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08. Februar 2015, von Michael Schöfer
Appeasement-Politik?


Im Zusammenhang mit der Ukraine stehen sich grob gesagt zwei konträre Meinungen gegenüber.

Erstens: Russland fühlt sich subjektiv vom Westen bedroht, handelt aber dennoch eher defensiv. Ob diese Furcht vor dem Westen nun objektiv berechtigt ist oder nicht, ist im Grunde irrelevant. Die Ukraine stellt eines der letzten verbliebenen Einflussgebiete außerhalb der russischen Landesgrenzen dar, und das will der Kreml auf keinen Fall auch noch verlieren. Nato-Soldaten in unmittelbarer Nähe stehen zu sehen, kommt für das russische Militär gewissermaßen einem Alptraum gleich. Außerdem ist die Ukraine für die Russen aus historischen Gründen wichtig und deshalb unverzichtbar.

Zweitens: Präsident Wladimir Putin träumt insgeheim von einem Revival der Sowjetunion und hat zu diesem Zweck, nicht zuletzt auch aus innenpolitischen Gründen, den russischen Nationalismus angestachelt. Außenpolitisch will er möglichst viele der 1991 verloren gegangenen Gebiete zurückerobern - notfalls mit militärischer Gewalt. Möglicherweise denkt er sogar darüber hinaus an eine Expansion nach Westeuropa. Der Autokrat aus der KGB-Schule ist gefährlich und unberechenbar, man darf ihm keinesfalls trauen.

Die Wahrheit mag irgendwo zwischen diesen beiden Extremen liegen. Und der Einzige, der sie wirklich kennt, ist Wladimir Putin selbst. Der Rest der Welt kann darüber lediglich spekulieren.

Nun ist es eigentlich unvermeidlich, dass manche bei solch dramatischen Krisen historische Parallelen ziehen. Bundeskanzlerin Angela Merkel bekommt wegen ihrer Weigerung, Kiew mit Waffen zu versorgen, Appeasement-Politik vorgeworfen, beispielsweise vom amerikanischen Senator John McCain. Waffenlieferungen an die Ukraine abzulehnen, erinnere ihn "an die Politik der dreißiger Jahre", also an die Beschwichtigungspolitik gegenüber Adolf Hitler. [1]

Der Diktator hat damals bekanntlich die westlichen Demokratien von A bis Z belogen, ständig seinen Wunsch nach Frieden beteuert, während der Krieg in Wahrheit längst beschlossene Sache war. Man habe sich von ihm einlullen lassen, heißt es heute. Das "Münchner Abkommen" vom 30. September 1938, mit dem Großbritannien und Frankreich auf dem Rücken der Tschechoslowakei die Eingliederung des Sudetenlandes in Nazi-Deutschland billigten, wurde seinerzeit von der Öffentlichkeit begeistert aufgenommen. Der britische Premier Neville Chamberlain wedelte unmittelbar nach der Rückkehr auf dem Londoner Flughafen mit dem Papier und rief: "Frieden für unsere Zeit!" Die Mehrheit wollte es gerne glauben. Hitler nannte zuvor das Sudetenland "die letzte territoriale Forderung, die ich in Europa zu stellen habe". [2] Allerdings gab er später zu: "Vom militärischen Standpunkt aus waren wir daran interessiert, ihn (den Krieg) ein Jahr früher zu beginnen (...). Aber ich konnte nichts machen, da die Engländer und Franzosen in München alle meine Forderungen akzeptierten." [3]

Am 1. September 1939 ließ Hitler endgültig die Maske des Friedensengels fallen, am 10. Mai 1940 trat Chamberlain zurück. Appeasement-Politik ist seitdem ein Schimpfwort, denn zu ihr gehört nicht nur das Einräumen von Zugeständnissen (wie im Falle des Sudetenlandes), sondern ebenso die eigene Schwächung durch mangelnde Abwehrbereitschaft. Der Grundsatz "Si vis pacem para bellum" (wenn du den Frieden willst, bereite den Krieg vor) sei sträflich missachtet worden. Der britische Kriegspremier Winston Churchill ging später in seinen Memoiren auf die brisante militärische Lage ein: "Es fehlte nicht an Männern, sondern an Waffen", beschrieb er die Situation nach der Niederlage in Dünkirchen. "Niemals ist eine große Nation so entblößt vor ihren Feinden dagestanden." [4] Und nie war Hitler näher am Sieg, als zu jenem Zeitpunkt.

