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16. Februar 2017, von Michael Schöfer
Dem Realsozialismus nicht unähnlich


Die Theorie: Laut Artikel 57 der Verfassung Venezuelas hat jeder das Recht, seine Meinung frei zu äußern. Eine Zensur findet nicht statt. Und nach Artikel 58 ist die Kommunikation frei und pluralistisch. Jeder hat das Recht auf unzensierte Informationen.

Die Realität: CNN berichtete, dass Venezuela seit Jahren Pässe und Visa verkaufe, möglicherweise auch an Terrorverdächtige und Drogenhändler. Obendrein pflege es gute Kontakte zum Iran und zur Hisbollah.

Die Konsequenz: Der spanischsprachige Ableger des US-Nachrichtensenders wurde von der Regierung kurzerhand abgeschaltet. Angeblich wegen "Kriegspropaganda".

So sieht der "Sozialismus des 21. Jahrhunderts" aus. Dem altbekannten Realsozialismus des 20. Jahrhunderts übrigens nicht unähnlich. So hieß es beispielsweise in Artikel 9 Abs. 2 der Verfassung der DDR: "Eine Pressezensur findet nicht statt." Deshalb konnte man dort auch an jeder Ecke westliche Presseerzeugnisse kaufen. (Achtung: Ironie!)