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05. August 2014, von Michael Schöfer
Klug ist das nicht


Der britische Premier David Lloyd George war der Ansicht, die Völker Europas seien 1914 "in den Weltkrieg hineingeschlittert". Andere vertraten die These, das Deutsche Reich habe zielbewusst auf den Krieg hingearbeitet. Der Ausbruch des Krieges ist nach Meinung des australischen Historikers Christopher Clark "die Folge in einer Kette von Entscheidungen verschiedener Akteure" gewesen, "die keinesfalls unausweichlich waren". Ähnliche Eskalationen seien auch in heutigen Krisen denkbar. [1] Wie auch immer, dass man sich in Krisensituationen nach Möglichkeit vor Missverständnissen hüten soll, um nicht unfreiwillig in einen bewaffneten Konflikt "hineinzuschlittern", ist seitdem unter Politikern und Militärs Allgemeingut. Eigentlich. Um so mehr verwundert, dass die in die Ukraine-Krise involvierten Regierungen daraus offenbar keine Konsequenzen ziehen. Hüben wie drüben, wohlgemerkt.

Am 18. Juli 2014 lieferte sich ein russischer Kampfjet mit einem amerikanischen Spionageflugzeug eine wilde Verfolgungsjagd. Die amerikanische Maschine habe sich im internationalen Luftraum befunden und vor dem russischen Abfangjäger nur retten können, indem sie ohne Erlaubnis in den schwedischen Luftraum eindrang. [2] Was dabei alles passieren kann, zeigte im Jahr 2001 die Kollision eines US-Spionageflugzeugs mit einem chinesischen Abfangjäger über dem südchinesischen Meer. [3]

Mehr als 400 ukrainische Soldaten sollen gerade die Grenze zu Russland überquert haben. "Nach Angaben des russischen Grenzbeamten sind die Militärangehörigen von der Regierung in Kiew desertiert. Ein ukrainischer Militärbeamter sagte hingegen, die Soldaten hätten wegen Rebellenfeuers russisches Territorium betreten müssen, nachdem ihnen die Munition ausgegangen sei." [4] So etwas kann leicht ins Auge gehen, wenn sich eine Partei angegriffen fühlt und "zurückschlägt". Bekanntlich waren fast alle Kriege nur "Verteidigungskriege" - sogar die einseitig im Voraus geplanten. Selbst Hitler hat die Inszenierung des Überfalls auf den Sender Gleiwitz benötigt, um den Polenfeldzug rechtfertigen zu können ("seit 5 Uhr 45 wird jetzt zurückgeschossen"). Das war der Beginn des Zweiten Weltkriegs. Doch wenn das Ganze wirklich bloß ein Irrtum ist? Sagt man dann lapidar "Pech gehabt"?

Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen "plant als Reaktion auf Russlands fortdauernde Unterstützung der Aufständischen in der Ukraine verstärkte Militärübungen. (…) Ziel des russischen Präsidenten Wladimir Putin sei es, neue Einflusszonen an den Grenzen Russlands zu errichten. Die Nato werde daher eigene 'Militärmanöver verstärken und neue Verteidigungspläne ausarbeiten'." [5] Rasmussen gehörte in der aktuellen Krise von Anfang an zu den Scharfmachern. Dass Putin "neue" Einflusszonen an den Grenzen Russlands errichten möchte, ist natürlich Demagogie, schließlich befand sich die Ukraine bis vor kurzem im Einflussbereich des Kreml. Ausgebreitet hat sich vielmehr die Nato, und zwar bis an die Grenzen Russlands (Osterweiterung). Sanktionen ja, aber verstärkte Militärübungen nein, denn Letztere sind die falsche Antwort, weil viel zu gefährlich.

Interessant ist ferner, dass die Ukraine nach wie vor kein Nato-Mitglied ist und daher selbst ein Angriff Russlands nicht den Bündnisfall nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrags auslöst, wenngleich er zweifellos schwere Konsequenzen nach sich ziehen würde. In den Gazetten redet man trotz allem bereits den Bündnisfall herbei: "Der Terroranschlag vom 11. September 2001 in den USA wurde umgehend zum Nato-Bündnisfall erklärt. Die toten Passagiere von MH17 vom 17. Juli 2014 verdienen ähnliche Solidarität." [6] Und das lange bevor klar ist, was genau und wer den Absturz verursachte. Mit einem Wort: Unverantwortlich.

Das Säbelrasseln geht unverdrossen weiter: Die russischen Luftstreitkräfte haben gerade ein Manöver begonnen, an dem mehr als 100 Flugzeuge beteiligt sein sollen. "Geübt werde die Vernichtung von Luft- und Bodenzielen" und das "Zusammenspiel von Flugzeugen und Raketenabwehranlagen sowie das Betanken von Militärmaschinen in der Luft". Das Manöver erstreckt sich über drei Verteidigungsbezirke. Die deutsche Bundesregierung fordert von Russland abermals "ganz klare Schritte zur Deeskalation". Deeskalation wäre bestimmt hilfreich, aber auch die Nato plant in der Ukraine ein Manöver. Sie führt "vom 11. bis 28. September im Westen der Ukraine das Manöver 'Rapid Trident' durch. An der kombinierten Land- und Luftwaffenübung (…) werden 1300 Soldaten aus 16 Nationen teilnehmen." [7] Vielleicht fordert jetzt Putin seinerseits von der deutschen Bundesregierung "ganz klare Schritte zur Deeskalation". Wie im Kindergarten! Wenn es nicht so ernst wäre, könnte man laut darüber lachen.

Jetzt müssen beide Seiten unbedingt Schritte zur Deeskalation unternehmen. Das Dumme ist, dass der jeweilige Gegner so etwas möglicherweise als Schwäche interpretiert. Die Konfliktforschung nennt das "Eigendynamik". Kennen wir ja zur Genüge: Keiner will den Krieg, aber alle machen mit. Säbelrasseln ist jedenfalls kontraproduktiv und kann die Lage leicht außer Kontrolle geraten lassen. In diesen Tagen wird dem Beginn des Ersten Weltkriegs gedacht. Man müsse daraus lernen, sagen die Politiker unisono. Doch es beschleicht einem mit dem Blick auf die Ukraine das ungute Gefühl, dass es sich hierbei bloß um Lippenbekenntnisse handelt. Klug ist das, was dort geschieht, nämlich nicht.

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[1] Wikipedia, Die Schlafwandler (Sachbuch)
[2] Focus-Online vom 08.04.2014
[3] FAZ.Net vom 17.04.2001
[4] 20minuten vom 04.08.2014
[5] Spiegel-Online vom 03.08.2014
[6] taz vom 21.07.2014
[7] T-Online vom 04.08.2014