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14. September 2016, von Michael Schöfer
Er trifft den Nagel genau auf den Kopf


Angeblich sagt man ja auf dem diplomatischen Parkett nicht, was Jean Asselborn über Ungarn gesagt hat: "Wer wie Ungarn Zäune gegen Kriegsflüchtlinge baut oder wer die Pressefreiheit und die Unabhängigkeit der Justiz verletzt, der sollte vorübergehend oder notfalls für immer aus der EU ausgeschlossen werden." Ist es nicht in der Tat eines der Hauptprobleme der EU, dass sie auf Verletzungen der demokratischen Prinzipien durch einzelne Mitgliedstaaten (derzeit insbesondere Ungarn und Polen) nicht adäquat, sondern geradezu armselig reagiert? Wenn Verstöße gegen die Grundwerte der EU stets folgenlos bleiben, werden die Feinde der Demokratie doch richtiggehend dazu animiert, sie weiterhin mit Füßen zu treten. Nur wer ernste Konsequenzen zu befürchten hat, überlegt es sich dreimal, ob er vom Pfad der Tugend abweicht. Das, was Jean Asselborn absolut undiplomatisch gesagt hat, trifft m.E. den Nagel genau auf den Kopf.