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17. November 2011, von Michael Schöfer
Ein Hoch auf die Demokratie


"Italiens neuer Premier verzichtet in seiner Regierung auf Berufspolitiker. Stattdessen hat er Professoren, Experten und Manager in sein Kabinett berufen", schreibt die Frankfurter Rundschau. [1] Die Italiener sind Berlusconi endlich los, aber kommen sie dadurch nicht vom Regen in die Traufe? Erstens ist keiner von Montis Professoren vom Volk gewählt worden, was in einer Demokratie schon ziemlich sonderbar erscheint. Zweitens regieren jetzt die sogenannten "Experten". Monti selbst ist Wirtschaftsprofessor, das Ministerium für Industrie, Infrastruktur und Verkehr leitet der bisherige Vorstandschef der Großbank Intesa Sanpaolo und die neue Sozial, Arbeits- und Frauenministerin ist ebenfalls Wirtschaftsprofessorin. Sind das nicht genau die "Experten", die uns in den letzten Jahrzehnten die Deregulierung gepredigt haben, welche uns den ganzen Schlamassel eingebrockt hat? Montis Programm sieht u.a. vor: Lockerung des Kündigungsschutzes, Privatisierung von kommunalen Tochterunternehmen, Verkauf von Staats-Immobilien. Alles unter dem Signum, Italien muss effizienter und konkurrenzfähiger werden. Neoliberalismus Reloaded.

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[1] Frankfurter Rundschau vom 17.11.2011