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10. Februar 2018, von Michael Schöfer
Die wichtigste Frage ist die nach der persönlichen Glaubwürdigkeit


Im Nachhinein fragen sich viele Sozialdemokraten, wie sie sich in Martin Schulz so täuschen konnten. Die Geschichte von Schulz und der SPD war ein großes einjähriges Missverständnis, verlautete etwa aus dem hessischen Landesverband. Auslöser war das Ansinnen von Schulz, trotz gegenteiligem Versprechen ("In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht eintreten. Ganz klar!") Außenminister werden zu wollen. Die SPD hätte aber gewarnt sein können, zumindest wenn sie einer Affäre aus Schulz' Zeit als Präsident des Europarlaments mehr Beachtung geschenkt hätte.

Spitzenkandidat der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) bei der Europawahl 2014 war besagter Martin Schulz, doch die Europäische Volkspartei (EVP) gewann die meisten Mandate, weshalb deren Spitzenkandidat Jean-Claude Juncker am 1. November 2014 Präsident der Europäischen Kommission wurde. Martin Schulz blieb das, was er schon zuvor war: Präsident des Europaparlaments. Schulz verdankte seine Wahl einer geheimen Vereinbarung, wonach es zur Hälfte der Legislaturperiode zu einem Wechsel kommen sollte. Die Sozialdemokraten versprachen, einen konservativen Parlamentspräsidenten zu wählen. Allerdings: Als es zum Schwur kam, wollte sich die SPE nicht mehr an die Geheimvereinbarung halten und trat absprachewidrig mit einem eigenen Kandidaten an. Dies veranlasste wiederum EVP-Fraktionschef Manfred Weber zur Veröffentlichung des Geheimpapiers.

Die Fraktionen der EVP, der Sozialdemokraten und der Liberalen sagten sich darin gegenseitig Unterstützung bei der Besetzung von Parlamentsposten zu. Wörtlich heißt es in der Vereinbarung: "Sie [die Fraktionen] stimmen überein, dass die S&D-Gruppe [Europäische Fraktion der Sozialdemokraten] den Präsidenten des Europäischen Parlaments in der ersten Hälfte der Legislaturperiode bestimmt und die EVP in der zweiten Hälfte." Das Papier vom 24. Juni 2014 trägt die Unterschriften von Manfred Weber und Martin Schulz. [1] Vor dem zugesicherten Amtswechsel spielte Martin Schulz Presseberichten zufolge selbst lange mit dem Gedanken, entgegen allen Absprachen noch einmal zu kandidieren. "Auf den Parlamentsfluren ist es ein offenes Geheimnis, dass Schulz eine dritte Amtszeit anstrebt und dafür alle Register zieht", berichtete der Spiegel. [2] Für die SPE und für Martin Schulz bedeutete die Veröffentlichung der Geheimvereinbarung eine Blamage. Bereits damals hätte man aus dem Vorfall, getreu dem Motto "Wer einmal lügt...", seine Schlussfolgerungen ziehen können.

Nun sind Wortbrüche und Eigensinn in der Politik wahrlich keine Seltenheit, aber rückblickend betrachtet setzen sich die Vorfälle zu einem schlüssigen Gesamtbild zusammen: Obgleich es klare Aussagen gab (schriftliche Vereinbarung 2014, öffentliche Festlegung 2017) ist Martin Schulz beide Male davon wieder abgerückt und hat die eigenen Karrierepläne zum Maßstab seines Handelns gemacht. Erst spät, sehr spät wurde ihm klar, dass es so nicht geht. Vielleicht haben die Sozialdemokraten in ihrer Notlage (Umfragetief unter Sigmar Gabriel Ende 2016) einfach glauben wollen, da käme aus Straßburg/Brüssel ein Messias, der die ungeliebte Angela Merkel endlich aus dem Kanzleramt vertreibt. Der entsprechende Terminus technicus lautet Autosuggestion (Selbstbeeinflussung). Dabei hat man buchstäblich Tomaten auf den Augen und verkennt die Realität. Das kurzzeitige Umfragehoch Anfang 2017 trug noch das Seine dazu bei. Offenbar wurde Martin Schulz deshalb als Person kaum kritisch hinterfragt - bis dann am 26. März 2017 die Landtagswahl im Saarland gehörig in die Hose ging. Der Schulz-Effekt löste sich schlagartig in Luft auf und alle bemerkten, dass der Kaiser gar keine Kleider anhat. Doch zu diesem Zeitpunkt war es für eine Korrektur längst zu spät, die Sozialdemokraten hatten ihn erst eine Woche zuvor mit 100 Prozent der Stimmen zu ihrem Vorsitzenden gewählt.

Das sagt viel über die Mechanismen in der Politik und die Personalauswahlentscheidungen in den Parteien aus. Tony Blair (Labour Party) und Gerhard Schröder (SPD) standen beide für eine Politik des Sozialabbaus und entpuppten sich obendrein nach ihrer Amtszeit als ziemlich geschäftstüchtig. Beide wurden anfangs ähnlich euphorisch gefeiert wie Martin Schulz, heute ist ihr Ansehen bei der Bevölkerung jedoch auf einem Tiefpunkt angelangt. Im Gegensatz dazu scheinen etwas knorrige, dafür aber höchst glaubwürdige Menschen wie Bernie Sanders oder Jeremy Corbyn die sozialdemokratische Seele wesentliche besser zufriedenzustellen. Es ist bezeichnend, dass sie jeweils fast das gesamte Parteiestablishment gegen sich hatten. Wie sich am Zuspruch - insbesondere von jüngeren Wählerinnen und Wählern - zeigt, kann man mit Glaubwürdigkeit durchaus Erfolg haben. Und genau das, die persönliche Glaubwürdigkeit, war die Achillesferse von Martin Schulz, die ihm am Ende zum Verhängnis wurde. Daher ist jetzt die alles entscheidende Frage für die SPD: Ist Andrea Nahles glaubwürdig? Denn erleben die Sozialdemokraten noch einmal so ein Fiasko, könnten sie sogar der 5-Prozent-Hürde gefährlich nahe kommen. Das halten Sie für übertrieben? Na, warten wir es einfach ab.

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[1] tagesschau.de vom 10.01.2017
[2] Spiegel-Online vom 07.06.2016