18. Mai 2017, von Michael Schöfer
Warten wir ab, was daraus wird

Die SPD hat es momentan ziemlich schwer. Kanzlerkandidat Martin Schulz verspricht zwar mehr Gerechtigkeit, doch das ist für eine Partei, die seit 1998 - mit Ausnahme von lediglich vier Jahren - in der Regierung sitzt, besonders schwer zu vermitteln. Der Schulz-Hype, der in Umfragen, aber eben nicht bei den Landtagswahlen, kurzzeitig geholfen hat, fällt wohl eher unter die Rubrik Psychologie. In der Opposition kann sich eine Partei jedenfalls wesentlich leichter profilieren.

Wie beispielsweise die FDP, die 2013 sogar aus dem Bundestag flog. Christian Lindner hat sie überraschend wiederbelebt. Die Liberalen haben derzeit gute Chancen, am 24. September die Sperrklausel zu überwinden. Man könnte, analog zur Situation bei der SPD, durchaus von einem Lindner-Hype sprechen. Keine Frage, der eloquente Chef der Liberalen kommt gut an. Aber er muss ja auch nichts beweisen. Wie gesagt, in der Opposition hat man es leichter. Sollte die FDP wieder in die Regierungsverantwortung kommen, könnte es mit dem Lindner-Hype schnell vorbei sein.

Schauen wir uns einmal an, was die FDP will: Sie fordert eine spürbare Entlastung für die Bürger. "Dabei halten wir ein Entlastungsvolumen von mindestens 30 Milliarden Euro für eine angemessene Zielgröße", steht in ihrem kürzlich beschlossenen Wahlprogramm. Die FDP und Steuersenkungen? Hätten Sie das gedacht? Ist ja ganz was Neues. (Achtung: Ironie!) Sollte es zu einer Bundesregierung unter Beteiligung der FDP kommen, wird sie liefern müssen - freilich anders als ehedem unter Guido Westerwelle. Der hatte damals ebenfalls Steuersenkungen versprochen, allerdings nur die Steuerentlastung des Hotelgewerbes durchgesetzt. Etwas, das bei den Bürgern auf wenig Gegenliebe stieß. Die FDP indes allein nach ihren Steuerplänen zu beurteilen, wäre ungerecht, denn es finden sich in ihrem Programm auch Punkte, denen nicht bloß Besserverdienende zustimmen können. Doch die Psychologie verlangt die Konzentration auf eine zentrale Aussage. Wie bei der SPD mit ihrem Slogan "Zeit für mehr Gerechtigkeit". Und eine Steuersenkungspartei, das war die FDP schon einmal. Mit mäßigem Erfolg, wie wir wissen. Warten wir ab, was daraus wird.

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