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01. Februar 2017, von Michael Schöfer
Yates hat richtig gehandelt


US-Präsident Donald Trump hat die kommissarische Justizministerin Sally Yates als Verräterin bezeichnet und entlassen. "Ich glaube, dass der Justizminister oder der stellvertretende Justizminister verpflichtet ist, das Gesetz und die Verfassung zu beachten und dem Präsidenten unabhängigen Rechtsrat zu erteilen", sagte sie 2015 in einer Anhörung vor dem US-Senat. Genau das hat ihr jetzt den Vorwurf des Verrats eingehandelt, denn sie war der Auffassung, dass die Executive Order Trumps, nach der die USA Staatsangehörigen aus sieben muslimischen Ländern die Einreise verweigern, unrechtmäßig ist. Yates hat richtig gehandelt, Staatsbedienstete haben in einem Rechtsstaat sogar die Pflicht, rechtswidrige Anordnungen zu missachten, ihre Loyalität gilt nämlich nicht einer Person, sondern der Republik. Autokraten wie Putin oder Erdogan können doch bloß so viel Unheil anrichten, weil sie genügend Mitläufer finden. Wären bei den Behörden größtenteils Menschen mit Rückgrat und Rechtstreue zu finden, hätten Autokraten keine Macht. Anders ausgedrückt: In Wahrheit sind die armseligen Schleimer, die habgierigen Karrieristen und die prinzipienlosen Opportunisten die Verräter.