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23. Dezember 2018, von Michael Schöfer
Eine Zeit des globalen Umbruchs


Wir wussten, was auf uns zukommt: Im April 2016 hat der damalige US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump in einer Grundsatzrede zur Außenpolitik klargemacht, wofür er steht: "Anstatt Weltpolizist zu spielen, müssten die USA die eigene Infrastruktur modernisieren. Internationale Verpflichtungen dürften das Land nicht mehr schwächen. (…) Amerika müsse in seiner Außenpolitik unberechenbar bleiben. (…) Trump kündigt an, dass die Zeiten des teuren nation building im Ausland mit ihm vorbei sein würden." [1] Trumps Programm lautete "America First". Dazu passt die aktuell heftig kritisierte Ankündigung, die US-Truppen aus Syrien zurückzuziehen und die Anzahl der US-Soldaten in Afghanistan zu halbieren, wie die Faust aufs Auge. Daraus, dass Donald Trump sogar den vollständigen Rückzug aus Afghanistan befürwortet, hat er schließlich nie ein Geheimnis gemacht. Berücksichtigt man noch den Ausstieg aus dem Klimaabkommen von Paris, die Kündigung des Atomabkommens mit dem Iran und den Rückzug aus multilateralen Freihandelsabkommen, muss man zumindest anerkennen, dass Trump - egal was man im Einzelfall davon hält - seine außenpolitische Agenda peu à peu abarbeitet und seine Wahlversprechen einlöst. Fehlt jetzt eigentlich bloß noch die Mauer an der Grenze zu Mexiko. Momentan kämpft er verbissen für sie (Stichwort: Shutdown).

In der eingangs erwähnten Grundsatzrede versprach Trump den Verbündeten Amerikas aber auch, sie könnten sich wieder auf die USA verlassen. Und er warf dem damals noch amtierenden US-Präsidenten Barack Obama vor, "die US-Verbündeten im Stich gelassen zu haben und deren Vertrauen zerstört zu haben". Nun, dieser Teil gehört zu seinen uneingelösten Versprechen. Im Gegenteil, die Unsicherheit innerhalb der Nato ist größer denn je, der Glaube an die Beistandsgarantie erodiert. Und mit seinem abrupten Rückzug aus Syrien verrät er die Kurden-Miliz YPG, die im Kampf gegen den IS quasi die Bodentruppe der USA spielte. Die syrischen Kurden müssen jetzt nämlich mit dem von Erdogan bereits angekündigten Einmarsch der türkischen Armee rechnen. Hinzu kommt die wachsende Gefahr durch den Iran, der ebenso wie Russland die syrische Regierung militärisch unterstützt. Die Anhänger der "Pax Americana" sind zu Recht entsetzt.

Allerdings muss man einräumen, dass Trump nicht der erste US-Präsident ist, der Verbündete schmählich im Stich lässt. Vor kurzem starb beispielsweise der hochgelobte George H. W. Bush, von 1989 bis 1993 der 41. Präsident der Vereinigten Staaten. Er sei der letzte Transatlantiker im Weißen Haus gewesen, hieß es, und mit ihm gehe eine ganze Epoche zu Ende. Nur zur Erinnerung: 1991 ermutigte Bush im Zweiten Golfkrieg die Schiiten des Südiraks zum Aufstand gegen Saddam Hussein. Der irakische Diktator schlug den Aufstand jedoch blutig nieder, die Aufständischen bekamen keine Unterstützung von außen und wurden von George H. W. Bush wie eine heiße Kartoffel fallengelassen, sobald es ihm im nationalen Interesse der USA opportun erschien. Ähnlich ergeht es jetzt der YPG, als "nützliche Idioten" waren sie lange Zeit gut genug, doch nun werden sie anscheinend nicht mehr gebraucht. Das abschreckende Beispiel sollte freilich anderen als Warnung dienen. Was geopolitische Entscheidungen angeht, darf man sich eben keinen Illusionen hingeben.

