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12. Juni 2016, von Michael Schöfer
Politik ist Vertrauenssache


Würden Sie von Sigmar Gabriel einen Gebrauchtwagen kaufen? Vermutlich würden Sie ihm nicht über den Weg trauen, weil er ständig seine Meinung ändert. Im vergangenen Jahr wollte er die SPD noch in die Mitte rücken, Politik für die "arbeitende Mitte" machen. Jetzt soll die SPD plötzlich wieder eine "linke Volkspartei" sein und die Mitte ein bisschen nach links ziehen. Auch Olaf Scholz, Hamburgs Erster Bürgermeister, will die SPD wieder als Partei der kleinen Leute und der Mittelschicht positionieren.

Es ist allerdings schwer, sich als linke Alternative zur Union zu profilieren, wenn man in den vergangenen 18 Jahren nahezu vier Fünftel dieser Zeit (14 Jahre) in der Regierung saß. Und das auch noch zweimal in einer Großen Koalition als Juniorpartner von Angela Merkel. Der Grund für die ständigen Positionswechsel sind natürlich die miesen Umfragewerte, derzeit liegt die SPD in der Wählergunst zwischen 19 und 21 Prozent. Viel zu wenig, um die Union von Platz 1 zu verdrängen. Rechnerisch gäbe es zwar momentan im Deutschen Bundestag eine rot-rot-grüne Mehrheit (320 von 630 Sitzen), die ist jedoch politisch nicht durchsetzbar. Und weil die rechtspopulistische AfD bei den Bundestagswahlen im kommenden Jahr den Sprung über die 5-Prozent-Hürde schaffen dürfte, ist eine solche Mehrheit in der nächsten Legislaturperiode wohl auch rechnerisch nicht mehr möglich. Die Kanzlerschaft ist für die Sozialdemokraten in weite Ferne gerückt. Deprimierend.

Doch die SPD ist daran selbst schuld. Politik ist nämlich Vertrauenssache, und die meisten Wählerinnen und Wähler trauen den Sozialdemokraten einfach nicht mehr über den Weg. Eine Partei ist eben kein Autohaus, das den Kundenzuspruch relativ leicht verbessern kann. Autohändler können, sofern schwarz lackierte Fahrzeuge aus der Mode gekommen sind, kurzerhand mehr rot lackierte anbieten. Wenn Parteien ihre Positionen aufgeben und dadurch ihre Wähler enttäuschen, ist das eher mit einem Seitensprung zu vergleichen. In einer Beziehung darf man durchaus mal streiten, doch das geht nicht an deren Substanz. Nach kurzer Zeit verträgt man sich bestimmt wieder. Ein Seitensprung geht indes ans Eingemachte, häufig ist dann das Vertrauen für immer zerstört.

Genau das hat die SPD, ehedem Anwalt des sogenannten "kleinen Mannes", aber getan. Sie ging fremd. Gerhard Schröder löste einst mit dem Versprechen auf mehr Gerechtigkeit Langzeitkanzler Helmut Kohl ab, bloß um dann nach der Wahl zum "Genosse der Bosse" zu mutieren. Parvenühaftes Gebaren, Brioni-Anzüge und Cohiba-Zigarren waren für Sozialdemokraten bis dahin eher unüblich. Das Vertrauen verloren die Sozialdemokraten jedoch mit ihrer neoliberalen Wende, die sich in der "Agenda 2010" niederschlug. "In der Vergangenheit wurde die Förderung der sozialen Gerechtigkeit manchmal mit der Forderung nach Gleichheit im Ergebnis verwechselt. (…) Unser Ziel ist eine Ausweitung der Chancengleichheit." [1] Mit fatalen Folgen: Rentenkürzungen, Hartz IV, Ausweitung des Niedriglohnsektors, Aufgabe der paritätischen Beitragsfinanzierung bei der Krankenversicherung, Steuerreform zugunsten der Vermögenden - die Liste der "Reformen" ist ziemlich lang. Die Kluft zwischen Arm und Reich wuchs weiterhin, es gab deshalb weder mehr Gleichheit im Ergebnis noch größere Chancengleichheit.

Sozialdemokratische Stammwähler fühlten sich - zu Recht - betrogen, weil sich die SPD mit den Unternehmern ins Bett legte. Da kann Sigmar Gabriel zwischen den unterschiedlichen Standorten hin und her wackeln, so oft er das aus seiner Sicht für nötig hält, das Vertrauen ist wohl endgültig dahin. Und es wird auch nicht dadurch wiederhergestellt, dass die SPD rhetorisch nach links rückt, während sich gleichzeitig an ihrer realen Politik so gut wie nichts ändert. Mindestlohn okay, "Rente mit 63" ebenfalls, doch das sind lediglich kosmetische Korrekturen. Die Mittelschicht, traditionell das Rückgrat der Demokratie, erodiert schon seit langem: Laut DIW ging ihr Anteil zwischen 1983 und 2013 von 69 auf 61 Prozent zurück. Wer am schleichenden Niedergang der Mittelschicht etwas ändern will, braucht mehr als bloß kosmetische Korrekturen. In den USA ist die Situation übrigens noch schlimmer: "Verfügte die Mitte in den USA 1980 noch über einen  Einkommensanteil von 60 Prozent und von 54 Prozent  im Jahr 1990, betrug er 2014 nur noch 43 Prozent." [2] Kein Wunder, wenn die Menschen dort inzwischen einen wie Donald Trump für wählbar halten.

Die Ausrede der SPD ("wir würden ja gerne, aber die Union lässt uns nicht") reicht offenkundig nicht mehr aus. Erfahrungsgemäß ist die die SPD selbst unwillig, sie tut vielmehr nur so, als wolle sie die Verhältnisse ändern. Sich gut ein Jahr vor der Bundestagswahl einen linken Anstrich zu geben, ist daher vollkommen unzureichend. Ein Zeichen der Hilflosigkeit. Was soll das, wenn die SPD angesichts des voraussichtlichen Wahlergebnisses ohnehin erneut eine Große Koalition mit der Union eingehen wird? Die älteste Partei Deutschlands hat ein massives Glaubwürdigkeitsproblem. Nein, ich würde von Sigmar Gabriel keinen Gebrauchtwagen kaufen. Nicht einmal, wenn er knallrot lackiert wäre.

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[1] Schröder-Blair-Papier vom 08.06.1999
[2] Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung, Wochenbericht 18/2016 (korrigiert), PDF-Datei mit 1 MB