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09. Januar 2017, von Michael Schöfer
Putins Kampagne hatte keinen durchschlagenden Erfolg


Natürlich muss man Hackerangriffe ernst nehmen - egal woher sie kommen. Und es gibt etliche Stimmen, die vor einer unzulässigen Beeinflussung der Bundestagswahl 2017 warnen. Man müsse sich wappnen, heißt es mit Verweis auf die Vorwürfe der US-Geheimdienste, Russland habe auf den amerikanischen Wahlkampf eingewirkt. Wladimir Putins Ziel sei gewesen, die demokratische Kandidatin Hillary Clinton zu diskreditieren. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann spricht von einer "Wertschöpfungskette digitaler Propaganda", die ins Visier genommen werden müsse.

Bleiben wir einmal beim US-Präsidentschaftswahlkampf. Wenn es im Hintergrund wirklich eine russische Kampagne gab, hatte sie jedenfalls keinen durchschlagenden Erfolg, schließlich hat Hillary Clinton landesweit 65,84 Mio. Stimmen eingefahren, ihr Konkurrent Donald Trump dagegen lediglich 62,98 Mio. Die Demokratin bekam fast drei Millionen Stimmen mehr. Dass dennoch der New Yorker Milliardär gewonnen hat, ist auf die Eigenheiten des Wahlsystems zurückzuführen (das Mehrheitswahl-Prinzip auf der Ebene der Bundesstaaten). Außerdem hat ihr nach Clintons eigener Einschätzung vor allem eines geschadet: die Bekanntgabe neuer Ermittlungen durch FBI-Chef James Comey knapp zwei Wochen vor dem Wahltag. Comeys Brief an den US-Kongress habe ihrem Wahlkampf "den Schwung genommen", beklagte sie kurz danach. Wenn man Thomas Oppermanns These folgt, gehört dann Comey zur digitalen Wertschöpfungskette Putins? Als Mittäter oder bloß als nützlicher Idiot?