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24. Mai 2012, von Michael Schöfer
Man kann sich auch einmauern


Die NachDenkSeiten sind seit Jahren ein schier unerschöpflicher Quell alternativer Sichtweisen, insbesondere auf ökonomischem Gebiet. Und sie sind nach dem Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise offenbar notwendiger denn je - vor allem, weil sich die deutschen Ökonomen fest in ihr neoliberales Gehäuse eingemauert haben. Die NachDenkSeiten machen auf Artikel jenseits des Mainstreams aufmerksam und kommentieren die, wie sich mehr und mehr zeigt, fatale Wirtschaftspolitik in Europa. Einem breiten Publikum sind sie dadurch unverzichtbar geworden. Doch das bedeutet nicht, jegliche Kritik an den NachDenkSeiten einzustellen.

Die NachDenkSeiten laufen meiner Ansicht nach Gefahr, sich gleichfalls in einem Gedankengebäude einzumauern, dort macht sich nämlich mehr und mehr Wagenburgmentalität breit. Bei der "Kampagne" gegen Christian Wulff habe man sich zunächst "zurückgehalten", schrieb Wolfgang Lieb am 20. Dezember 2011. [1] Doch das nur, um anschließend bei der eigenen Kampagne gegen Joachim Gauck kräftig die Trommel zu rühren. Schuld an der Beliebtheit von Gauck seien natürlich die Medien, denn die würden bei den Bürgerinnen und Bürger das Bild Gaucks prägen, las man auf den NachDenkSeiten. Nun, in einem Land mit 82 Millionen Einwohnern wird das Bild, das die Bevölkerung von Politikern hat, naturgemäß ausschließlich von den Medien geprägt. Die wenigsten werden nämlich jemals einen Spitzenpolitiker persönlich treffen und dadurch wirklich beurteilen können. In der Politik ist im Grunde alles nur Fassade. Leider oft mehr Schein als Sein. Wohlgemerkt, dies gilt für alle Parteien.

Die NachDenkSeiten operieren in Bezug auf die Medien gerne mit dem Begriff "Gleichschaltung". Unbestreitbar stehen hinter den Medienhäusern auch handfeste Interessen, aber der Terminus "Gleichschaltung" soll viel mehr suggerieren: Die Medien seien fast ausnahmslos von langer Hand gesteuert. Und ein Buch von Albrecht Müller heißt ja auch sinnigerweise "Meinungsmache". Selbstverständlich darf man die Medienlandschaft und die dahinter vermuteten dunklen Mächte kritisch beäugen. Doch es besteht dabei auch die keineswegs abwegige Gefahr, sich am Ende nur noch von Feinden umgeben zu sehen und die eingangs erwähnte Wagenburgmentalität zu entwickeln. Man verrennt sich buchstäblich in einen scheinbar naheliegenden Gedanken, der sich am Ende aber als Sackgasse entpuppt. Diese Tendenz nimmt bei den NachDenkSeiten bedauerlicherweise zu.

Man kann über die Linke durchaus geteilter Meinung sein, doch machen die NachDenkSeiten für deren Niedergang wie gehabt vorwiegend die Medien verantwortlich. Auf den Gedanken, dass die Wähler der Linken unter Umständen gute Gründe haben, die Linke nicht mehr zu wählen, kommt man dort anscheinend nicht. Oder lässt diese Sicht nicht gelten. Nein, erneut müssen die dunklen Mächte im Hintergrund herhalten, die dort bloß an den entsprechenden Fäden zu ziehen brauchen.

