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26. Mai 2014, von Michael Schöfer
Schöne Eliten sind das


Wenn Rudi Dumpfbacke seinem Kontrahenten mit dem Baseballschläger das Nasenbein zertrümmert, mag er das - aus welchem Grund auch immer - subjektiv für gerechtfertigt halten. Aber selbst der größte Dösbaddel weiß, dass so etwas objektiv gesehen eine schlimme Straftat ist. Wäre es anders, würde er wohl kaum flüchten, um nicht verhaftet zu werden. Unsere Eliten sind aus einem anderen Holz geschnitzt, bei ihnen gewinnt man nämlich den Eindruck, als würden sie den Unterschied zwischen Recht und Unrecht tatsächlich nicht kennen.

So hat beispielsweise Zeit-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo "in der ARD-Sendung Günther Jauch zugegeben, dass er bei der Europawahl zwei Mal seine Stimme abgab. (…) Di Lorenzo hat einen deutschen und einen italienischen Pass." Er hätte jedoch bei der Europawahl laut Wahlgesetz nur ein einziges Mal seine Stimme abgeben dürfen. Also entweder in Deutschland oder in Italien, aber nicht in Deutschland und in Italien.

"Er habe die amtlichen Aufforderungen erhalten, als deutscher und auch als italienischer Staatsbürger zu wählen, sagte di Lorenzo in der Talk-Show. Dieser Aufforderung sei er nachgekommen", meinte er treuherzig. Der Bild-Zeitung gegenüber beteuerte di Lorenzo, "ihm sei nicht bewusst gewesen, dass man bei der Europawahl nicht in zwei Ländern abstimmen darf." [1] Dass man bei einer Wahl nicht zwei Mal wählen darf, wäre vermutlich sogar Rudi Dumpfbacke aufgefallen. Dem Zeit-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo, der an der Ludwig-Maximilians-Universität München Kommunikationswissenschaft, Neue Geschichte und Politik studiert hat, ist das nach eigenem Bekunden nicht gelungen. Unglaublich.

Noch schlimmer: Neben di Lorenzo saßen bei Günther Jauch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und der SPD-Politiker Peer Steinbrück. Schäuble ahnte zumindest, dass dies so nicht in Ordnung ist, sprach aber von einer Gesetzeslücke, die geschlossen werden müsse. Steinbrück witzelte, er möchte demnächst gerne vier Pässe haben. Unausgesprochen: Natürlich um vier Mal zu wählen.

Wolfgang Schäuble war immerhin von 1989 bis 1991 und von 2005 bis 2009 Bundesinnenminister, der wird in Deutschland bekanntlich auch als "Verfassungsminister" bezeichnet, weil ihm "die Aufsicht über die Wahrung der Verfassung und der verfassungsgemäßen Rechte der Bürger" zukommt. [2] Schäuble ist mit mehr als 41 Jahren Parlamentszugehörigkeit der dienstälteste Abgeordnete in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, demzufolge kein unerfahrener Youngster.

Steinbrück wiederum wollte noch vor kurzem Bundeskanzler werden, glänzte diesbezüglich aber ebenfalls mit Unkenntnis. Erst als Jauch darauf hinwies, dass di Lorenzos Verhalten bereits verboten und sogar strafbar ist, wurde das auch Schäuble und Steinbrück bewusst. Vom Zeit-Chefredakteur ganz zu schweigen, der ob der Strafbarkeit sichtlich unangenehm berührt war.

Diejenigen, die in der publizistischen und politischen Hierarchie ganz weit oben stehen, haben sich damit in meinen Augen total blamiert. Wie will man unseren Staat lenken oder den Menschen in der Zeitung die Welt erklären, wenn einem nicht einmal die simpelsten Wahlgrundsätze - hier die Gleichheit der Wahl (Artikel 38 Grundgesetz, § 6 Abs. 4 Europawahlgesetz) - bekannt sind? Peinlich, peinlich. Schöne Eliten sind das.

Genauso oberflächlich wird m.E. auch Politik gemacht. Und weil die Menschen von den daraus resultierenden Ergebnissen die Nase gestrichen voll haben, gehen sie entweder nur ungern zur Wahl oder wählen Protestparteien. Gerade bei den jüngsten Europawahlen ist ja der Trend hin zu den Rändern des politischen Spektrums besonders stark ausgefallen. Wenn ich Schäuble, Steinbrück und di Lorenzo zuhöre, wundert mich das ehrlich gesagt nicht.

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[1] FAZ.Net vom 25.05.2014
[2] Wikipedia, Verfassungsminister