analog zum 2-2-6-System, eigentlich gar nicht leisten können.

Was tun, sprach Zeus. Den Trainer feuern? Halt, wir sind nicht in der Bundesliga, im Bundestag gelten bekanntlich andere Regeln. Dort ist der Wähler an die Verträge, die er am Wahltag leichtfertig unterzeichnet hat, bis zum Ende der Vertragslaufzeit gebunden. Sonderkündigungs- oder Widerrufsrechte gibt es leider keine, das sieht die Verfassung schlicht und ergreifend gar nicht vor. Eine Bundestagswahl ist schließlich kein Haustürgeschäft.

Wir können nur darauf hoffen, dass Westerwelle aufgrund des publizistischen Sperrfeuers ein bisschen einknickt und einen Teil seiner Berechenbarkeit zur Disposition stellt. Wetten würde ich darauf allerdings nicht. Gut, es könnte auch passieren, dass bei Angela Merkel irgendwann der Geduldsfaden reißt und sie in der laufenden Legislaturperiode die Pferde (sprich: den Koalitionspartner) wechselt. Doch auch darauf würde ich nicht wetten. Selbst Basta-Kanzler Gerhard Schröder hat mindestens ein Dutzend Wahlniederlagen gebraucht, bis er feststellte, dass es so nicht weitergehen kann. Der Ausgang ist bekannt. Bei Angela Merkel kann das also ein Weilchen dauern, sie befindet sich ja gerade im Zenit ihrer Macht. (Jetzt machen Sie mir keine Angst und behaupten, der käme erst noch.)

Ich mag Guido Westerwelle, denn der schafft Ordnung: Entweder geht die Bundesrepublik tatsächlich den Bach runter und Schwarz-Gelb ist auf Jahrzehnte hinaus diskreditiert, oder die Steuersenkungsorgie hilft wirklich und der Neoliberalismus feiert unverhofft Triumphe. Klare Kante, würde dazu ein gewisser Franz Müntefering sagen.

Wer zum Teufel ist Franz Müntefering? Nun, der war auch mal Fußballtrainer und ließ seine Jungs auf dem Platz das genauso hirnrissige Agenda-2010-System spielen. Als Müntes Mannschaft schlussendlich in die Kreisliga abstieg, beim Saisonfinale standen armselige 23 Punkte auf der Habenseite, hat er sich schnell davongemacht. Er soll jetzt mit einer 40 Jahre jüngeren Frau verheiratet sein. Eines kann ich Ihnen zumindest versichern: Das wird ihm Guido Westerwelle bestimmt nicht nachmachen. Aus anderen Gründen.