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21. August 2016, von Michael Schöfer
Was will Recep Tayyip Erdogan gewinnen?


Manche geschichtliche Ereignisse rücken mit der Zeit naturgemäß in den Hintergrund, am Ende sind sie aus unseren Gedanken nahezu komplett verschwunden, so wie etwa die Niederlage der spanischen Armada vor den Küsten Englands im Jahr 1588, obgleich die Entwicklung der Menschheit dadurch entscheidend beeinflusst wurde. Vor exakt 48 Jahren, am 21. August 1968 (wer erinnert sich überhaupt noch daran?), beendeten die Warschauer-Pakt-Staaten durch ihren Einmarsch in die Tschechoslowakei (CSSR) den "Prager Frühling" - und damit den Versuch, einen "Sozialismus mit menschlichem Antlitz" zu schaffen. Der Kurs des sowjetischen Parteichefs Leonid Breschnew (Breschnew-Doktrin) wurde damals zwar mit Hilfe von Panzern durchgesetzt, trug aber bereits den Keim des späteren Niedergangs des Kommunismus in sich. Die Breschnew-Ära gilt heute als "Zeit der Stagnation", die von ihr verursachten Schäden waren später auch von Michail Gorbatschow nicht mehr zu korrigieren.

Was will Recep Tayyip Erdogan? Der türkische Autokrat nutzt den Putschversuch vom 15. Juli 2016 für eine tiefgreifende Transformation seines Landes. Nach offiziellen Angaben von Premierminister Binali Yildirim "kamen 20.355 von 40.029 Festgenommenen in Haft. 79.000 Personen wurden aus ihren Berufen 'entfernt'. 35 Privatkliniken, 1.061 Schulen, 800 Studentenwohnheime, 129 Stiftungen, 1.125 NGOs, 15 Universitäten, 19 Gewerkschaften, 130 Sender und Zeitungen und 29 Verlage wurden geschlossen." [1] Die Meinungsfreiheit ist dort inzwischen mehr bedroht, als sie es ohnehin schon vor dem Putschversuch gewesen ist, über dessen wahre Hintergründe wir aber nach wie vor nicht allzu viel wissen. Die Beteuerung, die Demokratie zu verteidigen, ist ein Euphemismus, der lediglich die wahren Vorgänge verschleiern soll. Rechtsstaatliches Vorgehen sieht anders aus.

Wie will Erdogan den Aderlass an Lehrern, denen er Nähe zur Gülen-Bewegung vorwirft, kompensieren? Stehen wirklich so viele kompetente Pädagogen bereit, um die Lücken zu füllen? Mit Koran- und Islamkenntnissen allein wird die türkische Gesellschaft in der globalisierten Welt wohl kaum reüssieren, dazu braucht es gut ausgebildete und vor allem selbständig denkende Fachkräfte. Doch ausgerechnet die scheinen momentan eher das Exil zu favorisieren, auch der Exodus der Intellektuellen wird im Geistesleben der Türkei schwer zu schließende Wunden hinterlassen. Im Land am Bosporus findet offenbar eine Hexenjagd statt, bei der Journalisten und Schriftsteller in die äußere bzw. innere Emigration getrieben werden oder im Gefängnis landen. Türkische Banken sollen Firmen mit Verbindungen zu Fethullah Gülen nicht mehr finanzieren, zahlreiche Unternehmen wurden durchsucht und Geschäftsleute verhaftet. All das unter dem Signum der Bekämpfung des Terrorismus. Und wer Terrorist ist, definiert Erdogan höchstselbst. Die Folgen für die Wirtschaft, nicht bloß die für den Tourismus, sind derzeit unabsehbar.

Deutet sich obendrein eine außenpolitische Kursänderung des Nato-Mitgliedstaates an, gar eine endgültige Abkehr vom Westen? Der türkische Präsident besuchte ja vor kurzem seinen russischen Amtsbruder Wladimir Putin. Versöhnung war angesagt. Und im Nachgang dazu passieren plötzlich höchst merkwürdige Dinge. Die Türkei hat bekanntlich große Angst vor einem selbständigen Kurdenstaat auf dem Gebiet des Irak oder im vom Bürgerkrieg zerrissenen Syrien. Die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) in Syrien sind allerdings Teil der internationalen Koalition gegen den sogenannten Islamischen Staat, bislang arbeiteten sie mit dem Regime des syrischen Despoten Baschar al-Assad zusammen und blieben deshalb von Angriffen der syrischen Streitkräfte verschont. Genau das hat sich überraschend geändert, Assads Luftwaffe bombardierte nämlich erstmals kurdische Stellungen in Hassaka. Trotz deutlicher Warnungen der USA und deren Drohung mit dem Eingreifen der US-Luftwaffe wiederholten sich die Einsätze der syrischen Kampfjets.

