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27. Mai 2013, von Michael Schöfer
Manche sind in hohem Alter dement


Die SPD ist dieser Tage 150 Jahre alt geworden und hat das natürlich gebührend gefeiert. Angela Merkel erwies den Sozialdemokraten ihre Reverenz, ebenso Frankreichs Staatspräsident François Hollande. Von Bundespräsident Joachim Gauck ganz zu schweigen. Friede, Freude, Eierkuchen. Und es wurden endlich mal wieder vor größerem Publikum die guten alten Arbeiterlieder gespielt, etwa "Wenn wir schreiten Seit an Seit" oder "Brüder, zur Sonne, zur Freiheit". Sogar die "Marseillaise" stand auf dem Spielplan, obgleich deren Refrain lautet: "Zu den Waffen, Bürger! Formt Eure Schlachtreihen, Marschieren wir, marschieren wir! Bis unreines Blut unserer Äcker Furchen tränkt!" Keine Angst, liebe Konservative, das ist lediglich nostalgisch und keinesfalls ernst gemeint. Die SPD und zu den Waffen rufen - das ist wie Nachwuchswerbung im Altersheim, irgendwie deplatziert.

Apropos Altersheim, manche sind ja in hohem Alter dement. Und das kann man auch der SPD attestieren, denn bei keiner Partei klaffen Eigenwahrnehmung und Fremdwahrnehmung so weit auseinander. Beispiel: der aktuelle ARD-Deutschlandtrend. 66 Prozent der SPD-Anhänger glauben, dass die SPD heute noch die Interessenvertretung der Arbeitnehmer ist. Unter allen Befragten schließen sich hingegen bloß 35 Prozent dieser Meinung an, 59 Prozent sind diesbezüglich anderer Auffassung. [1] Genau das hat man im Vorfeld der 150-Jahr-Feier gemerkt. Gerhard Schröders Agenda-Politik wird von vielen in der SPD immer noch gelobt.

Die "Agenda 2010" war richtig, sagt beispielsweise der frühere Vorsitzende Franz Müntefering. "Ich stehe unverändert dazu, dass es nötig war, Dinge zu tun, und dass wir im Ansatz richtig gelegen haben damals." [2] Deutschland profitiere "heute noch von den Agenda-2010-Reformen der rot-grünen Bundesregierung", behauptet SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. [3] Steinmeier schimpft andernorts über die Agenda-Kritiker: "Wenn Schröder damals so mutlos regiert hätte wie Angela Merkel heute, stünden wir jetzt in einer Reihe mit Italien, Frankreich und Spanien vor deutlich größeren Problemen inmitten der Euro-Krise. (…) Und alle, die immer noch zweifeln, sollen sich einmal in Europa umschauen! Wo stünden wir wohl heute, wenn wir damals nicht gehandelt hätten?" [4] Auch Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ist stolz auf die "Agenda 2010". Die vereinbarte Sprachregelung lautet, die "Agenda 2010" habe zwar zu Auswüchsen geführt, sie sei aber vom Grundsatz her richtig gewesen. Dass Parteichef Sigmar Gabriel die Agenda-Politik Gerhard Schröders mit Blick auf den sich nähernden Wahltag neuerdings ab und an kritisiert, können die Parteigranden verschmerzen. Es ändert ja nichts daran, dass die "Agenda 2010" wirksam ist (nur anders, als ihre Befürworter meinen).

Wie bei Dementen häufig festzustellen, lebt auch die SPD geistig überwiegend in der Vergangenheit. Deshalb "Wenn wir schreiten Seit an Seit", "Brüder, zur Sonne, zur Freiheit" oder die "Marseillaise". Da kann man in Gedanken noch einmal so richtig in naiver Revolutionsromantik schwelgen. Denen haben wir es aber gezeigt. Jedenfalls damals. Allerdings nur, wenn man die Zustimmung zu den Kriegskrediten von 1914 und den Einsatz der Freikorps zu Beginn der Weimarer Republik ausblendet. Niemand erinnert sich gerne an die Schattenseiten seiner Geschichte. Dem Publikum wird vielmehr suggeriert, wie toll alles war und wie großartig die SPD nach wie vor dasteht.

Bei Umfragen krebst die selbsternannte Arbeitnehmerpartei indes bei armseligen 27 Prozent herum. Sie will das jedoch nicht wahrhaben, einst hat es schließlich mit dem Wählerzuspruch auch geklappt. Ihr Problem ist: Das Essen muss dem Gast schmecken, nicht dem Koch. Will heißen: Die Änderung bei den Zutaten ging eindeutig am Geschmack der Wählerinnen und Wähler vorbei. Man kann zwar, wie die SPD, die Speisekarte trotzdem nahezu unverändert beibehalten, sie sogar als exzellent bezeichnen. Aber man sollte sich dann wenigstens nicht einbilden, dass einem die Gäste dennoch weiterhin die Bude einrennen, denn diese Erwartung grenzt an Selbstbetrug.

Die SPD war schon immer stark darin, Verbesserungen zu fordern. Insbesondere, wenn sie in der Opposition war und über nichts zu entscheiden hatte. Die erfolgreiche Reformpolitik Willy Brandts ist längst passé, Gerhard Schröder hat das ehedem durchaus vorhandene Vertrauenskapital der SPD fast vollständig aufgebraucht - etwas, von dem sich die Partei bis heute nicht erholt hat. Wie sollte sie auch, wenn die Parteigranden die Schröder'sche "Politik der neuen Mitte" vom Grundsatz her als richtig bezeichnen. Daher sieht inzwischen zu Recht nur noch eine Minderheit in der SPD die Interessenvertretung des sogenannten "kleinen Mannes auf der Straße". Die Einzigen, die daran noch glauben, sind die Sozialdemokraten selbst (siehe ARD-Deutschlandtrend). Aber bei Hochbetagten verwundert das kaum. So ist das bei alten Leuten, Realitätsverlust und Altersstarrsinn gehören eben dazu.

Die entscheidende Frage ist: Wie kommt die Partei aus dem anhaltenden Stimmungstief wieder heraus. Mit Peer Steinbrück sicherlich nicht, selbst wenn der am 22. September wider Erwarten ins Kanzleramt einziehen sollte. Noch ein "Genosse der Bosse" braucht nämlich niemand, am wenigsten die SPD. Ihre einzige Chance ist, Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen. Mit dieser Politikergeneration ist das freilich kaum möglich. Und ob es die nächste besser macht, steht in den Sternen. Warten wir es einfach ab - und wählen unterdessen jemand anderen.

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[1] infratest dimap vom 24.05.2013
[2] Deutschlandfunk vom 23.05.2013
[3] Spiegel-Online vom 27.04.2013
[4] Süddeutsche vom 09.03.2013