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14. Juli 2015, von Michael Schöfer
I am not convinced


Wir sind endlich über dem Berg, Griechenland und der Euro sind gerettet. "Ich glaube, dass Griechenland damit Chancen hat, auf den Wachstumspfad zurückzukehren", sagte die sichtlich ermüdete Bundeskanzlerin nach dem 17-stündigen Euro-Krisengipfel von Brüssel. In ein paar Jahren werden bestimmt alle über diese kurze, aber durchaus nervenaufreibende Episode lachen. "Wisst Ihr noch, als Tsipras damals... (ha, ha, ha)."

Ich fürchte bloß, so wird es nicht kommen. "I am not convinced" (ich bin nicht überzeugt), das warf 2003 - am Vorabend des Irak-Krieges - der seinerzeitige Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) dem amerikanischen Verteidigungsminister Donald Rumsfeld an den Kopf. Fischer hatte recht, aber Rumsfeld führte den Krieg trotzdem. Das Ergebnis ist bekannt und wirkt bis heute nach. Stichwort: Islamischer Staat.

"I am not convinced", das möchte man auch der deutschen Regierung zurufen. Die bittere Medizin, die die Griechen für ihre "Rettung" zu schlucken haben, ist aus den gleichen Ingredienzien hergestellt wie die vorangegangenen Hilfspakete. In der Abschlusserklärung des Euro-Gipfels vom 12. Juli 2015 sind enthalten: Mehrwertsteuererhöhungen, Massenentlassungen, Rentenkürzungen und Privatisierungen.
[1] Genau die Sparpolitik (neudeutsch: Austerität), die schon in den Jahren zuvor die griechische Wirtschaft hat einbrechen lassen. Und plötzlich soll das zu Wachstum führen? Das Wie bleibt vermutlich das gut gehütete Geheimnis der "Eisernen Kanzlerin" (Bild).

Über die volle rechtliche Unabhängigkeit des griechischen Statistikamtes, die neue Zivilprozessordnung oder die Modernisierung der Verwaltung könnte man ja noch reden, aber der o.g. Giftcocktail wird wohl kaum Erleichterung bringen. Eher das Gegenteil. Die Wirtschaft wird weiterhin einbrechen, die Schuldenquote demzufolge abermals steigen. Und ein Gutteil der Hilfsgelder, die Alexis Tsipras für sein Einknicken bekommen soll, werden - wie gehabt - zum Schuldenabbau verwendet, fließen also in die Hände der Gläubiger und nicht nach Griechenland. Ein Schuldenschnitt wird nach wie vor abgelehnt, die Athener Regierung musste vielmehr zusagen, "dass sie allen ihren finanziellen Verpflichtungen gegenüber allen ihren Gläubigern vollständig und rechtzeitig nachkommt." Es ist bestürzend: Wie viele Belege brauchen Marktradikale eigentlich noch, um das klägliche Versagen ihrer Rezepte einzugestehen? Leider sind sie vollkommen immun, ein multiresistenter Keim ist im Vergleich dazu geradezu harmlos. Ja, der "Grexit" wurde vermieden, aber das ist auch schon alles. Und man muss der Vollständigkeit halber hinzufügen: vorerst. Richtig geholfen wird den Griechen dadurch jedenfalls nicht. Das sind bloß lebensverlängernde Maßnahmen, jedoch keine Therapie, die zur Gesundung des Patienten führt.

Den schlimmsten Eindruck erweckte freilich die - medial begleitete - Aggressivität gegenüber den Griechen. Man hatte fast den Eindruck, hier säßen keine Partner, sondern Feindstaaten am Verhandlungstisch. Und Griechenland wären kein befreundeter EU-Mitgliedstaat, sondern hätte gerade den Krieg verloren und müsste nach der bedingungslosen Kapitulation dem unerbittlichen Diktat der Siegermächte gehorchen. Das Atmosphärische wird noch lange nachhallen, unter Umständen sogar länger als die Krise des Euro (die damit keineswegs vorbei ist). Mit anderen Worten: Hier wurde viel Porzellan zerschlagen. Wie das je wieder gekittet werden kann, steht in den Sternen. Der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi hat es in einem anderen Zusammenhang zum Ausdruck gebracht: "Wenn das Eure Vorstellung von Europa ist, dann könnt Ihr es lassen." Genau das ist meine Befürchtung: Nahezu alle überzeugten Europäer sind inzwischen hochgradig desillusioniert, für diese Europäische Gemeinschaft geben sie keinen Pfifferling mehr. Die Betonung liegt auf "diese". Früher verband man mit Europa noch die Hoffnung auf bessere Zeiten, mittlerweile sind fast alle Illusionen wie Seifenblasen zerplatzt. Es ist erschreckend, wie rasch sich der Wind gedreht hat. Angela Merkel und Wolfgang Schäuble sei Dank. Sie sind gewiss nicht die einzigen, aber zweifellos die erfolgreichsten Abbrucharbeiter Europas.

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[1] Rat der Europäischen Union, PDF-Datei mit 248 kb