Beispiel Lafontaine: Nachdem Oskar Lafontaines Rückkehr an die Parteispitze gescheitert ist, muten die NachDenkSeiten dem Leser einiges zu. Die Forderung Lafontaines, nur ohne Gegenkandidat antreten zu wollen, kommentiert Albrecht Müller wie folgt: "Dass Parteivorsitzende und Spitzenkandidaten nicht in Kampfabstimmungen bestimmt werden wollen, ist das Selbstverständlichste von der Welt. Auch dass Parteivorsitzende und ihre nächsten Mitarbeiter, die Bundesgeschäftsführer bzw. Generalsekretäre, auf einer Welle funken müssen, braucht im Blick auf andere Parteien nicht erläutert zu werden. Lafontaine kreidet man diesen selbstverständlichen Wunsch an. Absurd. Selbstverständlich wird Angela Merkel darauf beharren, bei ihrer Kandidatur für die Bundestagswahl 2013 und auch für die nächste Wahl als Parteivorsitzende der CDU keinen Gegenkandidaten zu haben." [2]

Das stimmt nur bedingt, Kampfabstimmungen sind ganz und gar nicht unüblich: Nils Schmid wurde im November 2009 in einer Mitgliederbefragung, bei der es drei KandidatInnen gab, als Landesvorsitzender der SPD gewählt. [3] Auch die CDU Baden-Württemberg will den Spitzenkandidaten für die nächste Landtagswahl in einer Mitgliederbefragung ermitteln. [4] Bei den Grünen läuft es momentan ebenfalls auf eine Mitgliederbefragung über die Spitzenkandidatur bei der Bundestagswahl 2013 hinaus. [5] Norbert Röttgen hat vor zwei Jahren den Vorsitz der NRW-CDU in einer Mitgliederbefragung gegen Armin Laschet gewonnen. [6] Torsten Albig, der designierte Ministerpräsident von Schleswig-Hostein, errang im Februar 2011 in einer SPD-internen Kampfabstimmung die Spitzenkandidatur. [7] Und wir erinnern uns: Ein gewisser Rudolf Scharping wurde 1993 von den Mitgliedern in einer Urwahl zum SPD-Parteivorsitzenden gewählt. Es gab damals zwei Gegenkandidaten. [8] Man könnte die Aufzählung noch weiter fortsetzen. "Dass Parteivorsitzende und Spitzenkandidaten nicht in Kampfabstimmungen bestimmt werden wollen" ist also entgegen der Behauptung Albrecht Müllers mitnichten "das Selbstverständlichste von der Welt". Okay, "wollen" vielleicht, aber was man will und was man darf sind eben meist zwei unterschiedliche Dinge. Ein Novum wäre das nicht einmal bei einem amtierenden Bundeskanzler, wie das Beispiel Ludwig Erhards belegt, der 1966 von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitten in der Legislaturperiode gegen Kurt Georg Kiesinger ausgetauscht wurde.

Es kommt, was man bei Albrecht Müller häufig erlebt: der Rückgriff auf seine Erfahrungen aus den sechziger/siebziger Jahren. "Ich habe als Redenschreiber von Bundeswirtschaftsminister Schiller, als Leiter der SPD-Öffentlichkeitsarbeit und des Wahlkampfes von 1972, und dann später als Leiter der Planungsabteilung im Bundeskanzleramt verschiedene Konstellationen von Parteivorsitzenden und Bundesgeschäftsführern bei der SPD erlebt. Ich stelle mir vor, dem Vorsitzenden der SPD und Vizekanzler Willy Brandt wäre 1968 im Vorfeld der Wahl 1969 der Bundesgeschäftsführer aufgezwungen worden. Absurd!" [9] Hey, das ist 40 Jahre her. Die Menschen haben inzwischen das Alphatier-Gehabe ("Es kann nur einen geben!") gründlich satt. "The Times They Are a-Changin." (Bob Dylan) Die Zeiten ändern sich, wie man sieht. Die Erfahrungen von Albrecht Müller sind heute vielleicht nicht mehr up to date (das könnte auch für Oskar Lafontaines Ansprüche gelten). Nicht ohne Grund haben die Piraten momentan ziemlich viel Aufwind. Hauptsächlich deshalb, weil sie sich demonstrativ gegen dieses anachronistische Alphatier-Gehabe aussprechen.

