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17. Oktober 2017, von Michael Schöfer
Es gärt fast überall


Streit trägt man in der Politik am besten kurz nach einer Wahl aus - immer in der Hoffnung, der Wähler möge sich am Ende der Legislaturperiode nicht mehr an die Schlammschlacht erinnern. Seit der für sie desaströs ausgegangenen Bundestagswahl ist bei der CSU ordentlich Druck im Kessel. Ob sich CSU-Chef Horst Seehofer halten kann oder seinem Intimfeind Markus Söder weichen muss, steht noch nicht fest. Der Machtkampf wurde offiziell zwar vertagt, aber unter der Decke soll es nach wie vor gären. Wobei die CSU vor allem die Landtagswahl im Herbst 2018 im Blick haben muss. Da ist die Zeit, beim Wahlvolk die Erinnerung an die "Schmutzeleien" zu tilgen, schon jetzt reichlich knapp bemessen.

Mehr Zeit kann sich die Linke lassen, denn in Sachsen (dort sitzt sie in der Opposition), Brandenburg (dort ist sie als Juniorpartner an der Regierung beteiligt) und Thüringen (dort stellt sie den Ministerpräsidenten) wird erst 2019 gewählt. Was da gerade bei der Linken genau abgeht, kann man von außen schwer beurteilen. Soll Sahra Wagenknecht wirklich weggemobbt werden, wie ausgerechnet BILD nahelegt? Die zitiert nämlich genüsslich, was Parteichef Bernd Riexinger zu später Stunde in feucht-fröhlicher Runde angeblich gesagt haben soll. Andererseits ist es durchaus verständlich, wenn Parteivorsitzende im Bundestag das gleiche Rederecht beanspruchen, wie die beiden Fraktionsvorsitzenden. Man stelle sich vor, bei der SPD käme Martin Schulz weniger zu Wort als Andrea Nahles. Allerdings geben Anträge, Redebeiträge von Fraktionsmitgliedern hätten grundsätzlich die Mehrheitsauffassung der Fraktion vorzutragen, schon zu denken. Mit abweichenden Meinungen haben bekanntlich alle Organisationen (Parteien, Gewerkschaften, Vereine etc.) große Probleme, dabei lebt die Demokratie doch gerade vom Widerspruch, vom keineswegs vergnügungssteuerpflichtigen Schwimmen gegen den Strom.

Wie die Sache ausgeht? Keine Ahnung - weder in Bezug auf die CSU noch in Bezug auf die Linke. Von den Querelen in der CDU ganz zu schweigen. Lassen wir uns überraschen. Erstaunlich: Bei der nach Prozenten kleinsten Partei, Bündnis 90/Die Grünen, scheint momentan gar nichts zu gären. Die geben, Jamaika hin oder Ampel her, ein Bild der Geschlossenheit ab. Wer hätte das gedacht... Aber das kann sich bereits morgen ändern.