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25. Dezember 2013, von Michael Schöfer
Putin der Schwache


Wladimir Putin gilt allgemein als der starke Mann Russlands. Und das ist, betrachtet man allein das russische Binnenverhältnis, nicht einmal falsch. Nach der Interims-Präsidentschaft von Dmitri Medwedew, die vorübergehend eine Liberalisierung versprach (ohne sie tatsächlich einzulösen), hat Putin die Zügel erkennbar angezogen. Seit dem 7. Mai 2012, an dem seine dritte Amtszeit als Präsident begann, steht die Opposition unter stärkerem Druck als je zuvor. Doch auch außenpolitisch konnte sich der Kremlchef zuletzt profilieren, etwa indem er bei der geplanten Vernichtung der syrischen Chemiewaffen die Schlüsselrolle spielte und so den amerikanischen Angriff quasi in letzter Minute verhinderte. Das vorläufige Asyl für Edward Snowden durfte Putin ebenso als Punkt für Russland verbuchen wie die Weigerung der Ukraine, mit der EU ein Assoziierungsabkommen zu unterzeichnen.

Sieht man allerdings genauer hin, kommt Putins Schwäche zum Vorschein. Der russische Präsident ist ein KGB-Gewächs - er war, sei und bleibe ein "Tschekist", behaupten manche gezielt abfällig. Seine Herkunft kann der russische Präsident nicht einmal auf dem internationalen Parkett verleugnen, exemplarisch hierfür ist sein Verhalten während einer Pressekonferenz 2002 in Brüssel: Auf die Frage eines französischen Journalisten zum Krieg in Tschetschenien antwortete Putin: "Wollen Sie ein radikaler Islamist werden und sich beschneiden lassen? Ich lade Sie nach Moskau ein, wir sind multikonfessionell und haben gute Spezialisten. Ich werde jemanden anweisen Sie so zu beschneiden, dass nichts mehr nachwächst." [YouTube-Video] Das betretene Gesicht von Javier Solana, damals Generalsekretär des Rates der Europäischen Union und Hoher Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), sagt mehr als tausend Worte. Kaum zu glauben, spricht so der Präsident einer zivilisierten Nation? Dieser Jargon mag vielleicht in der Lubjanka, seit Lenins Zeiten Sitz des russischen Geheimdienstes, üblich sein. Auf einer Pressekonferenz wirkt er indes primitiv und brutal - genau so, wie man Putin charakterlich einschätzen darf.

Tief im Innern sind Geheimdienstler ängstlich und verunsichert, das versuchen sie bloß mit demonstrativer Härte nach außen zu verschleiern. Putin mit nackten Oberkörper in der Wildnis - das sagt alles. Er muss derlei infantile Kraftmeierei offenbar verdammt nötig haben. Für Geheimdienstler ist die Welt übersichtlich in Schwarz und Weiß geordnet - hier die Guten, dort die Bösen. Und sie handeln in der Regel nach dem bewährten Motto: "Wer nicht für uns ist, ist gegen uns." Ein Satz, den übrigens auch George W. Bush, ebenfalls weithin als Intelligenzbolzen anerkannt, zu seinem Leitspruch wählte. Differenzierte Betrachtungen haben in dieser Gedankenwelt keinen Platz, Toleranz ist ein Fremdwort und Diskussionen ohne vorweggenommenes Ergebnis sind ein Zeichen der Schwäche. Das Leben ist vielmehr ein ständiger Kampf ums Dasein, bei dem der Stärkere gewinnt. Kampfsportler Putin (als Judoka Träger des schwarzen Gürtels) wähnt sich selbstverständlich auf der Seite der Starken.

Zugegeben, diese Charakterisierung trifft vermutlich auf alle Geheimdienste zu, sogar auf die im Westen (CIA, NSA, GCHQ, DGSE, Mossad oder wie sie alle heißen mögen). Was in Russland absolut fehlt, ist die zivile Kontrolle. Wie schwer die Beaufsichtigung von Geheimdiensten ist, zeigen die Vorgänge um die Veröffentlichungen von Edward Snowden. Doch im Westen kann die Presse wenigstens darüber berichten - selbst wenn sie deshalb wie in Großbritannien regierungsamtlichen Druck zu spüren bekommt. Was die russischen Medien, gäbe es einen russischen Snowden, aufgreifen dürften, kann man sich denken: nichts.

