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17. Juli 2014, von Michael Schöfer
Wer ist da innerlich nicht zerrissen?


Grob gesagt gibt es bei uns derzeit drei Positionen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr:
  • 1. Für Auslandseinsätze der Bundeswehr, die aber nicht jeden Krieg tatsächlich mitmachen soll.
  • 2. Gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr, denn unsere Armee sei nur zur Verteidigung da.
  • 3. Den Pazifismus, der Gewalt generell ablehnt.
Die Grenze zwischen Nr. 1 und Nr. 2 ist theoretisch klar, aber in der Realität diffus. Bestes Beispiel ist die verwirrende Haltung der linksalternativen taz.

Bundespräsident Joachim Gauck erntete vor kurzem heftige Kritik, weil er den Einsatz militärischer Mittel zur Abwehr einer Aggression nicht von vornherein verwerfen wollte. Allerdings machte er klar, Militäreinsätze sollten stets die ultima ratio (der letzte Lösungsweg) sein. Viele bezeichneten Gauck daraufhin als "Kriegstreiber" bzw. "Kriegshetzer". Entweder man hat den Hausherr von Schloss Bellevue gründlich missverstanden oder man wollte es. Aus welchem Grund auch immer.

Wer Militäreinsätze als ultima ratio nicht von vornherein ausschließt, ist doch kein Kriegstreiber. Da gab es in Deutschlands Geschichte wahrlich schon ganz andere Kaliber, angefangen mit Otto von Bismarck (Deutsch-Dänischer Krieg 1864, Deutscher Krieg 1866, Deutsch-Französischer Krieg 1870/1871) über Wilhelm II. (Erster Weltkrieg 1914-1918) bis zu einem gewissen Adolf Hitler (Zweiter Weltkrieg 1939-1945).

Auf der Titelseite der taz vom 16. Juni war Gauck mit aufgesetztem Stahlhelm zu bewundern. Überschrift: "Gauck ruft Deutsche zu den Waffen." Hat er das wirklich so gesagt? Wer das Interview - nicht bloß die Überschrift - genau liest, muss das verneinen, seine Haltung ist nämlich in Wahrheit viel differenzierter. Die Darstellung des Bundespräsidenten mit preußischer Pickelhaube ist dennoch keine Ausnahme mehr. Manche verunglimpfen ihn sogar als Dschihadist. Das sind oft die, die anderen gerne wahrheitsverzerrende Propaganda vorwerfen. Mein Rat: Erst einmal an die eigene Nase fassen.

Man mag dazu stehen wie man will, aber man sollte sich zumindest für eine Position entscheiden: Auslandseinsätze ja oder nein. Die taz, die Gauck mit Stahlhelm darstellt, weiß offenbar nicht, was sie will. Einerseits lehnt sie die Position des Bundespräsidenten ab, andererseits verurteilt sie die beschämende Haltung der UN-Blauhelme beim Massaker von Srebrenica. Wer logisch denkt, müsste eigentlich sagen, das ist im Grunde unvereinbar: Auslandseinsätze kategorisch ablehnen und Soldaten mangelnden Elan bei einem Auslandseinsatz vorwerfen. Die taz hat damit allerdings, wie es scheint, keine Probleme.

Ein Gericht in Den Haag machte gerade in einem Urteil den holländischen Staat für die Deportation und den Tod von rund 300 Opfern in Srebrenica mitverantwortlich. Die taz beschreibt die damalige Situation: "Die 300 niederländischen Blauhelme hatten keine Chance, die UN-Schutzzone gegen die 12.000 mit Panzern, Geschützen und anderen schweren Waffen ausgerüsteten serbischen Angreifer zu verteidigen. Entsprechend einer Vereinbarung zwischen UNO und Nato vom Februar 1993 forderte der niederländische Kommandeur sieben Tage Luftunterstützung der Nato an. Vergeblich. (…) Washington, Paris und Bonn handelten nicht." [1]

Wer nachträglich bedauert, dass "Washington, Paris und Bonn" in Srebrenica nicht energischer gehandelt haben, kann Joachim Gaucks Position kaum verurteilen, denn er befürwortet ja dessen Forderung, Militäreinsätze als ultima ratio nicht von vornherein auszuschließen. Bei der taz geht jedoch beides - je nachdem, was gerade opportun erscheint: Entsetzen über ein Massaker an der Zivilbevölkerung (zwischen den Zeilen: "da hätte man doch eingreifen müssen") und gleichzeitig die Verunglimpfung des Bundespräsidenten.

Auslandseinsätze sind eine heikle Sache - insbesondere moralisch. Aber es nützt niemandem, wenn wir die Diskussion darüber durch unsachliche Einwürfe künstlich aufheizen. Nur derjenige, der Auslandseinsätze - egal was passiert - kategorisch ablehnt, kann sich in dieser Frage beruhigt zurücklehnen. Pazifisten sowieso. Ob mit ruhigem Gewissen, steht auf einem anderen Blatt. Alle anderen fühlen sich hin- und hergerissen, so geht es jedenfalls mir. Soll man oder soll man nicht? Das ist in jedem Einzelfall eine sehr schwierige Frage, denn oft gibt es gute Gründe dafür und gute Gründe dagegen. So ist beispielsweise das Mitleid mit dem syrischen Volk, das unter dem Bürgerkrieg furchtbar zu leiden hat, riesengroß. Trotzdem schreckt man - m.E. zu Recht - davor zurück, in Syrien militärisch einzugreifen. Zugleich verhallen alle Appelle ungehört, wenigstens die Waffen ruhen zu lassen.

Wer da innerlich nicht zerrissen ist, macht es sich meiner Meinung nach zu einfach. Die Welt ist eben nicht bloß schwarz-weiß, es gibt viele Grauzonen. Und nicht alle Politiker sind wie George W. Bush, den man guten Gewissens einen Kriegstreiber nennen konnte. Es wäre daher besser gewesen, intensiv über die Ansichten des Bundespräsidenten zu diskutieren, anstatt sie kurzerhand mit gespielter Empörung vom Tisch zu wischen. Denn ein neues moralisches Dilemma wartet womöglich gleich an der nächsten Ecke.

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[1] taz vom 17.07.2014