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19. Juni 2010, von Michael Schöfer
Meister des Verdrängens


Dass die Rückgabe der 1967 im Sechs-Tage-Krieg durch Israel eroberten Gebiete eine Grundvoraussetzung für den Frieden in Nahost ist, habe ich schon des Öfteren geschrieben. [1] Selbstverständlich ist die faktische Okkupation der Westbank und des Golan völkerrechtswidrig. Und wer die Behandlung der Palästinenser als menschenverachtend bezeichnet, hat vollkommen recht. Gleichwohl macht es sich Libanons früherer Premierminister Fuad Siniora bei der Problembeschreibung ein bisschen zu einfach. Naivität kann man ihm wohl kaum vorwerfen, aber vielleicht ist er ein Meister des Verdrängens. Möglicherweise transportiert er auch bloß die übliche orientalische Propaganda.

In einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung [2] erklärte Siniora nämlich: "Sie können nicht anfangen, über die Waffen der Hisbollah zu reden, wenn sie nicht über das eigentliche Problem sprechen, und das ist die Besatzung. Wenn dieses Problem gelöst ist, dann gibt es keinen Grund für die Waffen." Siniora weiter: "Der arabisch-israelische Konflikt ist die Mutter aller Probleme für uns. (…) Eine Lösung des arabisch-israelischen Konflikts wird auch andere Probleme entschärfen. Beispielsweise, wenn wir an den Iran denken. Vieles, was jetzt hoch wie eine Pyramide von Problemen erscheint, wird dann in sich zusammenfallen."

Zweifellos ist der Konflikt, der zwischen Israel und seinen Nachbarn existiert, eine Ursache der Misere in Nahost, aber er ist nicht die Ursache. Unbestreitbar, der Konflikt gehört dringend gelöst. Doch wie genau, darüber wird seit Jahrzehnten heftig gestritten. Allerdings ist es bislang keinem gelungen, den Gordischen Knoten zu zerschlagen, dazu sind die Positionen der Kontrahenten viel zu weit voneinander entfernt. Wie soll denn etwa ein Kompromiss zwischen der Hamas und Israel aussehen, bis heute erkennt die Hamas ja noch nicht einmal das Existenzrecht Israels an? [3] Wer sämtliche Probleme monokausal auf den arabisch-israelischen Antagonismus zurückführt, ignoriert andere Ursachen, die jedoch zu einem Gutteil auf der arabischen Seite selbst zu finden sind.

Glaubt Siniora wirklich, ohne den arabisch-israelischen Konflikt wäre die Region friedlicher? Einmal angenommen, der Staat Israel würde sich mitsamt seinen Einwohnern in Luft auflösen. Einfach so. Gäbe es dann tatsächlich Frieden zwischen den Arabern? Würden die arabischen Staaten endlich aus ihrer gesellschaftlichen Erstarrung erwachen? [4] Gäbe es dort weniger Despotismus und mehr Demokratie? Würden die arabischen Staaten ökonomisch aufblühen, die Armut ihrer Einwohner drastisch reduzieren und den Extremismus besiegen? Das ist kaum anzunehmen. Allein an Israel kann es also nicht liegen.

Wie ineffektiv die ölexportierenden Staaten der Region ihren Reichtum nutzen, zeigt folgende Statistik: Im vermögenden Saudi-Arabien (27 Mio. Einwohner) wurden im Jahr 2007 von Ortsansässigen ganze 128 Patente angemeldet. Im wesentlich ärmeren Griechenland (11 Mio. Einwohner), momentan das Sorgenkind der EU, waren es immerhin 772 - mehr als sechsmal soviel. [5] Ohne Öl lägen die arabischen Staaten bestimmt vollends danieder. Ist auch dafür Israel verantwortlich?

Die Probleme der Araber sind oft hausgemacht, sie werden momentan lediglich vom arabisch-israelischen Konflikt überlagert. Siniora erweist sich folglich in dieser Hinsicht als Meister des Verdrängens. In keinem Land der Arabischen Liga herrscht echte Demokratie, die Völker leiden dort vielmehr fast ausnahmslos unter Despoten, zwischen denen es nur graduelle Unterschiede gibt. Der Entwicklungsrückstand, beispielsweise in Bezug auf Bildung, ist nach wie vor enorm. Alles die Schuld Israels? Wohl kaum. Ich fürchte daher, es würde sich nicht allzu viel ändern, selbst wenn Israel plötzlich von der Landkarte verschwände. Ein bisschen mehr Ehrlichkeit und Selbstkritik bei der Analyse der bestehenden Probleme wäre außerordentlich hilfreich.

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[1] zum Beispiel in Israel/Palästina: Der endlose Konflikt vom 31.07.2004
[2] Süddeutsche vom 19.06.2010
[3] siehe Es wird Zeit, sich mit der Hamas zu beschäftigen vom 06.01.2009
[4] siehe Vorurteil oder realistische Einschätzung? vom 02.11.1008
[5] World Intellectual Property Organization, Statistics on Patents, Patent applications by patent office (1883-2008) by resident and non-resident, Excel-Datei mit 851 kb