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07. Januar 2017, von Michael Schöfer
Erneute Große Koalition wahrscheinlich


Wenn die aktuelle Umfrage von Infratest dimap mit dem Ergebnis der Bundestagswahl im Herbst 2017 übereinstimmt, wird es wohl erneut auf eine Große Koalition von Union und SPD (zusammen 57 %) hinauslaufen. Schwarz-Gelb hätte nämlich im Deutschen Bundestag ebenso wenig eine Mehrheit wie Rot-Rot-Grün oder Rot-Gelb-Grün. Oppositionsführerin wäre dann aber die AfD.

CDU/CSU SPD GRÜNE FDP LINKE AfD
37 % 20 % 9 % 5 % 9 % 15 %

Zur Wahl des Bundeskanzlers / der Bundeskanzlerin sind nach Artikel 63 Grundgesetz im ersten und zweiten Wahlgang die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages notwendig (= die absolute Mehrheit). Erst im dritten Wahlgang ist auch gewählt, wer nur die meisten Stimmen bekommt (= die relative Mehrheit). Aber Unsicherheiten, wie ein Minderheitskabinett, sind den Deutschen ein Graus. Hat es deshalb noch nie gegeben. Außerdem muss der Bundespräsident mitspielen, denn der könnte den neuen Bundestag auch gleich wieder auflösen.

Doch selbst wenn SPD-Chef Sigmar Gabriel Vabanque spielen wollte, wäre er chancenlos. Merkel würde vermutlich die Stimmen der Union und der FDP bekommen (42 %), Rot-Rot-Grün käme auf lediglich 38 Prozent. Also selbst im dritten Wahlgang keine realistische Chance für die SPD, das Kanzleramt zurückzuerobern. Rechnerisch ist zwar auch eine Koalition mit der AfD mehrheitsfähig, doch die ist wiederum politisch extrem unwahrscheinlich.

Interessant wäre der dritte Wahlgang allenfalls, wenn die FDP erneut knapp an der 5-Prozent-Hürde scheitert, denn dann hätte Rot-Rot-Grün eine hauchdünne Mehrheit (sofern sich die AfD neutral verhält). Ein Spiel mit zu vielen Unbekannten. Aus diesem Grund ist die Fortsetzung der schwarz-roten Koalition das wahrscheinlichste Ergebnis. Höchstens Horst Seehofer macht seine Ankündigung wahr, sich jeder Regierungskoalition zu verweigern, die keine Obergrenze vereinbart. In diesem Fall könnte es für eine CDU/SPD-Koalition knapp werden, weil es für die Kanzlermehrheit womöglich auf ein oder zwei Mandate ankommt. Aber seien Sie unbesorgt, auf eins kann man sich bestimmt verlassen: Die CSU ist zwar häufig als laut brüllender Löwe losgesprungen, aber bislang am Ende noch immer als Bettvorleger gelandet.

Nachtrag (08.01.2017):
Rechnerisch ginge natürlich auch Schwarz-Grün-Gelb (51 %), die Jamaika-Koalition. Aber die hat CSU-Chef Horst Seehofer soeben erneut kategorisch ausgeschlossen. Was in den Ländern mit der CDU möglich ist, dürfte daher im Bund an der CSU scheitern. Doch ohne den Stimmenanteil ihrer bayerischen Schwesterpartei, seit der Wiedervereinigung bundesweit zwischen 6,5 und 9 Prozent, reicht es der CDU nicht zur Bildung einer solchen Koalition.