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17. August 2014, von Michael Schöfer
Andere Situationen brauchen andere Reaktionen


Der Verlauf der Geschichte ist unberechenbar. Es gibt - analog zur Chaostheorie - viel zu viele Einflüsse, weshalb man deren Folgen nur schwer vorhersehen und die geschichtliche Entwicklung bloß bedingt steuern kann. Könnte man die Zeit zurückdrehen, würde selbst bei identischen Ausgangsbedingungen oft etwas anderes dabei herauskommen. Ob das Ergebnis dann besser oder schlechter wäre, steht auf einem anderen Blatt. Doch der Gedanke daran ist sowieso müßig, denn die Vergangenheit ist nun mal irreversibel. So ist zwar der Verweis auf die Ursprünge der Militanz des Islam, die Aufrüstung der Mudschaheddin nach der Besetzung Afghanistans durch die Sowjetunion oder der törichte Irakkrieg von George W. Bush mitsamt seinem abstrusen "war on terror", durchaus richtig, hilft nichtsdestotrotz in der konkreten Situation kaum weiter. Man mag es bedauern, aber so ist es eben.

Der Politikwissenschaftler Francis Fukuyama postulierte nach dem Kollaps des Kommunismus das "Ende der Geschichte", Demokratie und liberale Marktwirtschaft würden sich endgültig und dauerhaft durchsetzen. Der gute Mann hätte ein paar Nachhilfestunden in Geschichte nötig gehabt, denn dann hätte er wahrscheinlich erkannt, wie grotesk seine These ist. In der Geschichte kommen nämlich Begriffe wie "endgültig" oder "dauerhaft" nicht vor, es gibt hier lediglich den Terminus "vorübergehend". Nichts ist sicher, wie beim Schmetterlingseffekt können sich normalerweise völlig unbedeutende Vorgänge hochschaukeln und sogar Epochen beenden oder begründen. Wer hätte zum Beispiel gedacht, dass die Selbstverbrennung des Gemüsehändlers Mohamed Bouazizi in einer kleinen Kreisstadt Tunesiens die gesamt arabische Welt derart heftig durcheinanderwirbeln würde? Niemand! Weltreiche kommen und gehen, beständig ist allein der Wandel.

In der gegenwärtigen Phase haben wir offenbar nur die Wahl zwischen Pest und Cholera, von einer besseren Alternative ist weit und breit nichts zu sehen. Wer sie hat, bitte vortreten! Die Existenz der Terrorgruppe "Islamischer Staat" (IS) ist unbestreitbar ein Faktum, dem wir uns wohl oder übel stellen müssen. Ebenso, dass sie weite Teile Syriens und Iraks unter ihrer Kontrolle hat sowie eine Bedrohung für die gesamte Region darstellt. Außerdem ist ihre Grausamkeit gewiss kein Propagandamärchen, das belegen übereinstimmende Augenzeugenberichte. Wie darauf reagieren? Momentan geht es um die Frage, ob man die kurdischen Peschmerga mit modernen Waffen beliefert oder nicht. Buchstäblich die Wahl zwischen Pest und Cholera: Pumpt man in die ohnehin schon mit Waffen vollgestopfte Region noch mehr Kriegsgerät, mit allen daraus resultierenden Gefahren? Oder lässt man die Dinge laufen und riskiert womöglich den Sieg der "barbarischen Islamisten" (Ulla Jelpke, MdB Die Linke)? Deutschland ist hin- und hergerissen, der Riss geht quer durch alle Parteien.

Kommen wir zunächst zum formalen Argument, den rechtlichen Hürden. Heribert Prantl hat meiner Meinung nach schlüssig dargelegt, dass die politischen Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen zwar die kommerzielle Rüstungsindustrie bindet, das Kabinett aber selbstverständlich die politische Handlungsfreiheit besitzt, Waffen im Bedarfsfall auch in Spannungsgebiete zu schicken, hier namentlich an die Kurden im Nordirak. [1] Die Haltung, einem bereits im Gange befindlichen Völkermord tatenlos zusehen zu müssen, bloß weil uns angeblich durch Selbstverpflichtungen die Hände gebunden sind, ist in meinen Augen absurd und letzten Endes auch ethisch fragwürdig. Was die erwogenen Waffenlieferungen an die Kurden angeht hindern uns weder das Völkerrecht noch andere juristische Grundsätze. Das ist der entscheidende Unterschied zum "war on terror" der Amerikaner, der gegen fundamentale Rechtsprinzipien verstößt (Folter, außergerichtliche Tötungen, Inhaftierungen ohne Anklage und Prozess, Überwachungswahn etc.). Die zentrale Frage lautet folglich: Sind Waffenlieferungen an die Peschmerga politisch opportun oder nicht?

