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05. Februar 2017, von Michael Schöfer
Lackmustest für die Demokratie


Das könnte sich in den USA zum ersten Lackmustest für die Demokratie entwickeln. Ein Berufungsgericht hat den Eilantrag der US-Regierung auf Wiederzulassung des Einreiseverbots abgelehnt. Donald Trump hat bislang, siehe etwa seine Äußerungen zur Anwendung der Folter, nicht gerade den Eindruck hinterlassen, als wolle er das Gesetz achten. Man darf gespannt sein, ob er die Unabhängigkeit der Justiz zu respektieren gedenkt. Gaius Julius Cäsar hat einst den Rubikon mit den Worten "die Würfel sind gefallen" überschritten. Gut möglich, dass die Vereinigten Staaten bereits zwei Wochen nach der Amtseinführung Trumps genau an diesem Punkt stehen. Im vorliegenden Fall ist der Rubikon die Gültigkeit der Gewaltenteilung.