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05. Juli 2017, von Michael Schöfer
Die G20 sind eher Teil des Problems anstatt Teil der Lösung


Es ist ja nicht so, dass Demonstrationen gegen den G20-Gipfel in Hamburg verboten wären und nicht stattfinden könnten. Friedlicher Protest, das hat ja Angela Merkel ausdrücklich betont, sei aus demokratischer Sicht zu befürworten. Das Problem sind die Gewalttäter (der Schwarze Block), für Randale gibt es aber keine Rechtfertigung, selbst wenn man die Politik der G20 total ablehnt. Und leider sind wir diesbezüglich in Hamburg einiges gewohnt.

Ob solche Schauveranstaltungen, heraus kommt meist nur eine unverbindliche Absichtserklärung auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner, wirklich sinnvoll sind, steht auf einem anderen Blatt. Vielleicht wäre ein reines Arbeitstreffen besser. Ursprünglich waren die Treffen der (damals) G6-Staaten (Deutschland , Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, USA) als informelles Kamingespräch ohne großes Tamtam konzipiert. Inzwischen sind sie medial furchtbar aufgeblasen, allerdings ohne dass es bislang zu Problemlösungen gekommen wäre.

Ein Beispiel: 2017 soll es erneut um die Regulierung der Schattenbanken (Geldmarktfonds, Investmentfonds etc.) gehen. Die stärkere Kontrolle der Schattenbanken stand aber bereits beim G20-Gipfel 2008 in Washington, beim G20-Gipfel 2009 in London, beim G20-Gipfel im Juni 2010 in Toronto, beim G20-Gipfel im November 2010 in Seoul, beim G20-Gipfel 2011 in Cannes, beim G20-Gipfel 2012 in Los Cabos/Mexiko, beim G20-Gipfel 2013 in Sankt Petersburg, beim G20-Gipfel 2014 in Brisbane, beim G20-Gipfel 2015 in Antalya und beim G20-Gipfel 2016 in Hangzhou/China auf der Tagesordnung. Konsequenz? Keine! Die Schattenbanken sind noch immer weitgehend unreguliert.

Fazit: Es ist schön, wenn man miteinander spricht. Konkrete Ergebnisse wären jedoch auch nicht zu verachten. Die Kritiker der G20 haben nicht unrecht: Die G20 sind eher Teil des Problems anstatt Teil der Lösung.