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31. Juli 2016, von Michael Schöfer
Die Demokratie braucht Menschen mit Rückgrat


Wenn bei uns die Bundeswehr gegen die gewählte Regierung putschen würde, müsste man natürlich ebenfalls intensiv ermitteln und die Schuldigen bestrafen sowie aus dem Dienst entfernen. Würde sich die Türkei darauf beschränken, wäre das absolut in Ordnung. Bedauerlicherweise scheinen die Behörden aber weit darüber hinauszugehen, jetzt stehen dort offenbar tatsächlich "Säuberungen" (welch unseliger Begriff) auf der Agenda. Davon betroffen sind alle Gegner des türkischen Präsidenten - unabhängig davon, ob sie in den Putsch involviert waren oder nicht.

Vor ein paar Tagen wurde gemeldet, dass nun bereits 40 Journalisten inhaftiert sind. 45 Zeitungen, 16 TV-Kanäle, 15 Radiostationen, drei Nachrichtenagenturen, 15 Zeitschriften und 29 Verlagshäuser wurden geschlossen. Andere Redaktionen stehen unter treuhändischer Verwaltung und sind mittlerweile auf Regierungskurs gebracht worden. Das ist, wie bereits erwähnt, der Stand von vor ein paar Tagen. Inzwischen wird die Zahl vielleicht schon höher sein. Das Ganze trägt den Charakter einer Hexenjagd: Es reicht allein der bloße Verdacht, irgendwie mit der angeblich terroristischen "Gülen-Bewegung" in Verbindung zu stehen, um seine Grundrechte zu verlieren. Es geht mir jedoch gar nicht um die im Gange befindlichen Säuberungen, sondern vielmehr darum, warum diese überhaupt möglich sind.

Stellen wir uns vor: Die Bundeswehr putscht, aber Angela Merkel bleibt aufgrund des mutigen Engagements der Bevölkerung an der Regierung. Wie würden hierzulande die staatlichen Reaktionen ausfallen? Den am Putschversuch Beteiligten würde man sicherlich den Prozess machen, aber könnte Merkel auch die Frankfurter Rundschau, die Süddeutsche Zeitung, den Stern, den Spiegel und RTL sowie ProSieben schließen lassen, nur weil diese seit langem kritisch über ihre Regierung berichten? Das würde sich die Kanzlerin, sollte es überhaupt je in ihrer Absicht liegen, bestimmt nie trauen. Denn es fänden sich wahrscheinlich genug Richter, die so ein Ansinnen schnurstracks für verfassungswidrig und damit für rechtswidrig erklären würden. Allzu weit käme Angela Merkel damit also nicht. Ich hoffe, dass die Gewaltenteilung auch in einer solchen Extremsituation funktioniert und die Grundrechte der Bürger weiterhin Bestand haben. Aller Voraussicht nach würde Merkel für einen Putsch nach dem Putschversuch gar nicht genug Mitstreiter finden, um die Demokratie zu beseitigen.

Genau das ist der Unterschied zur aktuellen Lage in der Türkei. Die Zweifel, dass der Putschversuch dort rechtsstaatlich aufgearbeitet wird, sind angesichts des Vorgehens von Erdogan berechtigt. Jetzt soll beispielsweise das Vermögen von 3049 Richtern und Staatsanwälten beschlagnahmt werden, die angeblich alle mit Fethullah Gülen oder dem Putschversuch in Verbindung stehen. Da darf man, wie bei den Journalisten und Zeitungsverlagen, schon einmal nach der Rechtsgrundlage fragen. Erdogan kann das freilich nur machen, weil sich ihm kein Gericht in den Weg stellt. Kein Wunder, denn die Gewaltenteilung ist ja faktisch beseitigt. Die verbliebenen Richter sind entweder Anhänger der AKP oder haben Angst davor, selbst Opfer der Hexenjagd zu werden. Oder anders ausgedrückt: Der türkische Autokrat kann auf zahlreiche Claqueure und Handlanger bauen.

Das macht eine funktionierende Zivilgesellschaft aus: Dass sie sich gerade in schlimmen Zeiten für die Wahrung der Menschenrechte einsetzt. Dass sie darauf Acht gibt, die demokratischen Institutionen zu bewahren - wer auch immer diese bedrohen mag. Dennoch darf man sich keinen Illusionen hingeben, der Firnis der Zivilisation ist bekanntlich dünn. Und der Mensch ist schwach. Opportunisten ohne Rückgrat gibt es schließlich auch bei uns mehr als genug. Aber hoffentlich nicht genug, um - wie in der Türkei - den Bestand der Demokratie zu gefährden.