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10. Januar 2017, von Michael Schöfer
Leider bestätigen sie sämtliche Vorurteile


Die etablieren Parteien im Europaparlament geben ja mal wieder ein fürchterliches Bild ab, leider bestätigen sie dadurch sämtliche Vorurteile.

Erstens steht nun durch die Veröffentlichung des Geheimpapiers über die Besetzung des EU-Parlamentspräsidenten für alle unwiderlegbar fest, dass sich Politiker nicht einmal an schriftliche Vereinbarungen halten. Von mündlichen Absprachen unter Ehrenmännern ganz zu schweigen. Der Grundsatz "pacta sunt servanda" (Verträge sind einzuhalten), den sie anderen gerne unter die Nase reiben, gilt bei ihnen selbst offenbar herzlich wenig. Zumindest wenn sie sich dadurch irgendeinen Vorteil versprechen. Niccolò Machiavelli hatte wohl doch recht.

Zweitens wissen jetzt alle, dass sich im EU-Parlament 2014 eine ganz große Koalition (Schwarz-Rot-Gelb) zusammengefunden hat. Gewissermaßen ein Machtkartell par excellence. Oder anders ausgedrückt: Das Establishment sichert sich quer über alle Parteien hinweg die Machtpositionen.

Und drittens: Die Beteiligten sind auch noch so dumm, den Vertrauensbruch öffentlich zu zelebrieren. Sie veräppeln also nicht bloß ständig andere, sondern ziehen sich bei Bedarf sogar gegenseitig über den Tisch.

Bloß der konsternierte Wähler bleibt angesichts dessen etwas ratlos zurück. Und das ausgerechnet im wichtigen Wahljahr 2017. Na, dann mal viel Spaß.