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20. Mai 2018, von Michael Schöfer
Gesellschaftliche Auflösungserscheinungen? Wenig verwunderlich!


Man mag es kaum glauben: Da wird Anfang März auf den russischen Ex-Agenten Sergei Skripal im britischen Salisbury ein Attentat mit einem hochwirksamen Nervenkampfstoff verübt, das zu massiver Verstimmung zwischen Russland und dem Westen führte (die Nato sprach vom "ersten offensiven Einsatz eines Nervenkampfstoffs auf dem Gebiet der Allianz seit der Gründung der Nato"), doch nun ist seit einiger Zeit nicht mehr allzu viel davon zu hören. Ziemlich mysteriös, nicht wahr? Ich glaube a priori weder den Russen noch den Regierungen des Westens, dazu haben sie allesamt in der Vergangenheit schon viel zu viel gelogen. Und der Fall Skripal ist besonders undurchsichtig.

"Dass der Angriff unmittelbar vor den bevorstehen Wahlen in Russland erfolgte und dann auch noch mit einem Nervengift aus Zeiten des Kalten Krieges, erinnerte den 'Guardian'-Journalisten und Russland-Experten Luke Harding an eine 'gruselige Visitenkarte', die keinen Raum für Zweifel lasse: Putin und sein Geheimdienst FSB hätten kühl, kalkuliert und ganz bewusst die Konfrontation mit dem Vereinigten Königreich gesucht. Auch, um daheim die letzten Zweifler zu überzeugen und die befürchtet laue Wahlbeteiligung noch einmal zu pushen." [1] Was der Guardian dabei geflissentlich übersah, ist, dass die sichtlich überforderte und vor dem Attentat in Umfragen immer schlechter abschneidende Premierministerin Theresa May ebenfalls ein innenpolitisches Motiv gehabt haben könnte. Dass sie wenig Skrupel hat, gegen Gesetze zu verstoßen, belegt die Behandlung der "Windrush"-Einwanderer - britische Staatsbürger, die nach dem Zweiten Weltkrieg aus den Karibikstaaten nach Großbritannien kamen und unter Mays Verantwortung als Innenministerin plötzlich als Illegale behandelt wurden.

Die Motivlage erschöpft sich naturgemäß bloß in Spekulationen, an was es im Fall Skripal vor allem mangelt, sind hieb- und stichfeste Beweise. Woher kommt beispielsweise das beim Attentat verwendet Nowitschok? Russland behauptete, es stamme höchstwahrscheinlich aus einem westlichen Labor. "Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, zählte im Nachrichtensender 'Rossija 24' Großbritannien, Tschechien, die Slowakei, Schweden und eventuell die USA als mögliche Herkunftsländer des Nervengiftes Nowitschok auf. Die Regierungen der beschuldigten Länder wiesen dies vehement zurück. So betonte das tschechische Verteidigungsministerium, man halte streng die Vorgaben der Chemiewaffenkonvention ein." [2] Der britische Außenminister Boris Johnson bezeichnete die russische Aussage als "satirisch", Nowitschok sei nur als Nervengift aus der früheren Sowjetunion bekannt. [3] "Es gibt keinen Zweifel, was benutzt wurde, und es gibt keine andere Erklärung, wer dafür verantwortlich ist - nur Russland hat die Mittel, ein Motiv und die Erfahrung", bekräftigte er noch Mitte April. [4]

Inzwischen sind wir schlauer. Anfang Mai gab Tschechiens Staatspräsident Milos Zeman öffentlich zu, sein Land habe "im vergangenen Jahr einen Nervenkampfstoff aus der hochgefährlichen Nowitschok-Klasse hergestellt und damit experimentiert." [5] Man halte sich streng die Vorgaben der Chemiewaffenkonvention? Offensichtlich nicht. Aber es kommt noch besser: Nach Recherchen von Süddeutscher Zeitung, NDR, WDR und Die Zeit hat der Bundesnachrichtendienst (BND) schon Mitte der neunziger Jahre mithilfe eines russischen Überläufers eine Probe Nowitschok besorgt (was impliziert, dass es dort existierte). "Spätestens seit diesem Zeitpunkt (…) verfügten also nicht nur Deutschland, sondern auch die USA, Großbritannien, Frankreich, die Niederlande und Kanada über die Zusammensetzung und eine Probe des neuen Kampfstoffs." [6] Noch viel erstaunlicher: Deutschland habe damals seine Erkenntnisse mit den Verbündeten teilen wollen, aber die hätten bereits Bescheid gewusst. [7] Damit ist die Herkunft des in Salisbury verwendeten Nervenkampfstoffes unklarer denn je. Die ursprüngliche Behauptung westlicher Politiker, das Nowitschok könne nur aus Russland stammen, entpuppt sich nun als dreiste Lüge. Warum behaupteten sie wochenlang das Gegenteil, obgleich sie die Wahrheit kannten? Wer lügt, hat bekanntlich etwas zu verbergen.

Das sagt freilich immer noch nichts darüber, wer das Nowitschok in Salisbury verwendet hat. Gut möglich, dass es tatsächlich die Russen waren. Doch die Darstellung, es könne an der Täterschaft Russlands keinen vernünftigen Zweifel geben, dürfte mittlerweile als schwer erschüttert gelten. Die Indizien weisen jedenfalls nicht mehr eindeutig in Richtung Moskau. Und das ist nicht einmal auf die verunsichernde Wirkung der russischen Propaganda zurückzuführen, schuld ist vielmehr die allseits verbreitete Vernebelungstaktik. Keiner spielt mit offenen Karten, hüben wie drüben wird mächtig getrickst. Was sollen wir wem glauben? Unverständlicherweise wird obendrein der Bericht der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) geheim gehalten. Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Linken, beklagt: "Auch auf mehrfache Anfrage wurde mir der vollständige Bericht nicht zur Verfügung gestellt." [8] Wie soll man sich so ein Urteil bilden? Die Zeiten, in denen man den Aussagen der westlichen Politiker fast blind vertraute, sind zum Glück längst vorbei. Was zählt, sind Fakten. Das heißt im Umkehrschluss jedoch nicht, dass die Aussagen der russischen Politiker wahr wären, denn die haben sich ebenfalls oft genug als Lügen entpuppt (z.B. die Herkunft der "grünen Männchen" auf der Krim). Die eigentlich wichtige Frage ist allerdings, was diese offenkundige Kultur der Lüge in unserer Gesellschaft anrichtet. Wir brauchen uns über die bereits zutage getretenen politischen Auflösungserscheinungen wirklich nicht zu wundern.

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[1] Stern.de vom 14.03.2018
[2] mdr vom 17.03.2018
[3] Süddeutsche vom 18.03.2018
[4] Spiegel-Online vom 12.04.2018
[5] tagesschau.de vom 04.05.2018
[6] Spiegel-Online vom 16.05.2018
[7] Spiegel-Online vom 18.05.2018
[8] Heike Hänsel vom 20.04.2018