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16. Juli 2016, von Michael Schöfer
Jetzt nur keinen Rosenkrieg


"Großbritanniens neue Premierministerin Theresa May hat mit ihren ersten Personalentscheidungen den Unmut in der EU weiter verstärkt. Die Berufungen von Brexit-Wortführer Boris Johnson zum Außenminister und des als Hardliner geltenden Politikers David Davis zum Minister für die Austrittsverhandlungen wurden als äußerst schlechtes Zeichen gewertet", liest man allenthalben in der Presse. [1] Allerdings klang das in den Tagen kurz nach dem EU-Referendum vom 23. Juni noch ganz anders, denn die Weigerung Johnsons, das Amt des Premierministers anzustreben, wurde damals in den Gazetten abfällig als "Fahnenflucht" (FAZ) bezeichnet. "Die Ratten verlassen das sinkende Schiff", hieß es im Europaparlament über den Abgang führender Brexit-Befürworter. Andere sprachen von einem "feigen und verantwortungslosen" Verhalten.

Und nun, nachdem Boris Johnson Außenminister wurde, ist es auch wieder nicht recht. Worüber echauffiert man sich eigentlich? Wäre es den Kritikern lieber gewesen, er hätte sich, wie ursprünglich angenommen, um das Amt des Premierministers beworben? Das ist doch widersprüchlich: Von Fahnenflucht reden, wenn Johnson nicht Regierungschef werden will (was übrigens hauptsächlich einer Intrige des ehemaligen Justizministers zu verdanken gewesen sein soll), aber laut meckern, wenn er überraschend als Außenminister auftaucht. Jetzt sitzt er doch fast genau dort, wo ihn nach dem 23. Juni ohnehin alle vermuteten - an verantwortlicher Stelle in der britischen Regierung. Was ist daran falsch? Schließlich haben 51,9 Prozent der Briten für den Austritt aus der EU gestimmt. Wenn nun der Wortführer der Leave-Kampagne Chefdiplomat wird, ist das doch bloß konsequent. Premierministerin Theresa May hat m.E. klug gehandelt.

Scheiden tut weh. Immer und überall. Das gilt nicht nur für Menschen, sondern auch für Staaten. Sobald sich Teile von einem größeren Ganzen lösen wollen, wie im vorliegenden Fall Großbritannien von der EU, gibt es nahezu immer Streit. Ein kurzer Blick in die Geschichtsbücher reicht vollkommen. Und ist die Trennung dann beschlossene Sache, fangen nicht selten Rosenkriege an. Doch das können sich weder die EU noch das Königreich leisten. Meines Erachtens wäre es zwar besser gewesen, die Briten wären in der EU geblieben, aber das Votum des Volkes ist eben zu respektieren. Alle Versuche, es nachträglich mit einer wie auch immer gearteten Volte zu annullieren, sind zurückzuweisen, weil absolut undemokratisch. Trotz der Wehmut: Müssen wir, die EU einerseits und die Briten andererseits, jetzt tatsächlich einen Scheidungskrieg entfachen? Ich meine: nein!

Die britischen Inseln werden auch noch in zehn Jahren dort liegen, wo sie schon seit Millionen von Jahren liegen: nah am europäischen Festland. Die Briten waren und bleiben ein Teil Europas, wir sind bloß in naher Zukunft nicht mehr mit ihnen verheiratet. Anders ausgedrückt: Es liegt im beiderseitigen Interesse, das künftige Verhältnis nicht nur erträglich, sondern möglichst auch förderlich zu gestalten. Kann jemand wirklich daran interessiert sein, Großbritannien in Agonie versinken zu sehen? (Katastrophenszenarien sind sowieso meist Zweckpropaganda.) An den Briten ein Exempel zu statuieren und sie für den Austritt zu bestrafen, wäre extrem kurzsichtig. Wer das will, sollte besser in einen Kindergarten gehen.

Gewiss, den Briten muss klar sein, dass der uneingeschränkte Zugang zum Binnenmarkt nicht ohne die Freizügigkeit der Menschen zu haben ist. Quid pro quo. Gleichwohl wäre es unklug, sich demnächst hinter hohen Zollschranken zu verschanzen. Meine Empfehlung: Die Trennung so zu nehmen, wie es idealerweise sein sollte: "Wir bleiben Freunde!" Und falls die Politik diesem Rat folgt, werden hoffentlich weder die Briten noch die verbleibenden EU-Mitgliedstaaten am Brexit Schaden nehmen. Er ist ohnehin nur ein Symptom für viel gravierendere Probleme.

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[1] Süddeutsche vom 14.07.2016