Home | Archiv | Leserbriefe | Links | Impressum



06. Mai 2019, von Michael Schöfer
Sehr geehrter Herr Gabriel...


...Amnesie ist eine schlimme Sache, weil man sich nicht mehr an sein vorheriges Leben und insbesondere an seine früheren Aussagen erinnern kann. Das kann zu gravierenden Identitätsverlusten führen, die das gesamte künftige Leben negativ beeinflussen. Sie sind bereits 59, und in diesem Alter ist die Gefahr offenbar besonders groß.

"Sigmar Gabriel hat die Sozialismusthesen von Juso-Chef Kevin Kühnert scharf zurückgewiesen", lese ich in der Presse. Sie schreiben in Ihrem Gastbeitrag für das Handelsblatt: "Wer als Sozialdemokrat die Enteignung und Sozialisierung großer Industrien fordert (gemeint ist natürlich Verstaatlichung, das klingt aber nicht so schön), dem ist die Aufmerksamkeit der Medien gewiss. (…) 100 Jahre empirisch gesicherte Erfahrung mit staatlich gelenkten Volkswirtschaften haben gelehrt, dass sie wegen mangelnder Effizienz und Qualität bankrottgehen und zudem auch für die sozialen Verelendung ihrer Beschäftigten sorgen. Aber das ignoriert Kühnert. (…) Bewusste Tabubrüche, das Ignorieren von Fakten und Empirie, das Mobilisieren populistischer Sehnsüchte und die Inkaufnahme der Beschädigung der eigenen Partei: Das ist übrigens die Methode Donald Trump. Nur der mediale Effekt und das eigene Ego sind wichtig." [1] Streiten wir uns nicht über das Ego, denn ob diesbezüglich Donald Trump, Sigmar Gabriel oder Kevin Kühnert auf der Rangliste oben stehen, vermag ich nicht zu beurteilen. Reden wir stattdessen über den Begriff "Demokratischer Sozialismus" und die konkrete Politik Ihrer Partei.

Auch ich hasse ab und an das Internet, es vergisst im Gegensatz zu uns Menschen leider viel zu wenig. Und es fördert deshalb immer genau im unpassendsten Moment Belastendes zutage, das man schon längst im digitalen Nirwana wähnte. Eine einfache Google-Recherche bringt es an den Tag: "Wer demokratische Politik als demokratischer Sozialist machen will, ist bei der SPD besser aufgehoben als in einer Partei, die versucht den Kommunismus wieder zu beleben", sagten Sie 2011 in einem Interview. [2] Können Sie sich daran erinnern? Da ging es allerdings um die Partei "Die Linke", nicht um Kevin Kühnert (der war in jenen Tagen erst 22 und arbeitete in einem Callcenter). Sie wollten seinerzeit eigentlich bloß Linke abwerben und zur SPD lotsen, aber vielleicht hat das SPD-Mitglied Kühnert Sie damals lediglich beim Wort genommen. Junge Menschen sind ja zuweilen ausgesprochen naiv.

Ohne Zweifel ein schwerer Fehler, wie sich spätestens jetzt herausstellt, denn mit dem demokratischen Sozialismus hatten Sie vermutlich nie etwas am Hut. Gewiss, ein klangvoller Begriff, der aber in der SPD seit langem ohne jegliche Substanz verwendet wird. Vor allem was auch nur im Entferntesten nach einer Alternative zum Kapitalismus riecht, scheut die Sozialdemokratie zurück wie der Teufel vorm Weihwasser. Anders ausgedrückt: Der demokratische Sozialismus steht bei der SPD nur noch auf dem Etikett. Und niemand kann sagen, was darunter aktuell genau zu verstehen ist. Wie das halt mit Traditionen aus vermeintlich glorreichen Zeiten häufig so ist.

Sie beklagen in dem eingangs erwähnten Artikel u.a. "Altersarmut", "mangelnde soziale Mobilität nach oben" sowie "steigende soziale Ungleichheit". Und Ihre These ist: Das fördere am rechten wie am linken Rand die Radikalität. Touché, da wird Ihnen wohl kaum jemand ernsthaft widersprechen. Was Sie freilich vergessen haben, Stichwort Amnesie, ist der Anteil der SPD an den vorherrschenden Verhältnissen. Falls es Ihnen tatsächlich entfallen sein sollte: Die SPD war von den letzten 21 Jahren sage und schreibe 17 Jahre an der Bundesregierung beteiligt (von 1998 bis 2009 und von 2013 bis heute). Kontinuierliche Herabsetzung des Rentenniveaus, Ausweitung des Niedriglohnsektors, Hartz IV - alles Dinge, die unter SPD-Kanzler Gerhard Schröder eingeführt wurden. Erinnern Sie sich wirklich nicht? Sie sind an den Zuständen, die Sie beklagen, selbst schuld. Kein Wunder, dass Sie auf Kevin Kühnert eindreschen. Jeder versteht, wenn Sie sich unter diesen Umständen persönlich angegriffen fühlen.