Dennoch muss man darauf hinweisen: Die militärische Präsenz in Syrien ist schon allein nach den Grundsätzen des Völkerrechts problematisch, bekanntlich darf keine Macht der Welt gegen den Willen der Regierung eines souveränen Landes auf dessen Staatsgebiet Truppen einsetzen. Unabhängig davon, wie man zur Gewaltherrschaft Baschar al-Assads stehen mag. Die UN-Resolution 2249 bot zwar die völkerrechtliche Grundlage für den Einsatz gegen den IS, doch wenn man diesen nunmehr für besiegt erklärt, entfällt folglich zugleich die völkerrechtliche Legitimation für die Stationierung von US-Truppen in Syrien. Ob der IS tatsächlich besiegt ist, steht auf einem anderen Blatt und muss sich erst noch erweisen. Für den Einsatz im syrischen Bürgerkrieg fehlt es am dafür notwendigen Votum des Sicherheitsrats. Vom fehlenden politischen Willen in den USA ganz zu schweigen. Wie dem auch sei, jedenfalls passt der Rückzug zum Vorhaben Trumps, die Rolle des Weltpolizisten aufzugeben. Seine Wähler dürften das mit Zustimmung quittieren.

Kein anderes Land besitzt so viele, über den ganzen Globus verteilte Stützpunkte. Nach einer Auflistung des US-Verteidigungsministeriums waren es mit Stand 30. September 2016 offiziell insgesamt 517 militärische Einrichtungen in 46 Ländern (plus 4.277 auf dem eigenen Staatsgebiet). [2] Naturgemäß sind darin die Geheimstützpunkte nicht enthalten, über deren Zahl kann daher nur spekuliert werden. Für Länder, die den Anspruch einer Weltmacht erheben, ein ungeheurer personeller und finanzieller Aufwand. Zuletzt mehrten sich deshalb bei den USA die Anzeichen der Ermattung des Willens und der Überdehnung der Kräfte. Der Isolationismus Trumps stößt beim amerikanischen Volk tendenziell durchaus auf Gegenliebe. Warum in aller Welt teure und teilweise auch sinnlose Kriege führen, wenn sich in der Heimat die Probleme häufen? Dass das viele Kommentatoren anders sehen, verwundert kaum. Aber sie haben sich ja auch schon über den Wahlsieg dieses verlogenen Egomanen gewundert. Die öffentliche und veröffentlichte Meinung sind in den USA nicht unbedingt deckungsgleich. Man darf nie vergessen: Trump will in zwei Jahren wiedergewählt werden. Und selbst wenn uns das als liberal gesinnte Europäer unverständlich erscheint, seine Abwahl ist keineswegs sicher.

Jahrzehntelang hat man den USA vorgeworfen, dass die Idee der "Pax Americana" insgeheim dazu dient, sich in die Angelegenheiten fremder Völker einzumischen. Und dieser Vorwurf wurde nicht einmal zu Unrecht erhoben, wie die spektakulärsten Aktionen (Putsch in Chile, Absetzung des iranischen Premierministers Mossadegh, Militärinterventionen in Panama und Grenada, Contra-Krieg in Nicaragua, Einmarsch in den Irak etc.) belegen. Ironie der Geschichte: Ausgerechnet ein rechter US-Präsident handelt jetzt so, wie es die Linke schon von jeher gefordert hat - er gibt die Rolle des Weltpolizisten freiwillig auf. Wir sehen, Logik spielt nicht immer die dominierende Rolle.

Die entscheidende Frage ist, wer in das Vakuum hineinstößt, das durch den Rückzug der USA verursacht wird. Selbstverständlich muss man an dieser Stelle Russland und China erwähnen. Ob Russland willens und in der Lage ist, wie ehedem die Sowjetunion global zu agieren, ist aufgrund der ökonomischen Schwäche des Landes zu bezweifeln. Russland stand Schätzungen des IWF zufolge 2017 in der Liste der Länder mit dem höchsten Bruttoinlandsprodukt lediglich auf dem 12. Platz - mit einem fast 13-mal geringeren BIP als das der Vereinigten Staaten. [3] Und beim BIP pro Kopf liegt Russland weit abgeschlagen noch hinter Ländern wie Rumänien, Libanon und Costa Rica auf dem 62. Platz. [4] Um in die freiwerdende Lücke zu stoßen, dürften dem Kreml schlicht und ergreifend die dafür notwendigen ökonomischen Mittel fehlen. Wladimir Putin plustert sich gerne auf, aber ihm fehlt nüchtern betrachtet das wirtschaftliche Fundament für global ausgerichtete Ambitionen.

