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01. März 2015, von Michael Schöfer
Die Drahtzieher bleiben wahrscheinlich im Dunkeln


"Cui bono", muss man bei politischen Morden und dubiosen Selbstmorden zuallererst fragen. Wem nützt es? Doch ganz so einfach ist die Sache selten, denn die Antwort ist mitunter schwierig. Hat der angebliche Suizid des argentinischen Staatsanwalts Alberto Nisman Staatspräsidentin Cristina Kirchner nun genützt oder geschadet? Politisch wohl eher geschadet, weil ihr die Öffentlichkeit sogleich unterstellte, sie habe etwas mit dem Tod Nismans zu tun. Insofern könnten durchaus auch Kirchners Gegner ein Interesse am Tod des Staatsanwalts gehabt haben - und zwar, um ihr die Tat in die Schuhe zu schieben.

Widersprüche Informationen tun ein Übriges. Anfangs hieß es, man habe an den Händen des Staatsanwalts keine Schmauchspuren gefunden, was der ursprünglich angenommenen Selbstmordthese widerspricht. [1] Wie kann man sich selbst erschießen, ohne Schmauchspuren zu hinterlassen? Doch an T-Shirt, Shorts, Pistole, Magazin und Patronenhülsen sei nur das genetische Profil des Toten gefunden worden. Angeblich stützt das die Selbstmordthese, meint die Staatsanwaltschaft. [2] Das Fehlen von Fremd-DNA erklärt aber nicht das Fehlen von Schmauchspuren. Außerdem gehört die Waffe einem Mitarbeiter Nismans, der Staatsanwalt hatte sie sich von diesem ausgeliehen. Vom Mitarbeiter wurden hingegen keinerlei DNA-Spuren festgestellt. Eigenartig, Nisman muss die Pistole vorher sorgfältig gereinigt haben, doch wie glaubwürdig ist das? Vor kurzem verkündeten die Ermittler, man habe in der Wohnung des Toten Fremd-DNA gefunden, wisse aber nicht, wem diese gehöre. [3] Der Fall ist und bleibt mysteriös.

Es gibt Verbrechen, bei denen die Behörden entweder schlampig ermitteln oder - warum auch immer - bewusst Spuren verwischen. Das Attentat auf dem Münchner Oktoberfest am 26.09.1980 ist so ein Beispiel. Gundolf Köhler sei ein verwirrter Einzeltäter gewesen, hieß es stets. Doch die Behörden haben Zeugenaussagen, die dieser These widersprachen, kurzerhand ignoriert. Noch schlimmer: In Köhlers Auto wurden 48 Zigarettenkippen sechs unterschiedlicher Marken gefunden. Heute könnte man daran DNA sicherstellen, aber die Beweisstücke sind mittlerweile vernichtet worden. Eine abgerissene Hand, die wahrscheinlich von einem Mittäter Köhlers stammt, ist spurlos verschwunden. Und all das beim größten Anschlag in der Geschichte der Bundesrepublik (13 Tote, 211 Verletzte). Seltsam, sehr seltsam. Ähnliche Merkwürdigkeiten begegnen uns bei der NSU-Verbrechensserie, etwa die frappierende Anwesenheit eines hessischen Verfassungsschützers an einem der Tatorte oder der nach wie vor rätselhafte Hintergrund des Mordes an der Polizistin Michèle Kiesewetter. Extrem unwahrscheinliche Zufälle, Dilettantismus der Ermittlungsbehörden oder gar Tatbeteiligung? Die Spekulationen schießen ins Kraut.