Putin spielt also gerne den "starken Max". Nicht aus Notwendigkeit, sondern aus Überzeugung. Deshalb sind wohl alle Hoffnungen auf eine Liberalisierung vergebens - jedenfalls solange Wladimir Putin im Kreml die Schalthebel der Macht in Händen hält. Natürlich ist es zu begrüßen, wenn Michail Chodorkowskij und die Pussy-Riot-Mitglieder Nadeschda Tolokonnikova und Maria Alyokhina wieder frei sind, doch ändert das an den russischen Verhältnissen kein Jota. Die Spekulationen darüber, was Motiv der Begnadigung gewesen ist, etwa die bevorstehende Winterolympiade in Sotschi (7. bis 23. Februar 2014), sind müßig und ähneln der Kreml-Astrologie früherer Tage. Halten wir uns deshalb besser an objektiven und nachprüfbaren Fakten fest.

Die Achillesferse Putins ist der Zustand der russischen Wirtschaft. Zwar wächst die russische Wirtschaft ordentlich (im Durchschnitt stieg das Bruttoinlandsprodukt trotz des schweren Einbruchs im Krisenjahr 2009 in der vergangenen Dekade um beachtliche 4,72 %) [1], doch erwartet das Ministerium für Wirtschaftsentwicklung im laufenden Jahr nur noch ein Wachstum in Höhe von 1,8 Prozent [2]. Da die Inflationsrate aktuell mit 6,5 Prozent vergleichsweise hoch ist, geraten die russischen Bürger bei fallenden Wachstumsraten stark unter Druck. In Russland lebten 2012 offiziellen Angaben zufolge 18 Millionen Einwohner unter der Armutsgrenze, das sind 13 Prozent der Bevölkerung. [3] Das Armutsproblem ist aber wesentlich größer, als es die offizielle Statistik ausweist. Das monatliche Durchschnittseinkommen betrug dort 2010 ungefähr 500 Euro, weshalb man rund die Hälfte der Bevölkerung als arm bezeichnen muss. [4]

Die Einkommensunterschiede sind enorm: "Auf die 20 Prozent der ärmsten Russen entfallen nur 5,3 Prozent des gesamten Einkommens der Bevölkerung, während auf 20 Prozent der reichsten Russen 47 Prozent kommen." [5] Zum Vergleich: In Deutschland entfielen 2010 auf das ärmste Fünftel der Bevölkerung 9,1 Prozent des verfügbaren Haushaltseinkommens, auf das reichste Fünftel 37,3 Prozent. [6] Der Gini-Index ist ein Maßstab zur Ermittlung der Einkommensverteilung - je höher die Zahl, desto größer die Ungleichheit. Nach Angaben des CIA World Factbook betrug der Gini-Index 2011 für Russland 41,7, während er 2006 für Deutschland mit 27 ausgewiesen war. [7] In Putins Reich lebten 2012 laut Forbes-Liste 96 Milliardäre (Platz zwei hinter den USA), Deutschland kam mit 55 Milliardären "bloß" auf Platz vier. [8] Und das in einem Land, dessen Bruttoinlandsprodukt 2011 mit 1.850 Mrd. US-Dollar nur gut die Hälfte der Wirtschaftsleistung Deutschlands erreichte (3.577 Mrd. US-Dollar), damit aber eine fast doppelt so große Bevölkerung zu ernähren hatte (143,3 Mio. zu 80,6 Mio.). Pro Kopf betrug das BIP Russlands 12.993 US-Dollar, in Deutschland waren es hingegen 43.742 US-Dollar. [9]

