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24. September 2017, von Michael Schöfer
Herbe Verluste für die Regierungsparteien

Das Ergebnis der Bundestagswahl ist in der Tat dramatisch: Mit einem Minus von 8,4 Prozent für die Union (Hochrechnung Stand 18:57 Uhr) müsste die Regierungschefin eigentlich zurücktreten. Angela Merkel hat für CDU und CSU das zweitschlechteste Ergebnis seit Bestehen der Bundesrepublik eingefahren. Nur 1949 war der Stimmanteil mit 31,0 Prozent noch niedriger als 2017 (33,1 %). Warum sie mehrfach betont, der Wahlkampf habe Spaß gemacht, ist in meinen Augen ein Zeichen für Realitätsverlust. Heute scheint jedenfalls festzustehen: Sie wird wohl kaum ein fünftes Mal antreten, sondern im Laufe der Legislaturperiode den Staffelstab weitergeben. Bloß an wen? Es ist weit und breit kein Kronprinz in Sicht.

Die SPD muss in die Opposition, denn das ist ihre einzige Chance, das Abrutschen in die Bedeutungslosigkeit zu verhindern. Doch der Jubel im Willy-Brandt-Haus war beängstigend und ebenfalls ein Beleg für Realitätsverlust. Es gibt überhaupt keinen Anlass zu jubeln, wenn die Partei August Bebels gerade ganz knapp an der Katastrophe vorbeigeschlittert ist. Sie kann sich bei Gerhard Schröder und seiner Agenda-Politik bedanken. Seitdem ist die Partei, die das Soziale im Namen führt, total unglaubwürdig. Notfalls, wenn Jamaika schon bei den Koalitionsverhandlungen scheitert, muss es ein Minderheitskabinett geben. Sich wieder Vertrauen zu verschaffen, wird ein harten Stück Arbeit. Und ob es gelingt, ist keineswegs sicher.

Wegen der AfD: Keine Panik, in anderen Ländern sind die Rechtspopulisten wesentlich stärker. Immerhin hat die AfD 87 Prozent der Wählerinnen und Wähler gegen sich. Wenn sich allerdings die soziale Spaltung in Deutschland weiter vertiefen sollte, wird das kein Betriebsunfall bleiben.