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18. August 2013, von Michael Schöfer
Kontraproduktiv, unmoralisch und prinzipienlos


In den fünfziger Jahren befand sich Deutschland im Sissi-Fieber. Romy Schneider spielte in der Schnulzen-Trilogie "Sissi" die Kaiserin Elisabeth von Österreich-Ungarn. Schneider schaffte zwar mit den Filmen den Durchbruch, wurde aber - zumindest in Deutschland - ihr Sissi-Image nie wieder los. Sie musste nach Frankreich gehen, um als ernsthafte Schauspielerin anerkannt zu werden. Romy Schneiders Fluch: Hierzulande blieb sie zeitlebens bloß die niedliche Sissi.

Ägypten ist momentan auch im Sissi-Fieber: Abd al-Fattah as-Sisi (in der Presse häufig in der Schreibweise "al-Sissi" vorkommend), Militärchef und neuer starker Mann Ägyptens, wird sein Image wahrscheinlich ebenfalls nie wieder los. Aber es ist das miese Image eines Putschisten und Massenmörders. Bei der Räumung von Protestcamps der Anhänger des gestürzten Präsidenten Mohammed Mursi kamen nach offiziellen Angaben mehr als 750 Menschen ums Leben, Tausende wurden verletzt. [1] Und das Töten geht seitdem nahezu unvermindert weiter.

Das Vorgehen der ägyptischen Sicherheitskräfte ist durchaus mit dem Tian’anmen-Massaker vom 3. und 4. Juni 1989 vergleichbar, bei dem das chinesische Militär in Peking die Proteste der Bevölkerung gewaltsam niederschlug. Und so wie das Massaker auf dem Platz des himmlischen Friedens für immer mit dem damaligen Ministerpräsidenten Li Peng und dem starken Mann im Hintergrund, Deng Xiaoping, verbunden sein wird, wird die Welt das Massaker von Kairo für immer mit Abd al-Fattah as-Sisi verbinden. Künftig umweht ihn der üble Geruch von Leichen.

Die Propaganda behauptet, die Muslimbrüder seien Terroristen, was das harte Durchgreifen ("mit eiserner Faust") von Armee und Polizei rechtfertigen soll. Wir erleben momentan die schmutzige Phase der Schuldzuweisungen. Mit diesem Vorwurf wird ja seit dem 11. September 2001 die Tötung zahlreicher Menschen gerechtfertigt - unabhängig davon, ob sie tatsächlich Terroristen waren oder nicht. "Kollateralschäden" von unschuldigen Zivilisten inbegriffen. Es genügt inzwischen vollkommen, jemanden als Terrorist abzustempeln, schon kann man ihn ohne Beweise vorlegen zu müssen und ohne Kontrolle durch ein ordentliches Gericht zum Abschuss freigeben. Man muss kein Anhänger der Muslimbrüder sein, um das Massaker in Kairo als bestialisch zu verurteilen. Mord ist Mord, egal wen es trifft. Und für Massenmord gibt es keine Rechtfertigung.

US-Präsident Barack Obama schiebt die Schuld am Militärputsch Mursi zu: "Wir erkennen die Komplexität der Situation. Während Mohammed Mursi in einer demokratischen Wahl zum Präsidenten gewählt wurde, hat seine Regierung nicht alle Gruppen repräsentiert und auch nicht die Ansichten aller Ägypter respektiert." [2] Nun, Angela Merkel repräsentiert gleichfalls nicht alle Gruppen und respektiert ebenso wenig die Ansichten aller Deutschen. Das liegt in der Natur der Demokratie. Obamas faule Ausreden zeugen von seiner Unehrlichkeit.

Die Politik des Westens ist konfus, und die Amerikaner haben sich anscheinend - wie so oft - für Realpolitik entschieden. Machiavellismus mag ihnen kurzfristig helfen, immerhin haben die USA im Land am Nil gewichtige geostrategische Interessen zu verteidigen, aber genau diese Politik hat ja in den arabischen Ländern erst zur einst euphorisch gefeierten Arabellion geführt. Zuvor hatte sich der Westen bestens mit Husni Mubarak, Zine el-Abidine Ben Ali und sogar Muammar al-Gaddafi arrangiert. Allerdings zum Nachteil der von ihnen geknechteten Völker. Jetzt zu dieser längst gescheiterten Politik zurückzukehren, ist langfristig gesehen nicht nur kontraproduktiv, sondern auch unmoralisch und prinzipienlos. Tiefer als US-Außenminister John Kerry, der den Putsch als Wiederherstellung der ägyptischen Demokratie bezeichnet hat, kann man eigentlich nicht mehr sinken. So büßen die USA den letzten Rest an Respekt ein. Übrigens nicht bloß in Arabien.

Jetzt noch zu einer legitimen Regierung zurückzukehren, die man repräsentativ für das ägyptische Volk nennen könnte und in der die Macht nicht nur formal in den Händen von Zivilisten liegt, ist natürlich schwer. Dazu steckt der Karren viel zu tief im Dreck. Das Militär wird wohl versuchen, mit Hilfe einer Marionetten-Regierung den Anschein von demokratischen Zuständen zu erwecken, aber im Hintergrund weiterhin die Fäden ziehen wollen. Und es würde mich nicht wundern, wenn der Westen dabei mitspielt. Ob notgedrungen oder aus Überzeugung sei dahingestellt. Die alles entscheidende Frage ist jedoch, ob dadurch die wahren Probleme (grassierende Armut und mangelnde Teilhabe der Bevölkerung an den politischen Entscheidungen) gelöst werden. Ich fürchte, nicht.

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[1] Die Zeit-Online vom 18.08.2013
[2] Amerika Dienst vom 16.08.2013