Lassen Sie es mich so formulieren: Gandhi befreite Indien mit gewaltfreiem Widerstand, zivilem Ungehorsam und Hungerstreiks, aber er hatte ja auch die vergleichsweise zivilisierten Engländer zum Gegner. Seine Taktik hätte bei den Terroristen des Islamischen Staates bestimmt versagt, denn er wäre von ihnen kurzerhand geköpft worden - so wie es der IS gerne mit seinen Feinden macht. Will heißen: Andere Situationen brauchen andere Reaktionen. Waffenlieferungen an die Kurden sind m.E. ein Muss, will sich die Welt nicht an einem Völkermord mitschuldig machen. Hier auf üblicherweise geltende Regularien (Waffenexportrichtlinien) oder die Fehler der Vergangenheit (Irakkrieg von George W. Bush) zu verweisen, hilft leider nicht weiter. Denn was ist, wenn der IS die Peschmerga überrennt? Insofern wäre die Beschränkung auf humanitäre Hilfslieferungen absolut unzureichend und geradezu lächerlich, weil sie das militärische Momentum total verkennt. Decken, Zelte, Lebensmittel und Medikamente - alles gut und schön, doch hält man damit den Islamischen Staat im Zaum?

Zyniker könnten sagen: Lasst sie sich doch gegenseitig umbringen. Und ich bin sogar sicher, dass diese Option in den politischen Beratungsgremien eine bedeutsame Rolle spielt. Motto: Wenn sich der Islam in einem dreißigjährigen oder gar hundertjährigen Krieg selbst zerfleischt, nützt uns das enorm, weil ihn das langanhaltend schwächt. Ökonomisch und militärisch stellen Steinzeit-Islamisten keine ernsthafte Gefahr dar, solange man verhindern kann, dass sie in Europa oder Nordamerika Anschläge begehen. Wenn wir noch genug Öl bekommen (was durch die Energiewende ohnehin peu à peu unwichtiger wird) und die schrecklichen Fernsehbilder psychisch verkraften, kann das jahrzehntelang so weitergehen. Wirklich relevanten Bedrohungen, wie etwa die vermutete atomare Aufrüstung des Iran, kann man ja bei Bedarf mit Präventivschlägen begegnen. Moralisch gesehen wäre das natürlich eine höchst zweifelhafte Strategie, unter den gegebenen Umständen gleichwohl eine äußerst nützliche. Zyniker könnten sogar versucht sein, eine derartige Konstellation bewusst anzustreben bzw. zu fördern. Divide et impera (teile und herrsche). Niccolò Machiavelli hätte vermutlich seine Freude daran.

Der Zwiespalt, in dem wir stecken, ist evident: Einerseits sind die aus einer Politik der Zurückhaltung resultierenden Effekte unberechenbar (siehe Schmetterlingseffekt) und dürfen keinesfalls unterschätzt werden. Andererseits stellt sich unweigerlich die Frage, wie der Westen dann überhaupt reagieren soll. Waffenlieferungen, Luftangriffe, Bodentruppen, das aktive Herbeiführen von Regimewechseln, die Kooperation mit Despoten - all das ist schon in der ein oder anderen Form praktiziert worden, die Ergebnisse sind jedoch mehr als bescheiden. Die Lage ist ernst, allerdings zum Glück nicht vollkommen aussichtslos. Auch bei uns führte ja die Französische Revolution unmittelbar nach 1789 erst einmal in die blutigen Wirren der Jakobinerherrschaft und die Verheerungen der Napoleonischen Kriege. So gesehen wird die radikale Phase des Islam bestimmt irgendwann auch wieder enden. Was zwischenzeitlich geschieht und wie die Welt danach aussehen wird, ist freilich offen.

Die zahlreichen Konflikte werden uns kaum kalt lassen, schließlich ist der Hang zu vermeintlich einfachen Lösungen bereits unübersehbar (Stichwort: Rechtspopulismus). Umso mehr kommt es jetzt darauf an, dem nicht blindlings zu erliegen, wir sollten vielmehr weiterhin die Prinzipien der Demokratie und des Rechtsstaates hochhalten. Die heutige Welt ist zugegebenermaßen komplex und verwirrend, doch in diesem Irrgarten gibt es keinen leichten Weg zum Ausgang. Man darf sich diesbezüglich keinerlei Illusionen hingeben. Wer so etwas verspricht, streut den Menschen Sand in die Augen. Es wird in Zukunft zweifellos Widersprüche und Rückschläge geben. Einer primitiven Auslegung des Islam mit einem ebenso primitiven westlichen Gesellschaftsmodell zu antworten, ist jedenfalls kontraproduktiv, denn am Ende wären überall bloß noch Fundamentalisten an der Macht. Und im Grunde sind mir Fundamentalisten jeglicher Couleur zutiefst zuwider.

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[1] Süddeutsche vom 16.08.2014