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08. Januar 2017, von Michael Schöfer
Worin unterscheiden wir uns noch von den Terroristen?


"Die Armee und die DGSE haben eine Liste von Leuten, von denen man annehmen kann, dass sie für Geiselnahmen oder andere Handlungen gegen unsere Interessen verantwortlich sind. Man hat mich dazu angefragt. Ich habe gesagt: 'Wenn ihr sie erwischt, natürlich …'", gab der französische Präsident François Hollande gegenüber Journalisten der Zeitung Le Monde zu. Wie bitte? Bei verdeckten Operationen werden Menschen getötet, von denen man lediglich "annehmen" kann, dass sie Terroristen sind? Die Frage muss erlaubt sein: Gibt es gerichtsfeste (d.h. nachprüfbare) Beweise? Und selbst wenn, stehen außergerichtliche Tötungen überhaupt im Einklang mit dem Rechtsstaat? Meiner Ansicht nach nicht. Auf Obamas Drohnenkrieg trifft genau das Gleiche zu.

Mag sein, dass manche solche Methoden im Kampf gegen den Terrorismus für notwendig halten, doch wie man an der erschreckenden Debatte über die Folter sieht, verwildern bloß die Sitten, sobald man den Rubikon überschreitet. Irgendwann gibt es dann kein halten mehr. Dass in den USA ein Mensch zum Präsident gewählt wurde, der im Wahlkampf freimütig angekündigt hat, noch schlimmer foltern zu lassen, als es seinerzeit George W. Bush getan hat, sollte uns alle wachrütteln. Dass Trump seinen Geheimdiensten offenbar kaum noch glaubt und ihnen dabei die berühmt-berüchtigte Lüge über die irakischen Massenvernichtungswaffen unter die Nase reibt, spricht ebenfalls für die These der Sittenverwilderung. Offenkundig ist Tricksen auf lange Sicht kontraproduktiv, denn es unterminiert die Glaubwürdigkeit.

Außerdem ist es schwer, wieder auf den Boden des Rechtsstaats zurückzukehren, wenn man ihn einmal verlassen hat. Guantanamo lässt grüßen. Es tritt nämlich schnell ein Gewöhnungseffekt ein, während sich die Gewalt dadurch immer heftiger hochschaukelt. Das erleben wir ja gerade. Und ketzerisch gefragt: Worin unterscheiden wir uns dann eigentlich noch von den Terroristen?