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08. September 2017, von Michael Schöfer
Steter Tropfen höhlt den Stein


Nachdem sich Angela Merkel und Martin Schulz im TV-Duell für die Beendigung der Beitrittsgespräche mit der Türkei ausgesprochen haben, holte sich Außenminister Sigmar Gabriel mit diesem Ansinnen beim EU-Außenministertreffen in Tallinn einen Korb. Es ist ohnehin zweifelhaft, ob die neue deutsche Position ehrlich gemeint ist, vermutlich ist sie nur dem Wahlkampf geschuldet. Doch davon abgesehen muss man den Mehrheitswillen der EU-Mitgliedstaaten akzeptieren, auch wenn er einem nicht gefällt. In den Leserkommentaren auf tagesschau.de gab es daraufhin böse Kommentare in Richtung EU: Man solle die EU auflösen, die EU sei ein künstliches, nicht lebensfähiges Gebilde, die Interessenunterschiede seien einfach zu groß.

Ich befürworte zwar ebenfalls den Abbruch der Beitrittsgespräche, aber die Kritiker der EU verkennen offenkundig deren Wesenskern. Wenn wir Polen und Ungarn kritisieren, weil sie nicht einmal das Urteil des EuGH zu den Flüchtlingsquoten anerkennen wollen, können wir doch nicht im gleichen Atemzug die ganze EU infrage stellen, bloß weil sich Deutschland derzeit in der Beitrittsfrage nicht durchsetzen kann. So funktioniert die EU gewiss nicht: Deutschland zahlt und die anderen spuren. Wir müssen vielmehr die Interessen unserer Partner respektieren - selbst wenn wir das Gegenteil präferieren. Solange die EU-Mitgliedstaaten an der Substanz der Gemeinschaft festhalten (demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, Wahrung der Menschenrechte, Achtung und Schutz von Minderheiten), darf es in Sachfragen durchaus Meinungsverschiedenheiten geben. In Demokratien ist so etwas vollkommen normal.

Genau das ist ja der Unterschied: Deutschland befindet sich lediglich in einer zugegebenermaßen wichtigen Einzelfrage in der Minderheit, Polen und Ungarn beschädigen jedoch mit ihrem Verhalten das Fundament, auf dem die Europäische Gemeinschaft errichtet ist. Deutschlands Niederlage beim Außenministertreffen bedeutet deshalb, im Gegensatz zum polnischen und ungarischen Ausscheren, keine Gefahr für die EU. Was tun? Nun, was in einer Demokratie üblich ist: Beharrlich für den eigenen Standpunkt werden, vielleicht schließen sich die anderen dem irgendwann einmal an.