Zugleich kündigt der türkische Premier Yildirim ein "aktiveres" Vorgehen seines Landes in Syrien an. Was immer das konkret heißen mag. Man müsse den politischen Übergang natürlich auch mit Baschar al-Assad besprechen, sagt Yildirim. [2] Im Juni, als Gerüchte über türkisch-syrische Geheimgespräche die Runde machten, dementierte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu noch jede Kooperation mit Damaskus. "It is not possible for us to cooperate with a regime which still attacks civilians, hospitals, schools and houses and uses chemical weapons and barrel bombs." (Es ist uns nicht möglich, mit einem Regime zusammenzuarbeiten, das immer noch Zivilisten, Krankenhäuser, Schulen und Häuser angreift und chemischen Waffen und Fassbomben verwendet.) [3] Könnte es diese Zusammenarbeit zulasten der kurdischen YPG jetzt geben, abgesprochen mit und vermittelt durch Moskau? Bombardements der syrischen Luftwaffe auf die Stellungen der PKK-nahen YPG kommen jedenfalls der Türkei sehr gelegen. Putin und Assad haben ihrerseits ein starkes Motiv, die Türkei aus der westlichen Staatenkoalition herauszulösen. Kündigt sich am Horizont womöglich eine Achse Ankara-Moskau-Damaskus-Teheran an? Auf Kosten Washingtons? (Neuerdings starten ja russische Bomber vom iranischen Luftwaffen-Stützpunkt Hamadan aus gen Syrien.) Als Preis winkt eine drastische Verschiebung der Kräfteverhältnisse in Nahost.

Ich weiß, es ist absolut verwirrend: Die Türkei ist Mitglied der von den USA geführten Koalition gegen den IS. Die kurdischen Volksverteidigungseinheiten sind gewissermaßen die Bodentruppen dieser Koalition, kooperierten aber dennoch mit dem Regime in Damaskus, das wiederum von den USA durch die Unterstützung der syrischen Opposition bekämpft wird. Die mit den USA verbündete Türkei will Baschar al-Assad stürzen, hält aber die gleichfalls mit den USA verbündete YPG ungeachtet ihres Beitrags im Kampf gegen den IS für eine feindliche Terrorgruppe. Zumindest denkbar geworden ist jetzt eine heimliche Kooperation der Türkei einerseits mit Russland und Syrien andererseits, also den erklärten Gegnern Washingtons. Und das mit der Absicht, die kurdische YPG, die bislang mit al-Assad kooperierte, aber trotzdem auf Seiten der USA steht, indirekt zu bekämpfen. Die Region ist wahrlich eine Schlangengrube, in der man Probleme hat, den Überblick zu behalten. Wer klare Fronten sucht, sollte Tennis spielen, da kämpft jeder nur für sich selbst.

Was will Recep Tayyip Erdogan gewinnen? Überschätzt er nicht ein bisschen die zweifellos wichtige strategische Rolle der Türkei? Glaubt er wirklich, mit einer unter seiner Herrschaft leidenden Türkei etwas für den Islam herausholen zu können? 1998 zitierte er ein religiöses Gedicht, das vielleicht seine wahren Absichten wiedergibt: "Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten." Oder geht es ihm bloß um seine persönliche Macht? Wie dem auch sei, Zeiten der politischen Unterdrückung sind jedenfalls erfahrungsgemäß Zeiten des ökonomischen Rückschritts. Kann man sich eine prosperierende Türkei vorstellen, in der sich gleichzeitig Erdogans Repression wie Mehltau über das Land legt und jegliche abweichende Meinung erstickt?

Ein markantes Beispiel: Die Anhänger Putins mögen ob der scheinbar wiedergewonnenen Stärke Russlands jubeln. Nun denn, er hat sich Anfang 2014 mit Waffengewalt die Krim geholt, aber seitdem geht auch das Bruttoinlandsprodukt zurück. Im vergangenen Jahr ist die russische Wirtschaft um 3,7 Prozent eingebrochen, 2016 steht nach den Prognosen ein weiterer Rückgang in Aussicht (zuvor ist sie fünf Jahre in Folge gewachsen). Angeblich will der Kreml die Wirtschaft umbauen, weg von der Rolle des Rohstofflieferanten kommen. Doch das hat die russische Regierung nicht einmal in den guten Jahren geschafft, warum sollte es ausgerechnet in den schlechten Jahren gelingen? Als Hemmschuh des Umbaus entpuppt sich die grassierende Korruption, von der wiederum das System Putin profitiert. Bricht jedoch die ökonomische Basis peu à peu weg, wird sich Russland seine außenpolitischen Ambitionen immer weniger leisten können. Ähnlich ergeht es unter Umständen auch der Türkei mit ihrem Ehrgeiz als Regionalmacht.

Der Westen brauche die Türkei, heißt es allenthalben. Mag sein, aber die Türkei braucht den Westen mindestens genauso. Falls sich der innenpolitisch repressive und außenpolitisch auf Krawall gebürstete Kurs Erdogans nicht ändert, könnte die Türkei durch ein Zerwürfnis mit dem Westen wesentlich mehr verlieren als gewinnen. Noch einmal: Autokratische Regierungen haben ihren Völkern bislang stets mehr geschadet als genutzt.

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[1] Süddeutsche vom 19.08.2016
[2] DiePresse.com vom 20.08.2016
[3] TurkishWeekly vom 23.06.2016