Und wie kommentierten die NachDenkSeiten 2005 gleich nochmal, als der ehemalige SPD-Vorsitzende Franz Müntefering seinen Kandidaten für den Posten des Generalsekretärs nicht durchsetzen konnte und daraufhin zurücktrat? "Müntefering hat den Bogen überspannt. Der SPD-Chef machte eine nachrangige Personalie zur Prestigefrage und musste daran scheitern, wenn die SPD, nach all dem was sie sich durch ihre Führung hat bieten lassen, noch ein bisschen Selbstachtung wahren wollte. (…) Müntefering hatte wohl gemeint, mit dem Appell an Disziplin und Geschlossenheit, die er von seiner Partei immer wieder eingefordert hat und – allerdings oft nur unter Zähneknirschen – auch immer durchgesetzt hat, könne er sich jedes 'Basta' erlauben und auch noch seinen Generalsekretär, Kajo Wasserhövel, über ein SPIEGEL-Interview als Generalsekretär der Partei ankündigen. Müntefering hat wohl nicht wahrgenommen, dass das Fass schon zum Überlaufen voll war, und dass ein weiterer Tropfen genügte um es wirklich zum Überlaufen zu bringen. (…) Offenbar hat (...) Franz Müntefering das Gären in der Partei nicht mehr gespürt. Noch mehr, er hat immer kräftigt auf den Deckel gedrückt, damit der Kessel nicht überkocht und er hat nicht das kleinste Ventil zum Dampf ablassen zugelassen. Er hat von seiner Partei nur noch Disziplin eingefordert. (...) Münteferings substanzlos gewordene Autorität ist zum autoritärem Habitus erstarrt. Anders ist es kaum zu erklären, dass er die Besetzung eines ihm weisungsgebundenen Generalsekretärs der SPD, der die Geschäfte der Partei 'im Einvernehmen mit dem Vorsitzenden und dem Präsidium im Einklang mit den Beschlüssen des Parteivorstandes' zu führen hat, zur persönlichen Machtfrage gemacht hat." [10]

Nachrangige Personalie? Aha! Die damalige Kritik Wolfgang Liebs an Franz Müntefering könnte man heute fast gleichlautend auf Oskar Lafontaine übertragen. Kann es sein, dass Oskar Lafontaine ebenfalls nicht mehr wahrgenommen hat, "dass das Fass schon zum Überlaufen voll war"? Hat er die Situation mit seiner "substanzlos gewordenen Autorität", die "zum autoritären Habitus" erstarrte, genauso falsch eingeschätzt? Oder doch nur eine Medienkampagne, Meinungsmache? Wie dem auch sei, jedenfalls beurteilen die NachDenkSeiten einen nahezu gleichen Vorgang höchst unterschiedlich. Franz Müntefering wird 2005 für seine starrsinnige Haltung kritisiert, Oskar Lafontaine wird 2012 dafür in Schutz genommen.

Fast ist man versucht zu sagen: Die Revolution frisst ihre Kinder. Doch wie anders soll man es interpretieren, wenn Albrecht Müller neuerdings selbst Gregor Gysi als inkompetent bezeichnet: "Mit dieser Erklärung gibt Gysi zu erkennen, dass er wenig Ahnung von den Bedingungen eines erfolgreichen Wahlkampfes hat und außerdem die Kampagne gegen Die Linke im allgemeinen und Oskar Lafontaine im besonderen nicht mehr durchschaut. Das ist eine beachtliche Leistung. Denn diese Kampagne ist überall greifbar." [11] Es muss also unbedingt so sein, wie Müller sagt. Wer dem nicht beipflichtet, hat schlicht und ergreifend keine Ahnung bzw. den Durchblick verloren. Oder noch schlimmer: Dolchstoßlegende. "...nachdem ihm Fraktionschef Gregor Gysi in den Rücken gefallen ist..." [12]

Albrecht Müller tut das, was er den Medien vorwirft: er verteufelt. Lafontaine hält Dietmar Bartsch "vermutlich und aus praktischer Erfahrung für einen Intriganten und Anpasser". Das ist äußerst raffiniert: Er behauptet nicht, Bartsch sei ein Intrigant. Nein, Müller zufolge hält Lafontaine seinen Kontrahenten "vermutlich" für einen Intriganten. Fast so geschickt wie die BILD-Zeitung. Albrecht Müller ist zweifellos ein Medienprofi und weiß, wie er einer Verleumdungsklage entgehen kann, ohne dabei der Öffentlichkeit den Kern seines Anliegens zu verschweigen.

