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08. März 2014, von Michael Schöfer
Achtung: Sackgasse!


"Ob es vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse wirklich angemessen ist, in vier Jahren eine Fußball-Weltmeisterschaft in Russland auszurichten, das kann man durchaus in Frage stellen“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union Michael Fuchs (CDU) der FAZ. [1] Ich bin weit davon entfernt ähnlich wie die Sportfunktionäre zu behaupten, Sport habe nichts mit Politik zu tun. Sportliche Großereignisse können m.E. nie unpolitisch sein, und aus diesem Grund muss man es sich in der Tat gut überlegen, wohin man sie vergibt. Das hätte aber schon für die Sommerolympiade in Peking (2008) und die Winterolympiade in Sotschi (2014) gelten müssen, natürlich ebenso für die geplante Fußball-WM in Katar (2022). Was an der Forderung von Michael Fuchs jedoch erstaunt, ist, dass er offenbar von einer länger anhaltenden Krim/Ukraine-Krise auszugehen scheint. Wohlgemerkt, die Fußball-WM ist erst 2018, und bis dahin kann - im Positiven wie im Negativen - noch viel passieren.

Ungewollt weist Fuchs auf die eigentliche Gefahr hin, in der wir uns momentan befinden, und zwar dass sich die Kontrahenten (Russland, der Westen) in eine Sackgasse manövrieren, aus der keiner der Beteiligten ohne Gesichtsverlust wieder herauskommt. Diese Konstellation könnte dann tatsächlich in eine lang anhaltende Phase münden, die einem neuen Kalten Krieg gleichkäme. Die hohe Kunst der Diplomatie ist, es gar nicht erst so weit kommen zu lassen, was freilich unter den jetzigen Umständen extrem schwierig erscheint. Einmal unterstellt, dass er nicht auf einen Krieg mit der Nato hinarbeitet, muss Wladimir Putin dennoch nach innen und außen Stärke signalisieren. Darauf beruht sein machohaftes Image, das er sorgsam zu pflegen weiß. Würde er sich alsbald sang- und klanglos aus der Krim zurückziehen, könnte er wahrscheinlich einpacken.

Andererseits muss auch der Westen den Eindruck vermeiden, er betreibe Appeasement-Politik (seit 1938 ein Schimpfwort). International ohnehin durch die aufstrebende Großmacht China herausgefordert, liegt es zumindest im Interesse der westlichen Führungsmacht USA, Durchsetzungsfähigkeit zu demonstrieren. Es geht daher nicht bloß um die Krim oder um die Ukraine, es geht letztlich - wie so oft - um das ganz große geopolitische Spiel. Kiew ist dabei lediglich ein Puzzlestück. Aber auf diese Weise wird auch jeder der Beteiligten Gefangener seiner eigenen Propaganda, die schnurstracks in die oben erwähnte Sackgasse führen kann. Mit anderen Worten: Es darf, egal ob jetzt oder in ein paar Jahren, keinen Sieger und keinen Besiegten geben. Jeder wird am Ende etwas hergeben müssen bzw. bekommen. Es sei denn, man setzt wirklich wie ehedem im Kalten Krieg auf den Kollaps des Kontrahenten.

Es war eine der brillantesten Leistungen der amerikanischen Außenpolitik, mitten im Kalten Krieg die chinesische Karte zu spielen. Die zu Beginn der siebziger Jahre betriebene Annäherung der Volksrepublik China und der Vereinigten Staaten war nämlich gleichbedeutend mit der Verfestigung der Gegensätze zwischen Peking und Moskau. China aus der Isolierung herauszuholen implizierte die Eindämmung der Sowjetunion, gewissermaßen zwei Fliegen mit einer Klappe. Wer weiß, vielleicht hätte China ohne diese Annäherung nie den Sprung zu einer der führenden Industrienationen geschafft. Begleitet wurde das Ganze durch die in Europa betriebene Entspannungspolitik. Zuckerbrot und Peitsche, wenn Sie so wollen. Es wäre deshalb ausgesprochen töricht, Russland und China durch einen neuen Kalten Krieg einander wieder näher zu bringen.

Russlands Schwäche gegenüber dem Westen ist seine einseitige Ausrichtung auf die Rolle als Rohstofflieferant. Noch ist die wechselseitige Abhängigkeit groß: Einerseits gehen 80 Prozent der russischen Energieexporte nach Europa, andererseits importiert die EU 27 Prozent der von ihr benötigten Steinkohle, 35 Prozent des Erdöls und 32 Prozent des Erdgases aus Russland. [2] Doch das muss ja nicht so bleiben. Bezieht der Westen seine Energieimporte künftig aus anderen Regionen oder wird durch die Nutzung Erneuerbarer Energien von solchen generell unabhängiger, hat Putin ein massives ökonomisches Problem. Außer in der Rüstungsindustrie ist Russland nämlich in keinem anderen Sektor gegenüber dem Westen auch nur annähernd konkurrenzfähig. Konsumgüter, Automobile oder Maschinen made in Russia? Ich bitte Sie...

Chinas Achillesferse wiederum ist seine - im Vergleich zum gewaltigen Energiebedarf - relative Rohstoffarmut. 1990 wurde die Volksrepublik erstmals zum Nettoimporteur von Energie, 1993 zum Nettoimporteur von Rohöl. Der größte Anteil des Energiebedarfs wird durch heimische Kohle gedeckt, deren Verbrauch aber auch zu enormen Problemen mit der Luftverschmutzung geführt hat. Wächst das Land weiter wie bisher und will nicht gleichzeitig am Smog ersticken, braucht es dringend Energieimporte (Öl und Gas).

Im Grunde sind Russland und China wie füreinander geschaffen. Kombiniert man Russlands Stärke als Energielieferant mit Chinas dynamisch wachsender Wirtschaft, haben die USA ein ernstzunehmendes Problem. Die Vereinigten Staaten würden sich schlagartig mit einem politisch, ökonomisch und militärisch potenten Bündnis konfrontiert sehen. Alles was es dazu bräuchte, wäre der Bau russischer Gas- und Ölpipelines hin zu den chinesischen Küstenprovinzen. Ambitioniert, aber nicht unmöglich. Erste Anfänge einer Diversifizierung russischer Energieexporte, die Eastern Siberia Pacific Ocean-Pipeline mit einer Gesamtlänge von 4.857 km und Baukosten von 25 Mrd. US-Dollar, gibt es bereits.

Ein neuer Kalter Krieg könnte demzufolge nicht nur Russland schwer in die Bredouille bringen, sondern wahrscheinlich auch den Westen. Es sollte deshalb in der Auseinandersetzung um die Krim/Ukraine zu einem wie auch immer gearteten Kompromiss kommen. Ein Kompromiss, bei dem beide Seiten - selbstverständlich unter Berücksichtigung ihrer berechtigen Interessen - das Gesicht wahren können. Sich jetzt durch unüberlegtes Handeln und die Negativspirale der Schläge/Gegenschläge gemeinsam in die Sackgasse zu manövrieren, ist daher kontraproduktiv.

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[1] FAZ.Net vom 07.03.2014
[2] Bundeszentrale für politische Bildung vom 05.02.2013, Energiesupermacht Russland, PDF-Datei mit 86 kb