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10. Mai 2019, von Michael Schöfer
Alles eine Frage der Darstellung


Es ist von einem "Haushaltsloch" die Rede, allein dem Bund würden fast 71 Mrd. Euro "fehlen". Klingt ziemlich ernst. Und in den beigefügten Schaubildern präsentiert man uns einen dramatischen Rückgang. Was hat sich geändert? Genaugenommen nicht allzu viel, es wurde lediglich die Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung nach unten korrigiert. Die Erwartungen sind jetzt nicht mehr ganz so hoch wie im November 2018. Allerdings ist es keineswegs so, dass die Steuereinnahmen tatsächlich sinken. Im Gegenteil, auch nach der jüngsten Prognose steigen sie weiter an.

Bekanntlich ist alles eine Frage der Darstellung. Grafik 1 steht in der Süddeutschen Zeitung auf Seite 2 der Printausgabe von heute. Grafik 2 gibt hingegen den Verlauf der Steuereinnahmen aufgrund der korrigierten Steuerschätzung wieder, danach steigen die des Bundes in den nächsten fünf Jahren gegenüber dem Ist-Stand von 2018 voraussichtlich um 11,8 Prozent (im Durchschnitt 2,35 % pro Jahr). Letztere druckt die SZ freilich nicht. Beide beruhen auf den gleichen Zahlen, doch die in Grafik 1 wirken wesentlich negativer, weil sie sich auf die offenbar unrealistischen Erwartungen vom November letzten Jahres beziehen. Die sind nunmehr geringer als damals. Grafik 1 zufolge geht es abwärts, Grafik 2 zufolge aufwärts. Größer könnte die Diskrepanz nicht sein.


Grafik 1: vermeintlich sinkende Steuereinnahmen des Bundes


Grafik 2: trotz Korrektur weiterhin steigende Steuereinnahmen

Ergebnis des Arbeitskreises "Steuerschätzungen"
vom 7. bis 9. Mai 2019 in Kiel (in Mrd. Euro)

Ist-Stand
2018
Prognose
2019
Prognose
2020
Prognose
2021
Prognose
2022
Prognose
2023
Bund 322,4 324,3 328,8 340,0 351,5 360,3


+0,6 % +1,4 % +3,4 % +3,4 % +2,5 %
Länder 314,1 321,8 333,3 345,0 357,9 370,7


+2,5 % +3,5 % +3,5 % +3,7 % +3,6 %
Gemeinden 111,3 113,6 118,3 122,8 127,0 131,4


+2,1 % +4,1 % +3,8 % +3,5 % +3,5 %
EU 28,6 34,0 37,8 39,2 41,3 46,0


+18,9 % +11,1 % +3,8 % +5,4 % +11,2 %
insgesamt 776,3 793,7 818,0 847,0 877,8 908,4


+2,3 % +3,1 % +3,5 % +3,6 % +3,5 %

Man sagt, Wirtschaft sei zu 50 Prozent Psychologie. Wenn man den Fokus der Menschen auf "Haushaltslöcher" und "Steuermindereinnahmen" lenkt, braucht man sich wahrlich nicht zu wundern, wenn daraufhin der Pessimismus die Oberhand gewinnt. Viele lesen ja nur die Schlagzeilen, werfen einen flüchtigen Blick auf Schaubilder oder hören bloß mit halbem Ohr zu. Und weil die Konsumenten in Erwartung der sich vermeintlich abzeichnenden Krise ihr Geld vorsorglich zusammenhalten, bricht die Wirtschaft vielleicht sogar tatsächlich ein. Das nennt man gemeinhin eine self-fulfilling prophecy (selbsterfüllende Prophezeiung). Später sagen dann die Journalisten: "Voilà, wir haben es ja gewusst."

Natürlich muss man nun die ungedeckten Ausgabenwünsche ebenfalls korrigieren. Nicht alles, was noch vor kurzem als bezahlbar galt, ist durch die prognostizierten Einnahmen gedeckt. Aber die Situation ist in Wahrheit viel weniger dramatisch als vielfach dargestellt. Wenn meine Einnahmen steigen, nur eben nicht so stark wie ursprünglich von mir erwartet, ist das noch lange kein Beinbruch. Letzteres wäre nur der Fall, sollten die Einnahmen wirklich sinken. Doch das wird zumindest nach dem aktuellen Stand ausbleiben.