Ihre Sprunghaftigkeit ist legendär: "Ganz klar: Wir wollen keine neue große Koalition." (O-Ton Sigmar Gabriel 2010) [3] Doch 2013 machten Sie innerparteilich sogar ausdrücklich Werbung für die Große Koalition. Auf dem Juso-Bundeskongress beteuerten Sie zwar, die Große Koalition sei keine Liebesheirat, "aber sie ist die jetzt mögliche Regierungsmehrheit in Deutschland. Und sie ist eine Koalition der nüchternen Vernunft." [4] Heißt das, Sie waren 2010 nicht ganz nüchtern? Oder wie darf man das sonst verstehen? Kleiner Hinweis: 2013 hätte es rechnerisch auch für ein rot-rot-grünes Bündnis gereicht. 2017 dann das gleiche Spiel: Erst vollmundig "nie wieder GroKo" rufen (Kurzzeitvorsitzender Martin Schulz am Wahlabend), anschließend befürworteten Sie die mittlerweile vierte Große Koalition mit der Union. 2018 warnten Sie eindringlich vor einem Koalitionsbruch ("ich kann nur hoffen, dass Angela Merkel Kanzlerin bleibt") [5], um die GroKo acht Monate danach infrage zu stellen (die SPD müsse ein Ende der großen Koalition ernsthaft in Erwägung ziehen) [6]. Mal ehrlich, wissen Sie eigentlich, was Sie wollen?

Gerhard Schröder gelang es, bei Bundestagswahlen den Stimmenanteil für die SPD von 40,9 Prozent (1998) auf 34,2 Prozent (2005) zu senken. Kritiker, die vor der GroKo gewarnt haben, wurden mitunter rüde abgebügelt. Doch die Ergebnisse gaben ihnen stets recht: 2005 (zu Beginn der zweiten GroKo) stand die SPD bei besagten 34,2 Prozent (heute wäre sie damit übrigens stärkste Partei), nach vier Jahren unter Angela Merkel reichte es bloß noch für 23 Prozent (2009). In der Opposition steigerten sich die Sozialdemokraten zwar wieder auf immerhin 25,7 Prozent (2013), vier weitere Jahre unter Angela Merkel (dritte GroKo) ließen die Traditionspartei allerdings auf erschreckende 20,5 Prozent (2017) schrumpfen. Und nach einem Jahr vierte GroKo steht die SPD nunmehr Umfragen zufolge irgendwo zwischen 15 und 18,5 Prozent.



Die Große Koalition zieht die SPD schier unaufhaltsam in den Abgrund, inzwischen ist die ehemalige Volkspartei hinter den Grünen auf den dritten Platz abgerutscht. Wow! Das muss man erst einmal schaffen. Die Mitgliederentwicklung verlief parallel dazu ebenfalls steil nach unten: 1998 hatte die SPD noch 775.036 Mitglieder, 2005 waren es 590.485 und Ende 2018 ganze 437.754. Fazit: In den 17 Jahren Regierungsbeteiligung sank der Stimmenanteil bei Bundestagswahlen um fast 50 Prozent und die Anzahl der Parteimitglieder um 43,5 Prozent. So gesehen stellt sich die Frage, wer die eigene Partei beschädigt, völlig neu.

Sehr geehrter Herr Gabriel, ist Kevin Kühnert wirklich Ihr zentrales Problem? Ich glaube kaum. Schuld an der Entwicklung trägt hauptsächlich die Politik der SPD, und dafür sind Sie einer der Hauptverantwortlichen. Aber Angriff war angeblich schon von jeher die beste Verteidigung. Also immer feste drauf auf den jungen Kevin, damit nur ja keiner auf die Idee kommt, Ihren Anteil an der Misere ins Spiel zu bringen.

Wir gehören dem gleichen Jahrgang an, Herr Gabriel. Doch mein Eindruck ist, dass die Jugend ungeduldiger wird (z.B. Fridays for future) und endlich Lösungen für drängende Probleme einfordert (z.B. das bedingungslose Grundeinkommen). Ob man das dann demokratischen Sozialismus nennt, ist vollkommen unerheblich. Man muss jeden Vorschlag zumindest unvoreingenommen diskutieren, denn es geht im Kern darum, praktikable Alternativen zum zerstörerischen Turbokapitalismus zu finden. Ist ja auch dringend nötig. Sie mögen zwar gelegentlich noch ein bisschen murren, haben sich aber meiner Meinung nach längst mit ihm abgefunden. Kurzum, Sie gehören zum Establishment, gegen das die Jungen zu Recht protestieren.

Mit Schmunzeln habe ich zur Kenntnis genommen, dass Sie gelernt haben, wie Hamburger auf Krisen reagieren: "Im Hafen auf einen Polder hocken, Schiffe gucken, Schnauze halten." Sie kommen bekanntlich aus Goslar, dort sind die Traditionen anders. Und das merkt man. Leider.

----------

[1] Handelsblatt vom 04.05.2019
[2] Hamburger Abendblatt vom 22.01.2011
[3] tz vom 25.06.2010
[4] Ostsee-Zeitung vom 08.12.2013
[5] Die Welt-Online vom 26.06.2018
[6] Der Tagesspiegel vom 08.02.2019