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16. September 2016, von Michael Schöfer
Das ist kein Kompromiss, das ist lachhaft


Die osteuropäischen Visegrad-Staaten (Polen, Ungarn, Tschechien, Slowakei) haben in der Flüchtlingspolitik einen "Kompromiss" vorgeschlagen. "Die Migrationspolitik sollte auf dem Prinzip der 'flexiblen Solidarität' basieren" und die EU-Mitgliedstaaten sollten "selbst über spezifische Formen ihrer Beiträge zu entscheiden, die ihre Erfahrungen und Fähigkeiten in Betracht ziehen". Verbindliche Quoten lehnen sie nach wie vor entschieden ab. Flexible Solidarität? Eine Worthülse. Anders ausgedrückt bedeutet das: Die Visegrad-Staaten wollen faktisch weiterhin keine Flüchtlinge aufnehmen, sie sagen dazu ganz solidarisch Nein. Das ist kein Kompromiss, das ist lachhaft. Eine zutiefst antieuropäische Haltung. Bittere Erkenntnis: 27 Mitgliedstaaten sind einfach zu viel, durch die offenkundig unvereinbaren Interessen blockiert sich die EU bloß selbst. So eine EU braucht niemand. Es ist deshalb notwendig, dass ein kleinerer Kreis (gewissermaßen die europäische Version der "Koalition der Willigen") bei der Integration voranschreitet. Übrigens nicht nur in der Flüchtlingspolitik. Ob die Visegrad-Staaten dann noch dabei sind, wird sich zeigen. Wenn nicht, dann eben nicht.