John McCains Parallele soll wohl Folgendes suggerieren: Putin = Hitler, Merkel =  Chamberlain, Ukraine = Sudetenland, die deutsch-französische Vermittlungsmission = Münchner Abkommen. Vielleicht auch: McCain = Churchill (mithin jemand, der frühzeitig vor dem am Horizont aufziehenden Ungemach gewarnt hat).

Wir sind zweifellos in einer entscheidenden Phase, etliche amerikanische Politiker forderten bereits vehement Waffenlieferungen an Kiew. "Eine Konzentration auf Waffen allein könnte ein Brandbeschleuniger sein und uns von einer gewünschten Lösung eher entfernen", entgegnete ihnen Bundesverteidigungsministerin von der Leyen auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Die frühere US-Außenministerin Madeleine Albright schüttelte daraufhin erkennbar mit dem Kopf. [5] Hinweis: Albrights Vater war tschechoslowakischer Diplomat und floh 1939 nach dem Einmarsch der deutschen Wehrmacht mit seiner Familie nach London.

Historische Vergleiche hinken oft, aber eben nicht immer. Je nachdem, zu welcher der beiden eingangs erwähnten Sichtweisen man neigt, könnten Waffenlieferungen an Kiew in der Tat eine dramatische, aber unter Umständen überflüssige Verschärfung der Lage bedeuten. Sie könnten jedoch auch ein deutliches Zeichen an Putin sein, dass man im Westen langsam die Geduld verliert und Putin von nun an härter entgegenzutreten gewillt ist, um Schlimmeres zu verhüten. Beides beinhaltet das Risiko einer direkten Konfrontation der Nato mit Russland. Das, was man seit dem Fall des Eisernen Vorhangs für unwahrscheinlich gehalten hat, nämlich einen Krieg zwischen Russland und dem Westen, rückt nun plötzlich wieder in den Bereich des Möglichen. Eventuell spielen westliche Politiker auch nur das Spiel "bad cop / good cop". Wer weiß...

Verhandeln ist immer besser als aufeinander schießen - insbesondere wenn einige der Beteiligten über Atomwaffen verfügen. Aber die Situation ist kompliziert. Wem kann man vertrauen? Warum werden Zusagen immer wieder gebrochen? Das gilt, wohlgemerkt, für beide Seiten. Und vor allem: Wie könnte eine gesichtswahrende Lösung aussehen? Der Konflikt kann momentan ohnehin nur entschärft, aber keinesfalls gelöst werden. Weder wird sich Russland von der Krim zurückziehen noch kann der Westen die Annexion der Halbinsel akzeptieren. Allenfalls ist eine Entflechtung der Truppen und ein Waffenstillstand in der Ostukraine denkbar. Sofern beide Seiten tatsächlich mitspielen und nicht nur lediglich verbal ihre Friedensbereitschaft bekunden. Von Worten allein kann man sich nichts kaufen.

Lehrt uns die Geschichte, dass wir Putin jetzt entschlossener entgegentreten müssen? Oder verleitet sie uns bloß dazu, den Konflikt unnötigerweise auf eine höhere Eskalationsstufe zu heben? Der russische Präsident sitzt im Kreml und fragt sich womöglich: "Kann ich dem Westen trauen?" Westliche Politiker fragen sich wiederum: "Können wir Wladimir Putin trauen?" Vielleicht führt Putin wirklich Böses im Schilde, vielleicht wollen ihn die Amerikaner wirklich stürzen. Genau diese Unsicherheit macht das Ganze so gefährlich. Wie war das nochmal mit dem Ersten Weltkrieg, den angeblich keiner wollte, der aber dennoch vier Jahre lang eine Blutspur durch Europa zog?

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[1] FAZ.Net vom 06.02.2015
[2] NS-Archiv, Dokumente zum Nationalsozialismus, Adolf Hitler im Berliner Sportpalast, 26.09.1938
[3] Sebastian Haffner, Anmerkungen zu Hitler, Frankfurt/Main 1983, Seite 44
[4] Winston Churchill, Der Zweite Weltkrieg, Berlin 1996 Seite 332f
[5] Tagesschau vom 06.02.2015