Bei China, der zweitgrößten Volkswirtschaft der Erde, sieht das ganz anders aus. Erstens ist die Volksrepublik finanziell dazu in der Lage, in absehbarer Zeit die Rolle des Weltpolizisten zu übernehmen. Und zweitens ist China offenbar auch willens, sich jenseits der eigenen Grenzen militärisch zu engagieren sowie ökonomischen Einfluss auszuüben. Das "Reich der Mitte" wird von seinen Nachbarn zunehmend als Bedrohung empfunden. [5] Ebenfalls eine Ironie der Geschichte: China hat sich zwar durch Deng Xiaopings Wirtschaftsreformen ("Es ist egal, ob die Katze schwarz oder weiß ist. Hauptsache, sie fängt Mäuse.") grundlegend verändert, die Entwicklung wäre aber wohl ohne seine Funktion als verlängerte Werkbank des Westens deutlich weniger spektakulär verlaufen. Mit anderen Worten: Der Westen hat das Land, vor dem er sich mehr und mehr fürchtet, groß gemacht. Die Hoffnung, China müsse sich im Lauf der Zeit demokratisieren, hat getrogen. Unter Xi Jinping ist die Politik Pekings ideologischer und unnachsichtiger geworden, die Menschenrechtslage hat sich zuletzt deutlich verschlechtert. China entwickelt sich zum Global Player. Dass das Land autokratisch regiert wird und demzufolge kein Interesse an einer Stärkung der Demokratie hat, muss uns alle mit Sorge erfüllen. Wer, wenn nicht die USA, tritt künftig der Volksrepublik entgegen? Es ist wirklich schwierig mit der "Pax Americana": Solange sie existierte, wurde sie kritisiert. Jetzt, nachdem sie allmählich zu verschwinden scheint, vermisst man sie bereits.

Keiner weiß, zu welch überraschenden Entscheidungen Donald Trump noch fähig ist. Die "Erwachsenen" hätten nun das Weiße Haus verlassen, schreiben die Zeitungen anlässlich des Rücktritts von Verteidigungsminister James Mattis. "Die letzte Bastion der Vernunft fällt", titelt die Süddeutsche dramatisch. [6] Und in der Tat, der amtierende US-Präsident reagiert oft launisch und impulsiv. Er erscheint unberechenbar, hält sich aber erstaunlicherweise im Großen und Ganzen an seine Ankündigungen aus dem Wahlkampf. Auch wenn uns Trumps Politik missfällt, ist das in all der Unberechenbarkeit doch irgendwie berechenbar. Ungeachtet dessen ist die Furcht vor irrationalem Verhalten nicht von der Hand zu weisen. Und im Weißen Haus wird ihm fortan kaum noch jemand widersprechen. Die, die es bislang gewagt haben, sind weg.

Wir erleben zweifellos eine Zeit des globalen Umbruchs. Eines Umbruchs, den der Westen durch die Globalisierung selbst ausgelöst hat, denn auch ein Donald Trump ist nicht einfach so vom Himmel gefallen. Wir ernten bloß das, was wir selbst gesät haben.

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[1] Süddeutsche vom 28.04.2016
[2] Department of Defense, Base Structure Report - Fiscal Year 2017 Baseline, PDF-Datei mit 2 MB
[3] Wikipedia, Liste der Länder nach Bruttoinlandsprodukt
[4] Wikipedia, Liste der Länder nach historischer Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts pro Kopf
[5] siehe Der bedrohliche Riese vom 14.07.2016
[6] Süddeutsche vom 21.12.2018