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16. Juli 2013, von Michael Schöfer
Selbst ist der Mann


Keine Angst, liebe Leserinnen und Leser, es geht hier nicht um schlüpfrige Themen, etwa was ein Mann tut, wenn er gerade keine Freundin hat (einen der zahlreichen Single-Ratgeber lesen!), sondern um Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich. Der ist zwar - zumindest soweit bekannt - kein Single, hat aber trotzdem dringend gute Ratschläge nötig.

Die Deutschen sollten selbst mehr für den Schutz ihrer Daten zu tun, meint der CSU-Politiker, dem qua Amt neben der Kriminalitätsbekämpfung auch die Informationssicherheit untersteht. "Verschlüsselungstechnik oder Virenschutz müssten mehr Aufmerksamkeit erhalten, sagte der Minister nach der Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremium zur Überwachung der Geheimdienste. Die technischen Möglichkeiten zur Ausspähung existierten nun einmal, deshalb würden sie auch genutzt." [1] Nicht zu fassen, diese banale Empfehlung kommt ausgerechnet von dem Mann, der die Bespitzelung der Bürger durch die NSA wenigstens innerhalb der Grenzen Deutschlands so weit wie möglich verhindern müsste, schließlich geht es um die Einhaltung unserer Gesetze.

Falls die NSA beispielsweise in Frankfurt tatsächlich den De-Cix Netzknoten anzapft, nützt der Virenschutz auf dem heimischen Computer herzlich wenig. Und wenn dies der NSA möglich ist, tut sie es entweder mit tatkräftiger Hilfe bzw. stillschweigender Duldung der deutschen Behörden, oder unsere Sicherheitsdienste sind absolut unfähig. Beide Versionen sind für Friedrich und die ihm unterstehenden Behörden wenig schmeichelhaft. Apropos Sicherheitsdienste: Wo steckt eigentlich Kanzleramtschef Ronald Pofalla? Dem ist nämlich der Bundesnachrichtendienst unterstellt. Aber weit und breit ist kein Pofalla in Sicht. Edward Snowden mag vorübergehend im Transitbereich des Moskauer Flughafens Scheremetjewo verschollen gewesen sein. Jedenfalls für die Öffentlichkeit. Der Kanzleramtschef steckt wahrscheinlich im Transitbereich des Jackson International Airports in Port Moresby, wo ihn nicht einmal Tanya Lokshina von Human Rights Watch Moscow aufspüren kann. Port Moresby ist die Hauptstadt von Papua-Neuguinea. Ein Auslieferungsabkommen zwischen Deutschland und dem pazifischen Inselstaat soll übrigens nicht bestehen. Pofalla wird selbst am besten wissen, warum er in Berlin nicht für Aufklärung in der Ausspähaffäre sorgt.

Selbst ist der Mann respektive die Frau, meint Hans-Peter Friedrich. Sind womöglich die Opfer schuld? Für die Behörden sieht er offenbar keinen dringenden Handlungsbedarf. Der NSA den Stecker ziehen oder etwas in der Art. Pofalla ist, wohin auch immer, abgetaucht. Die Bundeskanzlerin hat von PRISM erstmals durch die Presse erfahren (Lesen bildet bekanntlich ungemein). Die große Koalition der Ahnungslosigkeit komplettiert der SPD-Politiker Frank-Walter Steinmeier, von 1999 bis 2005 Kanzleramtschef. Der weiß ebenfalls von nichts: "Ich kenne keinen, den dieses Maß von lückenloser und flächendeckender Aufklärung nicht überrascht hat. Meine Zuständigkeit liegt jetzt acht Jahre zurück. Was in diesen letzten acht Jahren passiert ist, müssen die beantworten, die in diesen letzten acht Jahren Verantwortung getragen haben", schreibt er auf seiner Facebook-Seite. Ausgerechnet bei Facebook, angeblich eine der Hauptquellen der NSA. Die Aufforderung des Bundesinnenministers, selbst für Datenschutz zu sorgen, scheint bei der SPD noch nicht angekommen zu sein. Zwischen Steinmeier und Pofalla saß Thomas de Maizière im Bundeskanzleramt. Doch der will ja nicht einmal etwas von Aufklärungsdrohnen gewusst haben, von amerikanischen Überwachungsprogrammen ganz zu schweigen. Unwissenheit, wohin man blickt.

Aber warum wundern wir uns eigentlich? Zugegeben, Hans-Peter Friedrich hat immerhin ein bisschen recht, wir müssen uns selbst an die eigene Nase fassen: Wer hat denn die Ahnungslosen gewählt? Wir waren das, die Wählerinnen und Wähler (oder zumindest die Mehrheit von uns). Selbst ist der Mann respektive die Frau, vollkommen richtig: Am 22. September sollten wir daher endlich mal was anderes wählen. Vielleicht ist das besser als jede Verschlüsselungstechnik und jedes Virenschutzprogramm, denn allein damit wird man NSA & Co. wohl nicht beikommen.

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[1] Spiegel-Online vom 16.07.2013