Oskar Lafontaine sei wahrscheinlich der einzige, der die Linke noch einmal in den Bundestag bringen könnte, behauptet Müller. [13] Komisch, wo doch die Medien so erfolgreich gegen Lafontaine anschreiben. Augenblicklich soll also eine recht wirksame Medienkampagne gegen Lafontaine im Gang sein, die aber 2013 bei der Bundestagswahl ins Leere läuft, weil Oskar es trotzdem für die Linke noch einmal hinbekäme? Lafontaine wurde von den Medien schon immer verteufelt, daran hat sich nichts geändert. Ob die Medien an den aktuellen Vorkommnissen bei den Linken die Hauptschuld tragen, ist von daher anzuzweifeln. Seit wann lässt sich die Linkspartei von Anti-Oskar-Kampagnen beeindrucken? Könnte der Widerstand gegen die Person Lafontaine nicht andere, und zwar größtenteils parteiinterne Gründe haben?

Schade, dass die ohnehin schon bedauerliche allzu unkritische Nähe der NachDenkSeiten zur Linkspartei mehr und mehr einer Wagenburgmentalität weicht. Albrecht Müller sollte sich m.E. einmal selbstkritisch fragen, ob er nicht an einem Tunnelblick leidet und die Realität partiell ausblendet. Typisches Zeichen dafür ist, wenn der Kreis der "Aufrechten" immer kleiner wird und frühere Freunde (Gysi) zu Dilettanten oder gar Verrätern mutieren. "Auch Du, mein Sohn Gregor?"

Sorry, dieser Nachsatz ist unvermeidbar: Albrecht Müller muss natürlich selbst wissen, in welchem Umfeld er sich präsentiert. Aber einer Zeitung, in der der einstige RAF-Terrorist Christian Klar nach seiner Haft ausdrücklich begrüßt wird ("Willkommen in der Freiheit, Genosse Christian Klar." - junge welt vom 27.11.2008) und die den Grenzsoldaten der ehemaligen DDR am 50. Jahrestag des Mauerbaus für 28 Jahre Friedenssicherung dankt ("Wir sagen an dieser Stelle einfach mal: Danke." - junge welt vom 13.08.2011), würde ich keine Interviews geben. Und um Aufmerksamkeit zu bekommen, ist Müller wohl kaum auf die "junge welt" angewiesen.

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[1] NachDenkSeiten vom 20.11.2011, "Wulff als Watschenmann auf dem Rummelplatz der Medien"
[2] NachDenkSeiten vom 22.05.2012, "Ein Rat an Lafontaine: Nicht antreten. Wenn sich selbst Gysi der Kampagne gegen die Linke beugt, dann ist der Kampf um eine selbst bestimmte Linie nur schwer zu gewinnen."
[3] Wikipedia, Nils Schmid, Parteilaufbahn
[4] CDU BW, Pressemitteilung vom 05.07.2012
[5] N24 vom 28.04.2012
[6] Wikipedia, Norbert Röttgen, CDU-Landesvorsitzender 2010 bis 2012
[7] Wikipedia, Torsten Albig, Politik
[8] Wikipedia, Rudolf Scharping, Parteilaufbahn
[9] NachDenkSeiten vom 22.05.2012, "Ein Rat an Lafontaine: Nicht antreten. Wenn sich selbst Gysi der Kampagne gegen die Linke beugt, dann ist der Kampf um eine selbst bestimmte Linie nur schwer zu gewinnen."
[10] NachDenkSeiten vom 01.11.2005, Müntefering hat den Bogen überspannt
[11] NachDenkSeiten vom 22.05.2012, "Ein Rat an Lafontaine: Nicht antreten. Wenn sich selbst Gysi der Kampagne gegen die Linke beugt, dann ist der Kampf um eine selbst bestimmte Linie nur schwer zu gewinnen."
[12] junge welt vom 24.05.2012
[13] NachDenkSeiten vom 23.05.2012, "Ergänzung zum Beitrag zur Linken und zum Rat an Lafontaine: Ein historisch bedeutsamer Tag"