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28. November 2017, von Michael Schöfer
Habt doch endlich einmal Mut!


Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel hat seiner Partei attestiert, dass sie Angst aus jeder Rippe schwitze, und ihr Mut zugesprochen. Bei Gabriel reicht der Mut aber wohl nur für die Regierungsbeteiligung als Juniorpartner der Union, doch im Kern hat er durchaus recht. Kaum ein Spitzengenosse vergisst in seinen Reden, die glorreichen Zeiten der Sozialdemokratie zu erwähnen. Das gehört in der SPD zum Standard. Neben Willy Brandt wird dabei am häufigsten Otto Wels genannt, der am 23. März 1933 in einer wahrhaft heroischen Rede gegen das Ermächtigungsgesetz den Abgeordneten des Reichstages zurief: "Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht." Das war die letzte freie Rede im Reichstag, zu diesem Zeitpunkt hatten Hitlers Gegner bereits unter der Verfolgung durch die Nazis zu leiden.

Heute hingegen ist das Handeln der SPD verzagt, in der Auseinandersetzung mit der Union fährt sie mit angezogener Handbremse. Und außerdem auch noch in Schlangenlinien (GroKo nein, GroKo ja, GroKo vielleicht…). Es ist zum Verzweifeln, was ist nur aus ihr geworden? Otto Wels würde den Genossen gewiss zurufen: "Habt doch endlich einmal Mut!" Ja, genau, treibt zur Abwechslung einmal die Union vor euch her, es ist gar nicht so schwer.

Oskar Lafontaine hat 1995 auf dem Mannheimer Parteitag mit einer fulminanten Rede Rudolf Scharping vom Parteivorsitz verdrängt: "Die gegenwärtige Entwicklung ist völlig inakzeptabel. Die Sekretärinnen, die Krankenpfleger und die Facharbeiter zahlen brav ihre Steuern, und die Bezieher höherer Einkommen haben so viele Abschreibungsobjekte, daß Millionäre stolz darauf sind und sich damit brüsten, daß sie keinen Pfennig Steuern zahlen. Wie soll da das Vertrauen in unseren Staat noch gegeben sein?" Damit traf er den Nerv der Delegierten. Lafontaines Schlusssätze: "Es gibt noch Politikentwürfe, für die wir uns begeistern können, und wenn wir selbst begeistert sind, können wir auch andere begeistern. In diesem Sinne: Glückauf!" Der Saal tobte, er hauchte der damals darniederliegenden Partei neues Leben ein.

Der frischgewählte Parteivorsitzende drohte dem politischen Gegner: "Wir fangen neu an. Freunde und Mitstreiter im demokratischen Wettbewerb, zieht euch warm an, wir kommen wieder." Drei Jahre später gewann die SPD die Bundestagswahl und stellte erstmals seit 1982 wieder den Bundeskanzler. (Was Gerhard Schröder anschließend daraus machte, wie er das rot-grüne Projekt durch seine unsoziale Politik wieder in den Sand setzte, steht allerdings auf einem anderen Blatt.)

Heute bräuchte die SPD diesen Mut dringender denn je, aber von einer klaren Kampfansage an die Union ist sie meilenweit entfernt. Im Gegenteil, es sieht ganz danach aus, dass sie sich abermals an einer Großen Koalition unter der Führung von Angela Merkel beteiligt. Wie will sie sich so selbst begeistern? Und wie will sie so andere begeistern? Die neue GroKo wäre bloß die Fortsetzung ihrer Agonie. Motto: "20,5 Prozent - wer bietet weniger?" Dabei müsste sie der Union zurufen: "Wir fangen neu an. Freunde und Mitstreiter im demokratischen Wettbewerb, zieht euch warm an, wir kommen wieder." Selbst der Vertrauensbruch von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (Zustimmung zur Verlängerung der Glyphosat-Zulassung) ist für die SPD kein Anlass, Angela Merkel erbost das GroKo-Angebot vor die Füße zu werfen. Was muss denn eigentlich noch passieren? Will sie sich noch tiefer demütigen lassen? Die meisten Beobachter sagen voraus: Die SPD wird ein bisschen grummeln, sich am Ende aber dennoch fügen. Wie soll die Partei so je wieder stolz auf sich sein?

Schade, dass die SPD momentan aus lauter Scharpings zu bestehen scheint und in ihren Reihen weit und breit kein Lafontaine in Sicht ist. Sigmar Gabriel hat dazu sicherlich das Talent, aber bedauerlicherweise nicht das Format. Nur gut reden können, reicht hierfür jedoch nicht aus. Es kommt nämlich nicht darauf an, wie man etwas sagt, sondern vor allem, was man sagt. Und die Sprunghaftigkeit von Gabriel ist legendär. Warum er auf die Kanzlerkandidatur und den Parteivorsitz verzichtete, hatte ja seinen Grund.

Mein Rat: Vergesst die Angst, strahlt wieder Hoffnung aus, kämpft selbstbewusst um die Macht und haut der Union im Deutschen Bundestag ihre unsoziale Politik um die Ohren. Bietet den Wählerinnen und Wählern wieder echte Alternativen an. Wer stattdessen kleinmütig ist, wird auch klein bleiben. Und wer vor Merkel den Kopf einzieht, wird von ihr nur erneut eins auf die Mütze bekommen. Denkt immer daran: "Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren." (Bertolt Brecht) Und im Kampf können Menschen bekanntlich über sich hinauswachsen. In diesem Sinne: Glückauf!