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20. Juni 2017, von Michael Schöfer
Da braut sich was zusammen


Da braut sich was zusammen: Gestern der Abschuss eines syrischen Kampfjets, heute der Abschuss einer iranischen Drohne. In beiden Fällen haben amerikanische Kampfflugzeuge geschossen. Russland, das ebenfalls militärisch in Syrien engagiert ist, droht den USA damit, deren Flugzeuge als potenzielle Ziele zu behandeln. Im ohnehin verworrenen Dickicht des syrischen Bürgerkriegs ist das eine weitere Drehung an der Eskalationsspirale. So etwas kann leicht außer Kontrolle geraten, falls Russland und die Vereinigten Staaten tatsächlich aufeinander schießen sollten.

Die rechtliche Lage ist für Laien schwer zu beurteilen. Einerseits gibt es den Beschluss des UN-Sicherheitsrats, der in seiner Resolution 2249 vom 20.11.2015 die Mitgliedstaaten dazu auffordert, "unter Einhaltung des Völkerrechts, insbesondere der Charta der Vereinten Nationen sowie der internationalen Menschenrechtsnormen, des Flüchtlingsvölkerrechts und des humanitären Völkerrechts" in Syrien und Irak gegen den sogenannten Islamischen Staat, die Al-Nusra-Front und Al-Qaida "alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen". Doch ist der Abschuss eines syrischen Kampfjets über syrischem Staatsgebiet durch einen amerikanischen Kampfjet noch vom Völkerrecht gedeckt? Vermutlich nicht. Wer Putin die völkerrechtswidrige Annexion der Krim vorwirft, darf bei dieser Frage nicht leichtfertig abwinken und sie mit Ja antworten. Allerdings soll die syrische Maschine mit den USA verbündete Truppen, die derzeit bei Rakka gegen den IS kämpfen, bombardiert haben. Andererseits wurden Russland und der Iran von der syrischen Regierung zu Hilfe gerufen. Obgleich die Legitimität des Assad-Regimes höchst fragwürdig ist, steht das wohl im Einklang mit dem Völkerrecht, das bekanntlich von der Souveränität der Staaten ausgeht.

Jedenfalls treiben sich im Luftraum von Syrien, das nur so groß ist wie Bayern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg zusammen, Kampfflugzeuge verschiedener Nationen herum. Vom unübersehbaren Flickenteppich der dort am Boden kämpfenden Gruppen und Grüppchen ganz zu schweigen. Mit anderen Worten: ein Pulverfass. Und momentan scheinen einigen Freude am Zündeln zu haben. Ausgerechnet jetzt sitzt zu allem Überfluss auch noch ein ungebildetes Großmaul und notorischer Lügner im Weißen Haus. Ob das gutgeht? Ja, wenn bei allen Beteiligten die Vernunft Oberhand behält. Nein, wenn es hochemotional wird und Haudrauf-Parolen Gehör finden.