Cui bono? Wem nützt der offenbar minutiös geplante Mord am russischen Oppositionspolitiker Boris Nemzow? Wladimir Putin? Oder ist der Mord, wie Putin behauptet, eine "Provokation zur Destabilisierung der politischen Lage". Nemzow könnte demnach ermordet worden sein, um Putin die Tat in die Schuhe zu schieben. Cristina Kirchner lässt grüßen. Das ist jedenfalls eine von vier Thesen des Chef-Ermittlers Alexander Bastrykin, übrigens ein Studienfreund des russischen Präsidenten. Die fünfte, staatlicher Auftragsmord, fehlt auf seiner Liste. Gilt hier die Devise "Man kennt sich, man hilft sich"? Es geschehen in Putins Reich ohnehin zahlreiche Morde an missliebigen Personen. Erinnert sei hier nur an die Journalistinnen Anna Politkowskaja, Natalja Estemirowa und Anastasia Baburowa. Letztere starb gemeinsam mit dem Bürgerrechtler Stanislaw Markelow. Auch der Chefredakteur der russischen Forbes-Ausgabe, Paul Klebnikov, fiel einem Attentat zum Opfer. Ebenso der russische Politiker Sergej Juschenkow. Vom abtrünnigen Geheimdienstler Alexander Litwinenko ganz zu schweigen, der in England mit Polonium-210 vergiftet wurde. Im Auftrag Putins, wie allgemein unterstellt wird. Auch der Oligarch Boris Beresowski kam unter bislang ungeklärten Umständen ums Leben. Darüber hinaus gab und gibt es zahlreiche Einschüchterungsversuche, Gewalttaten oder Schauprozesse gegen andere Journalisten oder Oppositionelle, die hier genannten Fälle sind demzufolge bloß die Spitze des Eisbergs.

Passieren bei uns vergleichbare Dinge? In Bezug auf die Bundesrepublik fällt mir nur der mysteriöse Selbstmord des CDU-Politikers Uwe Barschel ein, der 1987 in einem Genfer Hotelzimmer tot aufgefunden wurde. Die Zweifel am Suizid sind nie verstummt. Journalistenmorde, Attentate auf Oppositionspolitiker? Hierzulande Fehlanzeige! Man muss schon bis zur Weimarer Republik oder ins Dritte Reich zurückgehen, um auf vergleichbare Verbrechen zu stoßen. Der Grund ist in unserem liberalen Umgang mit Kritikern zu suchen. Dass wir eine pluralistische Gesellschaft sind, wird - abgesehen von den Rändern des politischen Spektrums - von allen geteilt und ausdrücklich befürwortet. Der vielbeschworene Konsens der Demokraten. Deshalb funktioniert bei uns auch der Rechtsstaat, die unabhängige Justiz würde staatliche Auftragsmorde sicherlich unnachgiebig aufklären und verfolgen. Diese Bewertung schließt freilich Mängel in bestimmten Einzelfällen (z.B. die erbärmliche Reaktion auf die Abhöraktionen von NSA, GCHQ & Co.) keineswegs aus.

Genau das ist der Unterschied zu Russland: In Russland wird lediglich eine demokratische Fassade aufrechterhalten, weder Presse noch Justiz sind dort wirklich frei und unabhängig. Die Herrschenden sprechen vielmehr euphemistisch von "gelenkter Demokratie", das ist eine Regierungsform zwischen Demokratie und Autoritarismus. In einem System ohne echte Gewaltenteilung gedeihen aber zwangsläufig politische Verbrechen und staatliche Unterdrückungsmaßnahmen. Der Mord an Boris Nemzow wird deshalb, so zumindest meine Einschätzung, unaufgeklärt bleiben. Man präsentiert uns allenfalls die Todesschützen, doch das sind nur Bauernopfer. Die Drahtzieher bleiben wahrscheinlich für immer im Dunkeln. Sind sie hinter den Kremlmauern zu finden? Wir wissen es nicht. Aber in einem Land, in dem so etwas denkbar oder sogar plausibel erscheint, liegt vieles im Argen. Das hat selbstverständlich auch außenpolitische Konsequenzen: Staaten, die das Recht krass missachten, sind mit größter Vorsicht zu genießen, ihnen ist nur bedingt zu trauen. Und diese Aussage gilt generell, nicht allein in Bezug auf Russland.

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[1] Die Zeit-Online vom 20.01.2015
[2] n-tv vom 31.01.2015
[3] Der Standard vom 10.02.2015