Die russische Wirtschaft leidet unter einer Monostruktur: "Bei den russischen Exporten stehen Rohstoffe im Vordergrund. Auf Rohöl und Mineralölprodukte entfallen über 50 % der gesamten russischen Ausfuhren. Zusammen mit Gas, Kohle, Holz, Getreide, Düngemitteln und Metallen liegt der Anteil der Rohstoffe beziehungsweise rohstoffnahen Exportgüter sogar bei circa 80 %." [10] Maschinen, Kraftfahrzeuge, Fertigerzeugnisse etc. spielen eine untergeordnete Rolle. Technologisch ist Russland allenfalls bei Rüstungsgütern konkurrenzfähig, so zählt etwa die S-300 weltweit zu den leistungsfähigsten Flugabwehrraketen, weshalb die USA und Israel den Export dieser Waffensysteme an den Iran oder an Syrien unbedingt verhindern wollen. Im Gegensatz dazu gelten russische Automobile auf den westeuropäischen Straßen zu Recht als Exoten. Laut Kraftfahrtbundesamt wurden hierzulande zwischen Januar und November 2013 lediglich 942 Pkw des russischen Herstellers AwtoWAS (Lada) neu zugelassen. 942 von insgesamt 2,74 Mio. Neuzulassungen - das sind mickrige 0,03 Prozent, nicht mehr als eine homöopathische Dosis. [11]

Mit anderen Worten: Russlands ökonomische Stärke hängt überwiegend von den volatilen Rohstoffmärkten ab. Sinken die Rohstoffpreise, kommt Putin gehörig in die Bredouille. Und genau das scheint sich anzubahnen: "Schließlich erlebt der größte Verbraucher, die USA, einen Schieferöl-Boom, der demnächst Öleinfuhren überflüssig machen wird, mit dem Iran verträgt man sich wieder, der Irak und Libyen dürften demnächst wieder an alte Produktionsniveaus anknüpfen, die Erneuerbaren sind mächtig auf dem Vormarsch und die Weltwirtschaft wächst nur moderat." [12] Länder, die hauptsächlich Rohstoffe exportieren und ansonsten eine wenig konkurrenzfähige Wirtschaft besitzen, sind meist anfällig für Korruption und Nepotismus. Äußeres Kennzeichen ist das Fehlen von Rechtsstaatlichkeit respektive die Willfährigkeit der Justiz gegenüber der Regierung. Die Rechtsunsicherheit wirkt auf private Investoren aus dem Ausland abschreckend. Es kommt häufig zu Wahlfälschungen, um die Macht der Herrschenden zu konsolidieren. All das verhindert wiederum die eigentlich notwendige Umorientierung hin zu einer diversifizierten Volkswirtschaft. Ein Teufelskreis, dem Rohstoffexporteure selten entrinnen.

Putins machohaftes Auftreten soll diese Defizite überdecken, schließlich gehört so etwas zum Handwerkszeug jedes Geheimdienstlers: tricksen, tarnen, täuschen. Aber wenn man diese Taktik durchschaut, wie beispielsweise Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich der Eröffnung der Bronzezeit-Schau in St. Petersburg, kann man ihm erfolgreich die Stirn bieten. Putin ist nämlich in Wahrheit schwach, er fürchtet den Gesichtsverlust wie der Teufel das Weihwasser. Sein autoritäres Gehabe, mit dem er im Innern den politischen Wandel verhindert, ist die Hauptursache für die anhaltenden Probleme Russlands. Und solange er an der Macht ist, wird sich das wohl kaum ändern.

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[1] Fischer Weltalmanach 2014, Seite 373
[2] RIA Novosti vom 25.09.2013
[3] Ria Novosti vom 17.07.2012
[4] Bundeszentrale für politische Bildung, Analyse: Armut in Russland
[5] Ria Novosti vom 16.10.2012
[6] Bundeszentrale für politische Bildung vom 27.09.2013
[7] CIA, The World Factbook
[8] Bundeszentrale für politische Bildung, Tabelle Russische Milliardäre in der Forbesliste 2012
[9] Wikipedia, Russland, Deutschland
[10] IHK Koblenz, Russland Wirtschaftsstruktur und -chancen
[11] kfz-betrieb.vogel.de, PDF-Datei mit 450 kb
[12] Herdentrieb vom 22.12.2013